Wenn es nach den Grünen geht, könnte die zukünftige Regierung eine Ampel-Koalition werden. Die FDP fühlt sich derzeit eher von einem Jamaika-Bündnis mit der CDU angezogen. Wenn sich eine Regierung bildet, müssen sich also zunächst die beiden Junior-Partner einigen. Das dürfte dauern – und auch davon abhängen, welcher der großen Parteien das bessere Angebot bei Postenverteilung und inhaltlichen Zugeständnissen macht.
Am Dienstag hatten sich die Vorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, deshalb zunächst mit Christian Lindner und Volker Wissing von der FDP zusammengesetzt. Erst in den kommenden Tagen stehen Gespräche mit der SPD und der Union auf der Tagesordnung.
Gespräche mit SPD und Union geplant
Amfraeitag wollen Grüne und FDP erneut miteinander sprechen. Es sollen "erste inhaltliche Fragen vertieft werden", heißt es aus der FDP. Am Samstag treffen sich die Grünen zu einem kleinen Parteitag, um über das weitere Vorgehen zu beraten.
Wie es am Donnerstag aus Unionskreisen hieß, will die Unionsspitze nun am Sonntagabend um 18.30 Uhr mit Vertretern der FDP über Chancen für eine mögliche gemeinsame Regierung mit den Grünen beraten – zuvor hatte es noch geheißen, dass ein Termin für den Samstag nicht zustande kommen würde. Gespräche mit den Grünen seien zu Beginn der kommenden Woche geplant. Eine Grünen-Sprecherin wollte das weder bestätigen noch dementieren. Parteichefin Annalena Baerbock hatte am Vortag gesagt, dass eine Einladung der Union vorliege und man im Kontakt sei.
Ebenfalls am Sonntag will die SPD getrennt mit Grünen und FDP sondieren, wie die Chancen für eine sogenannte Ampel-Koalition stehen. Das war bereits am Mittwoch bekanntgeworden. Die SPD trifft sich mit der FDP nach derzeitigem Informationsstand noch bevor diese am Abend mit der Union zusammenkommt. Danach reden die Sozialdemokraten mit den Grünen.
Grüne und FDP hatten am Dienstag die Gespräche zur Regierungsbildung mit einem Vierer-Treffen und dem anschließenden vieldiskutierten Selfie bei Instagram eingeleitet. An diesem Freitag kommen zunächst diese beiden Parteien erneut in größerer Runde zusammen, bevor sie dann jeweils ab Sonntag getrennt mit SPD und Union reden.
"Opposition aus Frust ist nicht die Antwort"
Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag): "Ich sehe im Moment nicht, dass man die Union für sondierungsfähig halten könnte, geschweige denn für regierungsfähig". Man brauche eine zuverlässige Regierung. Zwar sei sie immer der Meinung, dass man unter den demokratischen Parteien keine Option ausschließen sollte. "Aber beim Blick auf den Zustand der CDU sehe ich aktuell nicht, wie eine Koalition mit CDU und CSU gehen soll."
CDU-Bundesvize und Gesundheitsminister Jens Spahn sagte im Deutschlandfunk: "Opposition nur aus Frust, das kann ja jetzt nicht die Antwort sein. Wir haben auch eine Verantwortung für Deutschland." Eine Koalition aus Union, FDP und Grünen hätte die Chance, lange ungelöste Konflikte etwa bei Klimaschutz, Landwirtschaft und Migration aufzulösen. "Eine bürgerlich-ökologisch-liberale Regierung wäre für unser Land besser als eine Ampel."
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Ampel vs. Jamaika
Auf die Frage, ob CDU-Chef Armin Laschet gehen müsse, sagte Spahn: "Die Frage stellt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht." Die Chefs von CDU und CSU sollten jetzt die Sondierungsgespräche führen. Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) sagte am Mittwochabend in der ARD-Sendung "Maischberger", die Union müsse geschlossen in die Gespräche zur Regierungsbildung gehen. "Die Chance ist noch da", sagte er zu einem möglichen Jamaika-Bündnis.
Die CSU benannte nach DPA-Informationen derweil ihr Team für die Sondierungen: Neben CSU-Chef Markus Söder sollen CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, Generalsekretär Markus Blume, CSU-Vize Dorothee Bär und der parlamentarische Geschäftsführer der Landesgruppe, Stefan Müller, die Gespräche führen. Darüber berichtete auch die "Welt".
Die Grüne Jugend warnte mit Blick auf die FDP als möglichen Koalitionspartner vor zu viel Vertrauen in den Markt. "Bei dieser Wahl sind auch Menschen, die bisher konservativ gewählt haben, auf der Flucht vor der Zukunftsfeindlichkeit der CDU jetzt bei der FDP gelandet", sagte der Bundessprecher der Grünen Jugend, Georg Kurz, der Deutschen Presse-Agentur. "Hinter dem frischen Image der FDP steckt aber leider bisher nur die alte Leier der wundersamen Kräfte des Marktes."
