In den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts wurde gerne ausgerechnet, wie viele Kitas man bauen könnte, wenn man auch nur auf die Beschaffung eines einzigen Panzers für die Bundeswehr verzichten würde. Es ging hoch her. Und niemals waren jene zu besänftigen, die der Überzeugung waren, dass für Rüstung in aller Welt ohnehin viel zu viel ausgegeben werde. Damals hießen Kitas noch Kindergärten und vom Russen ging eine latente Bedrohung aus - aber so richtig vorstellen mochte sich in Wahrheit niemand, wie man operativ mit den Bedrohungsszenarien in einer bipolaren Welt umgehen würde, wenn denn wirklich mal das eingetreten wäre, was man seinerzeit gerne "Ernstfall" nannte. Es wurde viel geübt im Manöver. Den Rest regelte der Eiserne Vorhang.
Goldene Zeiten? Natürlich nicht.
Aber einfacher irgendwie schon. Und übersichtlicher. Wenn nun der Bundesfinanzminister auf penetrantes Drängen der Bundesverteidigungsministerin den Wehretat vom Jahr 2016 bis zum Jahr 2019 um insgesamt acht Milliarden Euro erhöht, dann hebt womöglich nur deshalb kein allzu lautes Geschrei an, weil einstellige Milliardenbeträge in Zeiten von Griechenland-Krise und bevorstehendem Ukraine-Wiederaufbau als eher überschaubare Sümmchen wahrgenommen werden.
Ist das so? Ein bisschen schon.
Acht Milliarden Euro sind zwar ein Haufen Geld, auf drei Jahre gestreckt allerdings schon deutlich weniger. Kurze Empfehlung also für all' jene, die meinen, sich aufregen zu müssen: Besser, man orientiert sich an der Gesamtsumme. Für 2015 sind im aktuellen Haushalt 33 Milliarden Euro eingeplant, 2019 wären es, wenn alles so vom Parlament bewilligt wird, 35 Milliarden. Was dann ist, weiß niemand.
Eine Geste an die USA und Russland
Sicherheitspolitik ist immer auch die abgesicherte Wette auf die Zukunft. Man will gewappnet sein, und sei es symbolisch, für den Fall, dass man auf diesem Kontinent nicht in Frieden leben kann, weil es dem bösen Nachbarn nicht gefällt. Wolfgang Schäubles Erhöhung des Wehretats ist denn auch eher eine solche symbolisches Zeichen: in Richtung USA, weil von jenseits des großen Teichs ohnehin ein Dauerlamento zu hören ist, dass Europa insgesamt, die Deutschen aber insbesondere, zu wenig Geld für ihre Verteidigung ausgäben. Und in Richtung Putin natürlich auch. Eine Regierung, die permanent davon spricht, mehr Verantwortung auch innerhalb der Nato zu übernehmen, muss dieses Engagement irgendwann einmal finanziell unterfüttern. Sonst wirken alle Ankündigungen unglaubwürdig. Und Unglaubwürdigkeit in der Sicherheitspolitik ist nie gut.
Das Geld ist also da. Nun muss es Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch sinnvoll ausgeben. Ab 2016, spätestens, kann sie nicht mehr lamentieren, zu wenig zu haben. Wir merken uns das schon mal.
Axel Vornbäumen empfiehlt, diesen Artikel auszudrucken - und für 2016 auf Wiedervorlage zu legen. Das kann auf keinen Fall schaden. Man kann dem Autor auf Twitter folgen unter @avornbaeumen
