Donald Trump hat mal wieder zugeschlagen. Er will höhere Autozölle und einen Teil der US-Truppen aus Deutschland abziehen – auch aus Frust darüber, dass der Kanzler ihn öffentlich als orientierungslosen Feldherrn kritisierte. Leg Dich nicht mit mir an – ansonsten wirst Du sanktioniert: Das ist die Großmachtbotschaft, mit der Trump Deutschland und ganz Europa einschüchtern will.
Das neuste Kapitel des transatlantischen Zerwürfnisses kommt zu einem miserablen Zeitpunkt für den Kanzler. Merz‘ Machtverfall ist dramatisch und keine seiner Regierungsideen hat bisher dafür gesorgt, dass die Wirtschaft wieder anspringt. Dass Merz‘ in dieser sensiblen Lage mit seinen – in der Sache vielleicht richtigen, in der Art aber provozierenden – Äußerungen auch noch sein Verhältnis zu Trump belastet, war fahrlässig. Noch schwerer wäre allerdings der Fehler, aus Angst vor den Folgen jetzt schnell wieder um die Gunst des Präsidenten zu buhlen.
So schwer es auch sein mag: Klüger wäre es, ruhig zu bleiben und die Verwundbarkeiten Trumps zu analysieren. Die Ankündigungen aus Washington mögen schockierend klingen, aber der US-Präsident befindet sich in einer schwächeren Lage als es scheint.
Wer die Nato schwächt, schwächt auch die USA
Beim Thema Truppenabzug liegt die Verwundbarkeit Trumps offen zutage. Standorte wie Ramstein oder Landstuhl sind Dreh- und Angelpunkte für Einsätze im Nahen Osten, in Afrika und für die Nato-Logistik insgesamt. Ein noch größerer Rückzug als nun angekündigt wäre militärisch ein Hochrisikoprojekt, das in Washington von Generälen und Verbündeten wohl gleichermaßen kritisch gesehen würde. Wer Europa schwächt, schwächt die Allianz – und am Ende auch die Sicherheit der USA. Gerade weil Trump als unberechenbar gilt, braucht es in Berlin jetzt das Gegenteil: eine Regierung, die nicht mit schrillen Reaktionen die eigene Verwundbarkeit ausstellt, sondern im Bündnis leise Mehrheiten gegen einen echten Abzug organisiert.
Ähnlich gelagert ist der Streit um die Autozölle. Trump will den Satz für EU-Fahrzeuge auf 25 Prozent anheben und bricht damit das Abkommen, das er mit Europa im vergangenen Jahr geschlossen hat. Ein Präsident, der einen Vertrag so offen missachtet, ist nicht mächtig, sondern eröffnet der EU Spielräume.
Brüssel kann Gegenmaßnahmen ergreifen, von Vergeltungszöllen bis zu Schritten in der Welthandelsorganisation gibt es verschiedene Möglichkeiten. Ökonomen warnen in den USA längst vor den Rückwirkungen auf amerikanische Hersteller und Verbraucher. Ein transatlantischer Zollkrieg träfe auch den US-Markt und könnte Investitionen aus Europa in die Vereinigten Staaten ausbremsen – ein Preis, den selbst Trump innenpolitisch erklären muss. Dass Trump auf Druck aus Europa durchaus reagiert, zeigte sich im Falle Grönlands. Warum sollte das nicht noch einmal funktionieren?
Streit mit Trump: Plötzlich rückt Merz' Außenpolitik ins Visier
All das heißt nicht, dass aus deutscher Sicht alles in bester Ordnung wäre – im Gegenteil. Der Bruch mit Trump legt offen, dass nicht einmal die Außenpolitik, für die Merz zu Beginn seiner Amtszeit so gefeiert wurde, sonderlich erfolgreich ist. Emmanuel Macron düpiert ihn, was die Entwicklung eines gemeinsamen Kampfflugzeugs angeht. In Europa scheitert er damit, endlich die eingefrorenen russischen Vermögen zu mobilisieren, um der Ukraine zu helfen. Und mit Blick auf Trump ist der Kanzler zuletzt wie ein Elefant durch den Porzellanladen gestolpert.
Innenpolitisch mag ihn das für ein paar Stunden als Macher erscheinen lassen, außenpolitisch verliert er auf diese Weise das, was als Kanzler so wichtig ist: Vertrauen und Verständnis bei den Partnern, ob in Washington oder anderswo.
Nötig ist eine neue Doppelstrategie. Merz sollte sich gegen Einschüchterungsversuche aus dem Weißen Haus klar wehren, aber mit größerem Feingefühl Bündnisse schmieden, um Trumps Drohungen in der Nato und in der EU zu neutralisieren. Es gilt, die eigenen Karten endlich so klug zu spielen, dass Trumps laute Drohungen leiser wirken, als er sie gemeint hat.
