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Schloss Bellevue Das macht ein Bundespräsident


Wer schreibt die Reden des Bundespräsidenten? Was hat die First Lady zu tun? Wer darf zum Sommerfest kommen? 13 Fragen, 13 Antworten.
Von Tilman Gerwien

Wohnt der Bundespräsident im Schloss Bellevue?

Früher gab es im Südflügel des Bellevue Privaträume, Roman Herzog war der letzte - und auch einzige - Bundespräsident, der sie nutzte und tatsächlich im Bellevue wohnte. Bei einer gründlichen Renovierung 2004/2005 wurde der Wohntrakt umgebaut, jetzt befinden sich dort Büros für die "First Lady" oder den "First Husband" - den Partner des Bundespräsidenten und deren Mitarbeiter. Als Privatresidenz steht dem Präsidenten und seiner Familie jetzt eine Villa im Berliner Nobel-Stadtteil Dahlem zur Verfügung.

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Kann ein Bundespräsident abgesetzt werden?

Das ist bisher noch nie geschehen - aber laut Artikel 61 Grundgesetzt möglich. Bundestag oder Bundesrat können durch Beschluss mit Zwei-Drittel-Mehrheit beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen das Staatsoberhaupt einreichen, wenn sie der Meinung sind, dass der Bundespräsident gegen das Grundgesetz oder gegen ein einfaches Bundesgesetz verstoßen hat. Kommen die Karlsruher Richter zu demselben Schluss, können sie den Bundespräsidenten seines Amtes entheben. Ungeklärt ist, wer dann das Amt übernimmt. Denn die Neuwahl eines Präsidenten ist für den Fall einer Amtsenthebung nicht vorgesehen und der Präsident des Bundesrates soll das Staatsoberhaupt eigentlich nur für eine Übergangszeit vertreten - eine Regelungslücke in der Verfassung.

Warum wird der Bundespräsident nicht direkt vom Volk gewählt?

Die Mütter und Väter der Verfassung wollten damit eine Lehre aus der Geschichte ziehen: Die starke Stellung des direkt vom Volk gewählten Reichspräsidenten sahen sie als einen Grund für den Niedergang des Parlamentarismus in der Weimarer Republik. Bei einer Direktwahl hätte der Präsident eine höhere demokratische Legitimation als der - nur "indirekt" über den Bundestag gewählte - Bundeskanzler und dessen Regierung. Kanzler und Präsident würden im Tagesgeschäft konkurrieren, sich vielleicht sogar blockieren, obwohl es laut Verfassung eindeutig der Regierungschef ist, der "die Richtlinien der Politik" bestimmen soll. Deshalb wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung, die zur jeweils zur Hälfte aus Mitgliedern des Bundestages und Vertretern der Länderparlamente besteht, gewählt.

Welche Aufgaben und Befugnisse hat der Bundespräsident?

Der Bundespräsident vertritt Deutschland völkerrechtlich, er bestätigt diplomatische Vertreter anderer Staaten und stellt im Falle eines Angriffs auf die Bundesrepublik den Verteidigungsfall fest. Er schlägt dem Bundestag einen Kandidaten für die Wahl zum Kanzler vor, er ernennt und entlässt den Regierungschef und die Minister der Bundesregierung. Neben diesen eher formalen Rechten hat das Staatsoberhaupt in bestimmten Fällen durchaus Macht: Jedes Bundesgesetz muss vom Präsident unterschrieben werden - weigert er sich, tritt es nicht in Kraft. Das kommt durchaus vor: So hat Horst Köhler Gesetze zur Flugsicherheit und zum Verbraucherschutz nicht unterzeichnet und damit "einkassiert". Wichtig ist auch das präsidiale Recht zur Auflösung des Bundestages nach einer gescheiterten Vertrauensfrage des Kanzlers - für eine Regierung praktisch der einzige Weg zu vorgezogenen Neuwahlen. Dreimal haben Bundespräsidenten von diesem Recht gebrauch gemacht: Gustav Heinemann 1972, Karl Carstens 1983, Horst Köhler 2005. Für Schlagzeilen sorgt auch immer wieder das im Artikel 60 des Grundgesetzes vorgesehene Begnadigungsrecht des Präsidenten: Für Fälle, in denen Bundesgerichte zuständig ist, kann das Staatsoberhaupt Strafen erlassen oder abmildern. 2007 und 2010 hat Horst Köhler Gnadengesuche der ehemaligen RAF-Terroristen Christian Klar und Birgit Hogefeld jeweils abgelehnt.

Welche Orden verleiht der Bundespräsident?

Als wichtigsten Orden verleiht der Präsident den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland (umgangssprachlich "Bundesverdienstkreuz" genannt) - 11.778 mal vergab Horst Köhler diese Auszeichnung bis Mai 2009. Außerdem verleiht der Bundespräsident das Silberne Lorbeerblatt für herausragende sportliche Leistungen, die Silbermedaille für den Behindertensport, das Grubenwehr-Ehrenzeichen für besondere Verdienste um das Grubenrettungswesen und eine ganze Reihe weiterer Ehrenzeichen. Eine eigene "Ordenkanzlei" unterstützt den Präsidenten bei allen Fragen rund um die staatlichen Auszeichnungen. Deutsche Staatsangehörige, die ausländische Orden und Ehrenzeichen annehmen und tragen wollen, brauchen dazu eine offizielle Einverständniserklärung des Bundespräsidenten.

Wie bewegt sich ein Bundespräsident von A nach B?

Protokollarisch rangiert der Bundespräsident als erster Mann beziehungsweise erste Frau im Staate (Platz 2: Bundestagspräsident, Platz 3: Bundeskanzlerin). Der Präsident hat daher das erste Zugriffsrecht auf die Maschinen der Bundeswehr-Flugbereitschaft. Als Dienstwagen stehen ihm drei gepanzerte Limousinen der Oberklasse zur Verfügung: ein BMW, ein Daimler und ein Audi. Das jeweils benutzte Fahrzeug trägt das amtliche Sonderkennzeichen "0-1". Bei offizieller Verwendung wird am rechten Kotflügel die Präsidenten-Standarte angebracht. Den Chauffeur stellt das Bundeskriminalamt - ein Personenschützer mit Spezialausbildung im Fahren von gepanzerten Politiker-Autos.

Welche Aufgaben hat der Partner des Bundespräsidenten?

Formell ist dem jeweiligen Partner keine Position zugewiesen. Die Ehefrauen bisheriger Präsidenten engagierten sich jedoch oft im karitativen Bereich, Mildred Scheel zum Beispiel für die Deutsche Krebshilfe, Christiane Herzog für die Mukoviszidose-Stiftung. Eva-Luise Köhler war Schirmherrin der "Allianz Chronischer Seltener Krankheiten (ACHSE)". Traditionell übernehmen die Präsidentengattinnen die Schirmherrschaft über das von Elly Heuss-Knapp begründete Müttergenesungswerk.

Wer arbeitet für den Präsidenten?

Im Bundespräsidialamt unterstützen 175 Mitarbeiter das Staatsoberhaupt. Der ellipsenförmige Bau mit dunkler Granitfassade und vier Stockwerken liegt direkt neben dem Schloss Bellevue wird vom Berliner Volksmund "Präsidenten-Ei" genannt. Drei Abteilungen sitzen im Ei (Inland, Ausland, Zentrale Angelegenheiten), die sich wiederum in Referate gliedern. Wichtig sind zum Beispiel. die Referate 4 (Protokoll), 5 (Ordenskanzlei), 11 (Bürgeranragen). Vom Selbstverständnis her muss sich ein Bundespräsident mit allen wichtigen politischen Fragen befassen, daher gibt es auch Referate, die sich mit Afrika und Australien, der Künstlerförderung oder den Kirchen befassen.

Kann man das Schloss Bellevue besichtigen?

Ja, Führungen sind möglich - aber nur, wenn der Präsident gerade nicht im Bellevue ist. Die Rundtouren sind kostenlos und finden von Montag bis Freitag statt. Anmeldungen unter: 030/200-0 oder besucherdienst@bpra.bund.de. Für 2010 gibt es allerdings keine freien Termine mehr.

Was wurde aus der Villa Hammerschmidt?

Das "weiße Haus von Bonn" wird nur noch selten zu Empfängen und Konzerten genutzt. Bis 1994 war der spätklassizistische Bau erster Amtssitz des Bundespräsidenten. Inzwischen residiert der Präsident in Berlin, aber der Bonn-Berlin-Beschluss des Bundestages verpflichtet das Staatsoberhaupt, einen zweiten Sitz am Rhein zu unterhalten. Für Betriebskosten und Unterhalt der Villa Hammerschmidt fielen im Jahr 2009 Kosten von 202.048 Euro an.

Wer schreibt seine Reden?

Gelungene Reden sind für einen Bundespräsidenten von höchster Bedeutung. Er kann damit in die Geschichte eingehen - wie Richard von Weizsäcker mit seiner Ansprache zum 40. Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai 1985. Auch Roman Herzogs sogenannte "Ruck-Rede" von 1997 ("Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen!") ist bis heute in Erinnerung. Das Bundespräsidialamt beschäftigt in einem besonderen Redenschreiber-Referat fünf Mitarbeiter, die Texte für das Staatsoberhaupt verfassen. Nicht immer stoßen ihre Entwürfe auf Zustimmung: Horst Köhler war bekannt und gefürchtet dafür, dass er im ersten Durchgang zahlreiche Entwürfe komplett ablehnte - oder mit der Bitte um gründliche Überarbeitung an die Beamten zurückschickte.

Warum ist das Sommerfest des Bundespräsidenten so wichtig und wer bekommt eine Einladung dafür?

Das Sommerfest wird jedes Jahr im Garten des Schloss Bellevue veranstaltet und gilt als gesellschaftlicher Höhepunkt in der Hauptstadt - diesmal mit dem besonderen Reiz, dass sich das neu gewählte Staatsoberhaupt erstmals in größerem Rahmen präsentiert. Eigentlich soll es aber kein "Promi-Fest" sein: Vor allem Bürger und Vereine, die sich ehrenamtlich engagieren, werden eingeladen - diesmal zum Beispiel eine deutsch-tschechische Fußballschule oder eine Initiative zur Betreuung von Spätaussiedlern. Rund 5000 Einladungen wurden verschickt. Bei der Mammutveranstaltung sind 23.000 Gläser und 28.000 Teller im Einsatz. 7000 Portionen Eiscreme wurden gebunkert, 13.000 Liter Mineralwasser und 12.000 Liter "sonstige Getränke". Auch für schlechtes Wetter ist vorgesorgt: 4000 Regenschirme stehen bereit. Die Kosten von knapp einer Million Euro übernehmen Sponsoren aus der Privatwirtschaft.

Kann man dem Bundespräsidenten einen Brief schreiben?

Ja. Adresse: Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, Schloss Bellevue, Spreeweg, 11010 Berlin. Die Wahrscheinlichkeit, ein persönliches Schreiben des Staatsoberhauptes zu bekommen, ist allerdings gering - zumeist antworten die Mitarbeiter des Bundespräsidialamtes stellvertretend. Angesichts der Postberge verständlich: 244.100 Briefe und e-mails bekam Horst Köhler allein in den ersten fünf Jahren seiner Amtszeit von Bürgern zugeschickt. Die Beamten des Präsidialamtes versichern aber, dass der "Chef" erstaunlich viele Briefe persönlich liest. Häufen sich die Anfragen und Meinungen zu einem bestimmten Thema, bekommt er zudem einen Vermerk.


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