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Pannen bei der Bundeswehr: Schäuble stoppt von der Leyens Attraktivitätsprogramm

Neuer Ärger für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Ihre Offensive für eine attraktivere Bundeswehr ist gefährdet. Finanzminister Wolfgang Schäuble stoppt ein entsprechendes Gesetz.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat das Attraktivitätsprogramm der Bundeswehr vorerst gestoppt

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat das Attraktivitätsprogramm der Bundeswehr vorerst gestoppt

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen droht nach einem "Spiegel"-Bericht mit ihren Plänen zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr zu scheitern.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble habe das Gesetz vorerst gestoppt, schreibt das Nachrichtenmagazin. Es führt 23 Maßnahmen auf, mit denen die Truppe für junge Soldaten attraktiver gemacht werden soll, darunter eine Wehrsolderhöhung, das Bezahlen einer Haushaltshilfe und eine Begrenzung der Arbeitszeit auf 41 Wochenstunden.

Schäuble begründete sein Veto gegenüber von der Leyen laut "Spiegel" damit, dass die Attraktivitätsoffensive angesichts der bekannt gewordenen Materialmängel bei der Bundeswehr nicht zu rechtfertigen sei. Mit dem vorgesehenen Geld solle von der Leyen lieber die militärische Ausrüstung der Truppe verbessern. Für 2015 habe das Verteidigungsministerium für das Vorhaben Kosten von 122,5 Millionen Euro berechnet.

Angesichts der Ausrüstungsmängel wird die Bundeswehr möglicherweise in absehbarer Zeit mehr Geld bekommen. "Kurzfristig wird sich im Verteidigungshaushalt wenig ändern", sagte Finanzminister Schäuble der "Welt am Sonntag". "Mittelfristig kann es aber sein, dass wir das Verteidigungsbudget aufgrund der geopolitischen Risiken erhöhen werden müssen." Deutschland müsse ein "verlässlicher Partner" sein.

mka/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(