HOME

SPD BaWü: Falsche Höhepunkte und andere Blamagen

Dass die SPD nicht aus dem Umfrage-Knick kommt, liegt auch an ihrem Personal in den Ländern: Es spielt nur Amateurklasse. Wie zum Beispiel Ute Vogt, SPD-Vorsitzende in Baden-Württemberg, die am Samstag einen Parteitag abhält.

Ein Porträt von Hans Peter Schütz

Es sollte die große Abrechnung mit Günther Oettinger und seiner Filbinger-Lobrede werden. Doch dann fährt Ute Vogt das Projekt voll gegen die Wand. Sie sagt im baden-württembergischen Landtag: "Wir sind die große Lachnummer." Hohoho, hahaha, grölen da die CDU-Abgeordneten und halten sich die Bäuche.

Eigentlich hatte die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende nur vorgelesen, was als Meinung eines hohen Beamten in der Regionalpresse kolportiert worden war. Dummerweise vergaß Vogt, den belachten Satz als Zitat aus der CDU-Ecke anzukündigen. Was für ein Eigentor. Da blamiert sich der Ministerpräsident erbärmlich - aber gelacht wird über die Konkurrentin.

Nicht die erste Blamage. Mal präpariert sie sich auf eine Haushaltsdebatte - stets die Stunde der Opposition - so schlecht vor, dass Oettinger ihr von oben herab raten kann: "Meine Bitte ist: bereiten Sie sich etwas besser vor." Mal plappert sie im Rundfunk heraus, auch schon mal einen Höhepunkt beim Sex vorgetäuscht zu haben.

Geduldsprobe

Das gibt der CDU die Chance, ihr einen "Höhepunkt" im Landtag anzukündigen, "nicht vorgetäuscht, sondern richtig real." Dann plaudert sie darüber, die SPD müsse "ihre Linie deutlicher machen." Und demnächst steht ihr eine neue Pleite bevor: Sie hat den Staatsgerichtshof angerufen, gegen den Rat vieler SPD-Juristen, um einen Untersuchungsausschuss zum Umgang der Landesregierung mit badischen Kulturgütern zu erzwingen. Vermutlich wird sie damit scheitern.

Die Vorsitzende strapaziert die Geduld ihrer Partei. Zwar trifft sich die SPD-Südwest am Wochenende zu einem Landesparteitag in dem über das neue SPD-Grundsatzprogramm debattiert wird. Aber in der Kulisse wird einmal mehr die wichtigste Frage lauten: Wie lange noch mit der Ute?

Karriere-Talfahrt

Dabei war die 42-jährige Pforzheimerin, seit 1999 SPD-Landesvorsitzende, glänzend gestartet. Bei der Landtagswahl 2001 holte sie 33,3 Prozent, ein Plus von 8,2 gegenüber 1996. Wie gewonnen, so geronnen: 2006 folgte der Rücksturz auf 25,2 Prozent.

Trotz der Schlappe ertrotzte sich Vogt den Fraktionsvorsitz und wechselte aus der Berliner Politik, wo sie bis dahin als eine von fünf stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und als Staatssekretärin im Bundesinnenministerium amtiert hatte, nach Stuttgart. Doch jetzt hat Beck sie als Stellvertreterin abgelöst und zum Präsidiumsmitglied zurückgestuft.

Sie werde kämpfen, hatte Vogt trotzig in Richtung Berlin gerufen, als Becks Pläne bekannt wurden. Ein Schulterzucken war die Antwort. Vogt ist als Hoffnungsträgerin, die sie zu Schröders Zeiten einmal war, in der Berliner SPD-Zentrale abgeschrieben. Ausgemustert aus der Führungsreserve der Partei. Ob sie weiterhin stellvertretende SPD-Vorsitzende sei, spottete ein Journalist, sei für den Rest der Welt so erheblich, wie die Öffnungszeiten des Freibads von Freilassing.

Parteipolitische Profillosigkeit

Neue Gesichter braucht das ausgedörrte SPD-Land. Und das von Ute Vogt soll nicht dazugehören. Es gibt wichtigere SPD-Frauen für Beck. Vogts parteiinterner Abstieg hängt eng zusammen mit ihrer parteipolitischen Profillosigkeit. Inhaltliche Positionen von ihr sind seit Jahren unbekannt.

Einst wollte sie ihre Wahl in die Parteispitze als politisches Signal dafür verstanden wissen, dass die SPD keineswegs alt und verknöchert sei. Jetzt muss sie lernen, dass jünger sein doch keine Garantie fürs Überleben in politischen Spitzenpositionen ist.

Dort gilt das "Pfützenprinzip", wie Umweltminister Sigmar Gabriel zu spotten pflegt. "In der Pfütze ist die Fliege eben Admiral." Wird die Pfütze kleiner, wie bei der SPD, ist eben nur für weniger Admirale Platz. Und dass mit schicken Fotos, auf denen Vogt gerne in Lederkluft und schwerem Motorrad posiert, in Zeiten der CSU-Rebellin Gabriele Pauli erst recht kein Profil zu gewinnen ist, hätte sie früher lernen müssen.

Katastrophale Umfrageergebnisse

Eigentlich hätte Vogt, so die Berliner Kulisse, nach dem erneut schwachen Abschneiden der SPD bei der letzten Landtagswahl unter ihrer Führung gar nicht mehr als Fraktionsvorsitzende antreten dürfen. Bestärkt hat die Genossen darin nachhaltig zum Beispiel der Ex-Landtagsabgeordnete Herbert Moser, der in Berlin jedem erzählte: "Ich sage voraus, dass sie diesen Job nicht packen wird." Es gebe in der SPD-Landtagsfraktion bis heute keine "strategische Gruppe, die sich auf ein Konzept einigt, mit dem die SPD des Landes aus ihrer Misere herauskommt." Was Moser sagt, denken andere auch.

Die Jusos in Baden-Württemberg klagen, "keiner weiß, wofür die SPD im Südwesten steht." Die Vorsitzende "versemmelt die wenigen Themen, bei denen man sich im Landtag profilieren kann." Die Umfragezahlen der Vogt-SPD sind desaströs. Angetreten im Land ist sie mit dem Spruch, sie wolle zeigen, dass die SPD "mehr kann als 25 Prozent." Eine Faustregel besagt, dass die Landes-SPD in der Regel sechs Prozentpunkte schlechter ist als die Bundes-SPD. Die liegt zurzeit bei 25 Prozent.

Die Vogt-Politik

Nur der totale Mangel an personellen Alternativen schützt Vogt einstweilen noch vor der Abwahl. Nils Schmid heißt einer der Genossen, die in Frage kämen. Er ist erst 33 Jahre alt. Im Herbst steht Vogt auf einem Landesparteitag zur Wiederwahl an. Sie könnte ihn noch einmal als Vorsitzende überleben. Die 93 Prozent ihrer vorangegangenen Wahl wird sie bei weitem nicht erreichen. Als ausgeschlossen gilt, dass sie 2011 noch einmal SPD-Spitzenkandidatin wird.

"Ich tue, was ich gerne mag, setze meine Schwerpunkte durch", hat Vogt einmal gesagt. Fragt sich inzwischen nur: Welche Schwerpunkte? In ihrem Büro hing früher ein Rosa-Luxemburg-Poster mit dem Spruch: "Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionäre Tat, immer das laut zu sagen, was ist." Aber was hat sie zu sagen? "Für mich ist erfolgreiche Politik, wenn ich durchsetze, für was ich mich einsetze", ist ein weiterer Vogt-Spruch. Wo setzt sie etwas durch?

Abstieg der Hoffnungsträgerin

Der Abstieg der Hoffnungsträgerin von vorgestern begann, als sie sich für den schönen, gut bezahlten Posten als Parlamentarische Staatssekretärin bei Innenminister Schily und doppeltes Gehalt und Dienstwagen entschied. Das band sie politisch ein, zu sagen hatte sie beim diktatorisch veranlagten Schily nichts. Alle ihre Pressemitteilungen musste sie vor Veröffentlichung der Pressestelle des Ministeriums vorlegen.

Als sie es einmal wagte - getreu alter politischer Überzeugung - für die Abschaffung der Wehrpflicht einzusetzen, wurde sie unverzüglich vom Genossen Minister einbestellt und ultimativ verwarnt: Wenn sie noch einmal die offizielle Haltung der SPD konterkariere, "werde ich Sie entlassen müssen." Da flossen dann Tränen, Mut in politischen Sachfragen hat sie seither gegen Schily nicht mehr gezeigt. Sie durfte Reden halten auf zweitklassigen Kongressen, auf die Schily keinen Bock hatte. Und tröstete sich mit dem Dienstwagen.

Worte ohne Gewicht

Anders als bei ihrer Vorgängerin im SPD-Präsidium, Herta Däubler-Gmelin, hatte Vogts Wort in dem Gremium nie Gewicht, ebenso wenig in der SPD-Bundestagsfraktion. Schnell stand das finale Urteil: Manchmal forsch, aber immer substanzlos. Selbst ihr einstiger Förderer Gerhard Schröder soll zuweilen die Augen genervt himmelwärts gedreht haben. Unter Beck blieb alles bei dieser Einschätzung. Sie wurde dem eigenen Anspruch an sich nicht gerecht: "Nett und sympathisch allein reicht nicht, um Führungspositionen zu besetzen."

Größte Sympathien geniest die Genossin nur noch bei der CDU im Lande. "Wir beten täglich," schwört einer ihrer Sprecher, "dass sie noch möglichst lange bleibt."