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Parteitag der Linken: Alles zurück auf Oskar

Der Linkspartei geht es miserabel. Und so richten sich alle Augen wieder auf Altstar Oskar Lafontaine. Bereitet er sein Comeback vor?

Von Hans Peter Schütz

Auf dem dreitägigen Parteitag der Linken am Wochenende in Erfurt ist die Siegerehrung längst fest eingeplant. Für Sonntagvormittag, etwa 10.30 Uhr. Zu diesem Zeitpunkt hat Oskar Lafontaine seine Rede an die 568 Delegierten beendet. Er wird am Rednerpult stehen, wie immer ein bisschen steif. Wird Dankeschön sagen für den rauschenden Beifall und sich, wie immer, etwas ungelenk vor den Delegierten verbeugen. Vor den Delegierten seiner Linkspartei.

Lafontaine spricht nicht nur in seiner Funktion als Ex-Parteichef, sondern auch als Vorsitzender der Internationalen Kommission der Linkspartei. Und als Stratege, der den politischen Kern des Programms vorgegeben hat. Am Beifall wird sich ermessen lassen, wie sehr die Partei ihn sich als Vorsitzenden zurück wünscht.

Szenische Lesung

Übersteht das zu beschließende Parteiprogramm die Erfurter Tage einigermaßen ungerupft, wovon nach endlos langen Debatten im Vorfeld auszugehen ist, dann dürfte der Mann, den sie immer noch liebevoll "Oskar" nennen, noch vor der Bundestagswahl 2013 wieder amtlich-offiziell an der Spitze stehen. Gesund genug ist er wieder, ging diesen Herbst tagelang erfolgreich Steinpilze suchen, nicht einmal mehr in Gedanken sich an den Prostata-Krebs erinnernd. Offiziell hüllt sich Lafontaine über eine mögliche Kandidatur in Schweigen.

Schon am ersten Tag in Erfurt ist für Lafontaine ein interessanter Auftritt eingeplant. Präsentiert wird eine szenische Lesung des Erfurter Programms, das die SPD vor 120 Jahren beschlossen hat und das ein wichtiger programmatischer Meilenstein der Sozialdemokraten war. Regie der Lesung führt Franz Sodann, Sohn des Schauspielers Peter Sodann, der 2008 für die Linke für das Amt des Bundespräsidenten kandidierte. Demonstriert werden soll, wie aktuell die politischen Themen von 1891 heute noch immer sind und wie weit sich die SPD davon entfernt hat. Dieses Drehbuch dürfte Oskar Lafontaine, der als einer der Rezitatoren auftritt, auf den Leib geschrieben sein. Die anschließend beginnende Generalaussprache zum Leitantrag "Programm" kann da kaum noch schief gehen.

Wimmelbild und Drohne

Am Ende des zweiten Tags des Parteikongresses ist, wenn alles klappt, ein Tanzabend eingeplant. Und am Ende des dritten Tages wird ein "Wimmelbild-Video" unter Einsatz einer Drohne gedreht, bei dem die Delegierten sich so aufstellen, dass der Schriftzug "Die Linke" aus der Luft erkennbar sein soll. Das dürfte die bei weitem riskanteste Veranstaltung des Parteitages sein. Denn das Video, das künftig zur Eigen-PR verwendet werden soll, kann nur gedreht werden, wenn der Parteitag vor Einbruch der Dunkelheit endet, die Windstärke 5 nicht überschritten wird und es nicht regnet. Für den Einsatz der Drohne hat der Linksparteiabgeordnete Dieter Dehm, Spitzenkandidat der Linkspartei bei der Bundestagswahl 2005 in Niedersachsen, der Parteikasse 3000 Euro gespendet.

Politisch störende Personaldiskussionen bleiben in Erfurt offiziell außen vor. Etwa die offene Frage, ob der gesundheitlich angeschlagene Gregor Gysi im Fraktionsvorsitz durch Sarah Wagenknecht entlastet werden soll. Lafontaine wünscht sich die Doppelspitze in der Fraktion - sie gilt als eine Voraussetzung für seine Rückkehr in die Parteiführung. Dass er wieder mitmischen könnte in der Berliner Politik, hält der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uli Maurer für "eine gute Idee". Ein besseres Zugpferd habe die Linkspartei nicht. Die Personalie Wagenknecht ist jedoch umstritten. Teile des Reformer-Flügels lehnen sie ab und halten sie für eine mediale Luftnummer. Mit Lafontaine im Rücken könnte sie jedoch die Widerstände in der Bundestagsfraktion überwinden. Für Wagenknecht steht Lafontaine für den größten Wahlerfolg, den die Linkspartei bisher erreicht hat. Die Wahl der Fraktionsführung soll Ende November stattfinden.

Willy-Brandt-Corps

Lafontaines Rückkehr nach Berlin bei der nächsten Bundestagswahl ist auch von Gysi für den Fall einer "Notsituation" nicht ausgeschlossen worden. Die Linkspartei kommt derzeit im aktuellen stern-RTL-Wahltrend nur noch auf 9 Prozent. 2009 war die Partei mit Lafontaine auf 11,9 Prozent gekommen. "Dem ist es im Saarland doch viel zu langweilig", sagen Parteifreunde, die ihm nahe stehen. Wie es dann weitergeht mit dem umstrittenen Führungsduo der Linkspartei, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, soll in Erfurt allenfalls hinter den Kulissen diskutiert werden. Im Vordergrund sollen die Inhalte stehen. Lafontaine will ein scharfes soziales und außenpolitisches Profil. Die Linkspartei sei die "einzige Partei mit klaren und richtigen Antworten auf die Finanzkrise", hatte er in einem Interview zu stern.de gesagt. Fest eingeplant ist der Kampf gegen die Rente 67, die Ablösung der Bundeswehr durch ein waffenfreies "Willy-Brandt-Corps", die radikale Veränderung von Wirtschaft und Gesellschaft. Die Linke versteht sich als "anti-neoliberale Partei", die für eine europaweite Millionärssteuer plädiert und für ein klares Anti-Kriegsprogramm. "Denn Menschenrechte kann man nicht herbeibomben", wie Sarah Wagenknecht argumentiert.

  • Hans Peter Schütz