Bundesfamilienministerin Anne Spiegel tritt nach nur 125 Tagen im Amt zurück. Das teilte die Grünen-Politikerin am Montag in einer persönlichen Erklärung mit.
Sie habe sich "aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen", hieß es darin, "Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht."
Massive Kritik an Anne Spiegel
Spiegel war öffentlich massiv in die Kritik geraten, nachdem durch Presserecherchen bekannt wurde, dass sie als rheinland-pfälzische Umweltministerin nach der verheerenden Flutkatastrophe an der Ahr im vergangenen Juli in einen vierwöchigen Frankreich-Urlaub aufgebrochen war.
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Noch am Sonntagabend bat die 41-Jährige öffentlich um Entschuldigung und begründete ihr damaliges Verhalten mit dem Gesundheitszustand ihres Ehemannes und der Belastung ihrer vier Kinder durch die Coronavirus-Pandemie. Ihren Verpflichtungen als Ministerin sei sie jedoch nachgekommen.
Vor allem aus der Union wurden nach Bekanntwerden der Vorwürfe Rufe nach einem Rücktritt Spiegels laut. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte nach der Erklärung vom Sonntag noch über eine Regierungssprecherin mitteilen lassen, er arbeite "eng und vertrauensvoll" mit der Familienministerin zusammen. Nach dem Rücktritt äußerte der Kanzler ihr "größten Respekt" und wünschte ihr "nach dieser schweren Zeit für die Zukunft alles Gute".
Wer ihr im Amt der Bundesfamilienministerin nachfolgen wird, steht noch nicht fest. Grünen-Co-Parteichef Omid Nouripour kündigte zeitnah einen Vorschlag an.
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Spiegel wurde am 8. Dezember 2021 als Bundesfamilienministerin vereidigt, zuvor leitete sie seit 2016 das Familienressort in Rheinland-Pfalz und ab Januar 2021 zusätzlich das Umweltressort. Im Mai 2021 gab sie das Familienressort in Mainz ab.
Hinweis der Redaktion: Dieser Artikel wurde mehrfach aktualisiert.
