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Entlassener Generalbundesanwalt Range verteidigt sich: "Wollte nicht wie ein geprügelter Hund vom Hof schleichen"

Der entlassene Generalbundesanwalt Harald Range hat sein Verhalten in der Netzpolitik-Affäre verteidigt. Unter anderem habe er sich nicht strafbar machen wollen, sagte Range in einem Interview.

Der entlassen Generalbundesanwalt hat sein Verhalten in der Netzpolitik-Affäre

"Aufrecht durchs Tor gehen": Harald Range hält sein Verhalten für korrekt

Der entlassene Generalbundesanwalt Harald Range hat sein Verhalten im Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen Landesverrats gegen zwei Journalisten des Blogs Netzpolitik.org verteidigt. Range sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Freitag, er habe aus rechtlichen Gründen so handeln müssen, wie er gehandelt habe. "Ich wollte nicht wie ein geprügelter Hund vom Hof schleichen, sondern aufrecht durchs Tor gehen - auch um mich nicht strafbar zu machen." Ein Beweismittel dürfe nicht einfach ausgetauscht werden, sagte Range.

Dabei geht es um den Stopp eines externen Gutachtens dazu, ob es sich bei den von Netzpolitik.org

veröffentlichten Informationen um ein Staatsgeheimnis handelte. Nach eigener Darstellung erhielt Range eine Anweisung von Justizminister Heiko Maas (SPD), das Gutachten zu stoppen. Der Minister vereinbarte hingegen nach eigenen Angaben mit Range, den Auftrag zu der Expertise zurückzuziehen - und durch eine Stellungnahme aus seinem Ministerium zu ersetzen.

Range: Wollte keine zweite Spiegel-Affäre

"Wir wollten keine zweite Spiegel-Affäre", zitierte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" dazu aus der Bundesanwaltschaft. Deshalb sei so sorgsam gehandelt und etwa ein externes Gutachten eingeholt worden. Der vom Ministerium angeordnete Verzicht auf die fast fertige Expertise, die ein Staatsgeheimnis bestätigt hätte, sei jedoch einem rechtlich zweifelhaften Austausch von Beweismitteln gleichgekommen, hieß es der "FAZ" zufolge.

Maas und Range datieren die Vereinbarung beziehungsweise die Anweisung zudem auf unterschiedliche Wochentage. Der Zwist ließ inzwischen Forderungen laut werden, das ministerielle Weisungsrecht kurzerhand abzuschaffen. Der Generalbundesanwalt untersteht derzeit der Dienstaufsicht des Justizministers.

tis / AFP