Bei seinem Besuch in Deutschland trifft sich Joe Biden mit Olaf Scholz. Aber nicht nur. Mit wem der US-Präsident sonst noch spricht und worum es geht, lesen Sie im stern-Liveblog.
Sein Besuch in Berlin wird vermutlich nicht einmal 24 Stunden dauern – und doch ist Deutschland für US-Präsident Joe Biden so wichtig, dass er sich kurz vor Ende seiner Amtszeit noch einmal auf den Weg über den Atlantik macht. Bei seinen Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag geht es dem 81-Jährigen vermutlich auch darum, die US-Außenpolitik über seine Amtszeit hinaus festzuzurren – insbesondere mit Blick auf die Ukraine.
Ursprünglich hatte Biden bereits in der vergangenen Woche für mehrere Tage nach Deutschland kommen wollen. Wegen des Hurrikans "Milton", der sich in jenen Tagen auf den US-Bundesstaat Florida zu bewegte, sagte das Weiße Haus die Visite jedoch ab. Nun wird der offizielle Besuch nachgeholt.
Olaf Scholz zeigt sich bei Joe Bidens Besuch optimistisch: Er bezeichnet den Tod von Hamas-Chef Jahja Sinwar als "hoffentlich die konkrete Ausicht auf einen Waffenstillstand" in Nahost. Es müssten "eine weitere Eskalation und ein regionaler Flächenbrand" verhindert werden, sagt der Kanzler beim Empfang seines US-amerikanischen Amtskollegen.
US-Präsident Joe Biden trägt jetzt die höchste deutsche Ehrung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnet ihn im Schloss Bellevue mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik aus.
Deutschland würdige damit Bidens "jahrzehntelange Leidenschaft für das transatlantische Bündnis, Ihre herausragende politische Führung in diesem gefährlichen Moment Europas und Ihr bleibendes moralisches Leitbild von Dienst am Gemeinwohl, Aufrichtigkeit und Anstand", sagt Steinmeier.
Deutschland würdige damit Bidens "jahrzehntelange Leidenschaft für das transatlantische Bündnis, Ihre herausragende politische Führung in diesem gefährlichen Moment Europas und Ihr bleibendes moralisches Leitbild von Dienst am Gemeinwohl, Aufrichtigkeit und Anstand", sagt Steinmeier.
Für Deutschland sei die Freundschaft zu den Vereinigten Staaten existenziell wichtig. "Wir sind Partner, wir sind Freunde", bekräftigt Steinmeier. Gerade in der aktuellen Zeit mit Kriegen in der Ukraine und in Nahost sei Biden "ein Leuchtfeuer der Demokratie".
Es tut sich etwas!
Biden ist von Steinmeier an dessen Amtssitz Schloss Bellevue empfangen worden. Im Anschluss ist ein Eintrag ins Gästebuch sowie eine offizielle Begrüßung Bidens mit militärischen Ehren geplant. Steinmeier will dem Demokraten zudem die "Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik" verleihen – die höchste Auszeichnung, die Deutschland zu vergeben hat.
Biden ist von Steinmeier an dessen Amtssitz Schloss Bellevue empfangen worden. Im Anschluss ist ein Eintrag ins Gästebuch sowie eine offizielle Begrüßung Bidens mit militärischen Ehren geplant. Steinmeier will dem Demokraten zudem die "Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik" verleihen – die höchste Auszeichnung, die Deutschland zu vergeben hat.
Was bei Bidens Besuch ansteht
Was steht für Biden in Berlin an? Die Kurzfassung:
- Unter anderem stehen heute Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz an. Hierbei wird er Nahe Osten freilich eines der Top-Themen sein – zumal das israelische Militär gestern bestätigte, dass Hamas-Führer Jihia al-Sinwar getötet wurde. Die USA wittern darin die Chance auf einen baldigen Waffenstillstand.
- Auch den "Siegesplan" des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj werden die Regierungschefs diskutieren. Dazu ist Frankreichs Emmanuel Macron auch dabei, genauso wie der britische Premierminister Keir Starmer. Gemeinsam wollen die vier wichtigsten Nato-Länder nach einem Einzelgespräch zwischen Biden und Scholz darüber beraten, wie sie auf Selenskyjs Pläne reagieren sollen
- Und dann ist da noch die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026. Scholz will damit den von Russland in Kaliningrad stationierten Raketen etwas entgegensetzen. Auch in seiner eigenen Partei fühlen sich aber viele überrumpelt. Der Kanzler dürfte sich für die Hilfe trotzdem ausdrücklich bei Biden bedanken. Denn ob Deutschland künftig noch in gleichem Maße wie jetzt auf die militärische Unterstützung der USA in der Nato setzen kann, steht in den Sternen
- Bidens Besuch (gleichzeitig die erste bilaterale Deutschland-Visite seiner Amtszeit) ist aber vor allem Teil einer Art Abschiedstrip. Im Januar sitzt entweder Langzeitrivale Donald Trump oder die bisherige Nummer 2 im Weißen Haus. Der Besuch in Berlin ist vor allem eine Geste. "Er wollte seine Amtszeit nicht verstreichen lassen, ohne die Hauptstadt eines unserer wichtigsten Partner und Verbündeten zu besuchen", sagte Bidens Berater Sullivan auf dem Flug. Außerdem will Steinmeier dem Demokraten die "Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik" verleihen – die höchste Auszeichnung, die Deutschland zu vergeben hat
Falls Sie noch einmal genauer nachlesen möchten, was sich Biden von seinem Kurzbesuch erhofft, können Sie das hier:
Bidens Regierungsmaschine Air Force One ist erst am späten Abend in Berlin gelandet.
Der 81-Jährige hätte ursprünglich eine Woche zuvor nach Berlin reisen sollen, den Trip aber kurzfristig abgesagt – wegen eines Hurrikans, der zu der Zeit auf die Südostküste der USA zusteuerte. Nun holt Biden seinen Besuch in abgespeckter Form nach, mit einem kurzen Arbeitsbesuch anstelle eines Staatsbesuches.
Der 81-Jährige hätte ursprünglich eine Woche zuvor nach Berlin reisen sollen, den Trip aber kurzfristig abgesagt – wegen eines Hurrikans, der zu der Zeit auf die Südostküste der USA zusteuerte. Nun holt Biden seinen Besuch in abgespeckter Form nach, mit einem kurzen Arbeitsbesuch anstelle eines Staatsbesuches.
Good Morning, liebe Leserinnen und Leser!
An dieser Stelle finden Sie heute die neuesten Infos rund um den Besuch von Noch-US-Präsident Joe Biden.
Stay tuned!
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