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Rücktrittsgerüchte: Wer tritt jetzt zurück? Sigmar Gabriel oder Helmut Markwort?

Sigmar Gabriel gilt seit der Schlappe bei der letzten Wahl zum Parteichef als angeschlagen. Nun sorgt ein Rücktrittsgerücht von Helmut Markwort für Wirbel. Zu viel Sonne in München, pöbelt gar SPD-Vize Ralf Stegner.

Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel: Tritt er zurück oder nicht?

Aus "zuverlässiger Quelle" wisse er, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel am Montag zurücktreten werde. Das verkündete, den Bierkrug fest umschlossen, "Focus"-Herausgebers Helmut Markwort in einer Fernsehsendung des Bayerischen Rundfunks.

Führende SPD-Politiker haben sofort zurückgeschossen. SPD-Justizminister Heiko Maas sagte im ARD-"Bericht aus Berlin": "Das ist so viel Quatsch, dass man es noch nicht mal richtig dementieren kann." SPD-Vize Ralf Stegner entgegnete Markwort auf Twitter: "Der hat wohl in München ein bisschen viel Sonne abbekommen."

Allerdings ging Markwort noch weiter. Auch die Nachfolge sei bereits geklärt, so der ehemalige "Focus"-Chefredakteur: "Olaf Scholz wird der neue Vorsitzende der SPD, der Hamburger Bürgermeister, und als Spitzenkandidat, als Kanzlerkandidat, ist der Schulz im Gespräch, Martin Schulz vom Europaparlament. Also Schulz und Scholz statt Gabriel." Auch Scholz dementierte die Gerüchte. Die ARD zitierte ihn auf Twitter mit den Worten: "Das ist absoluter Quatsch."

Am Sonntagabend reagierte auch Gabriel selbst: "Dass man in Deutschland nicht mal mehr krank werden darf als Politiker, ohne dass einer dummes Zeug erzählt, hat mich auch bisschen überrascht", sagte der Vizekanzler dem Fernsehsender RTL.

K-Frage erst 2017 

Gabriel war in den vergangenen Tagen krank gemeldet, will sich aber an diesem Montag mit einer Rede auf einer Gerechtigkeitskonferenz in der Berliner Parteizentrale zurückmelden. Damit soll die Arbeit am SPD-Programm für die Bundestagswahl 2017 eingeläutet werden. Der SPD-Chef gilt seit dem Parteitag im Dezember als angeschlagen. Damals hatten ihn nur 74 Prozent der Delegierten im Amt bestätigt.

Einem Bericht der "Bild am Sonntag" zufolge dringt der Parteichef nun darauf, erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 über den Kanzlerkandidaten seiner Partei zu entscheiden. Gabriel habe diesen Zeitplan in der SPD-Zentrale und vor der engsten Parteiführung vorgeschlagen. Eigentlich wollte die SPD die Entscheidung schon Anfang 2017 treffen.

Der Termin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr steht noch nicht fest. Nach Angaben des Bundeswahlleiters kommt dafür ein Termin zwischen dem 23. August und dem 22. Oktober 2017 in Frage.

Strategiepapier von Scholz

Die NRW-Wahl abzuwarten, ist absolut richtig", zitierte die "Bild am Sonntag" einen hochrangigen SPD-Funktionär. "Das Ergebnis ist entscheidend für unser Abschneiden bei der Bundestagswahl." Sollte die NRW-Wahl verloren werden, sei mit radikalen Personalkonsequenzen zu rechnen. Da sei es gut, wenn noch kein Kandidat aufs Schild gehoben sei. Auch Maas mahnte in der ARD, nicht zu früh über die Kanzlerkandidatur zu entscheiden. Trotz der schlechten Ergebnisse bei den Landtagswahlen im März hatten SPD-Spitzenpolitiker betont, dass Gabriel den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur habe. 

Zu den möglichen Alternativen zählt SPD-Vize Scholz, von dem am Wochenende ein Strategiepapier bekannt wurde. Darin empfiehlt der Hamburger Bürgermeister, die AfD inhaltlich zu stellen. "Wir sollten die AfD nicht dämonisieren. Solange die AfD nur rechtspopulistisch ist, sollten wir sie nicht als Nazis bezeichnen. Das macht uns unglaubwürdig", schreibt Scholz in dem Papier, über das zuerst die ARD berichtete. Das sollte die Sozialdemokraten aber nicht davon abhalten, "offen rechtsextreme Positionen oder Personen in der AfD klar anzuprangern".

Im jüngsten ARD-"Deutschlandtrend" lagen die Sozialdemokraten mit 20 Prozent nur noch fünf Punkte vor der rechtspopulistischen AfD.

Eines ist jedenfalls sicher: Gabriel wird am Montag unter sehr genauer Beobachtung stehen.

sal/dpa