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Schleswig-Holstein: Machtkampf in der SPD um Kandidatur

Umfragen geben der SPD gute Chancen, die Neuwahl in Schleswig- Holstein zu gewinnen. Doch wer wird Spitzenkandidat? Der sich abzeichnende Machtkampf soll positiv umgebogen werden unter dem Motto "Mehr Demokratie wagen". Erstmals entscheidet die Parteibasis.

Bei der kurzfristig angesetzten Pressekonferenz am Samstag in Kiel betonte der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner wiederholt, der Landesvorstand habe "turnusgemäß" getagt. Dabei war am Vortag eine parteipolitische Bombe geplatzt: Im Kampf um die Nachfolge von CDU-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen bei der Neuwahl des Landtags bis spätestens September 2012 hatte überraschend der Kieler SPD-Oberbürgermeister Torsten Albig als erster den Hut in den Ring geworfen.

Albig warb in Interviews mit dem Argument, er sei populärer als Stegner und hätte beim Wahlvolk bessere Chancen. Stegner schien überrumpelt. Albig habe ihn nicht vorher informiert, sagte der SPD- Landespartei- und -Fraktionschef. Sein Stil sei das nicht. Stegner will zunächst mit seiner Familie beraten, ob er wieder für die Spitzenkandidatur bereit wäre, und den Landesparteitag am kommenden Samstag in Kiel über seine eigenen Vorstellungen informieren.

Über den Landesvorstand gab Stegner Albig und weiteren potenziellen Bewerbern für die Spitzenkandidatur aber schon den parteipolitischen Rahmen vor, an den sich alle in der SPD werden halten müssen. Einstimmig beschloss der Vorstand ein "sensationelles Verfahren", wie Stegner formulierte, zur Kür des SPD-Kandidaten: Erstmals soll nach einer monatelangen Tour aller Bewerber durch sämtliche 15 SPD-Kreisverbände die Basis in einem Mitgliederentscheid im Frühjahr 2011 entscheiden.

Doch wer ist der beste Kandidat? In der SPD erinnert man sich ungern an die Landtagswahl im vergangenen Jahr. Unter Stegner als Spitzenkandidat kam die Partei auf 25,4 Prozent - das schlechteste Ergebnis im Norden seit Kriegsende. In politischen Zirkeln ist zu hören, Stegner fehle es an Charisma, seine spröde, zuweilen rechthaberische Art komme bei den Wählern nicht an.

Und Albig? Auch der frühere Mitarbeiter des ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD) kann sich nicht mit landesweiter Popularität brüsten. Bei einer kürzlichen Umfrage wollten Stegner 11 Prozent als Ministerpräsidenten, Albig erhielt gerade mal einen Punkt mehr Zustimmung. Er sei im Land noch gar nicht so bekannt, sagte Albig im NDR-Info-Interview, aber in Kiel, "da bin ich, glaube ich, nicht übermäßig unbeliebt". Bei der Oberbürgermeister-Direktwahl 2009 kam der gebürtige Bremer, der in Ostholstein aufwuchs, auf stolze 52,1 Prozent - im ersten Wahlgang.

Bis zum 1. Oktober können sich Bewerber für die SPD- Spitzenkandidatur beim Landesvorstand melden. Sollte es mehrere Interessenten geben, wird der monatelange SPD-Marathon in Schleswig- Holstein beginnen. Bei der Pressekonferenz bemühte Stegner den Slogan "Mehr Demokratie wagen" von Willy Brandt. Größere innerparteiliche Transparenz, keine Hinterzimmerpolitik, keine Kronprinzen - in Anspielung auf Christian von Boetticher, vorgeschlagen von Carstensen für den CDU-Landesvorsitz. Stegner argumentierte facettenreich, dass ein Machtkampf in der SPD um die Spitzenkandidatur als Sternstunde parteipolitischer Demokratie erscheinen könnte.

Matthias Hoenig, DPA / DPA