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SPD: Eine Partei auf Kur

Die Sozialdemokraten sind so gut gelaunt wie lange nicht mehr. Mit der neuen Doppelspitze Müntefering/Steinmeier ist die Partei im Begriff, sich vom Verliererimage zu befreien. Auf dem heutigen Bundesparteitag kann die SPD zeigen, dass sie wieder Verantwortung übernehmen kann. Erster Test: die Finanzkrise.

Von Sebastian Christ

Am Freitagabend vor dem SPD-Parteitag. Empfang in der Universal Music-Zentrale an der Spree, Hunderte Leute, volle Gänge. Wer Rang und Namen hat, muss den Saal durch die Küche betreten, die seitlich an den Veranstaltungssaal grenzt und von weißen Neonröhren beleuchtet wird. Frank-Walter Steinmeier kommt aus dem grellen Licht in den Saal hinein, seine Stimmung ist bestens. Franz Müntefering hält ein Glas Pils in der Hand und lacht ein breites Lachen. Dann erkennt er Ulla Schmidt und umarmt sie. Andrea Nahles unterhält sich angeregt, auch Walter Momper ist hier. Gastgeber des Abends ist die Parteizeitung Vorwärts, und der Name war Programm wie schon lange nicht mehr in dieser Partei.

Müntefering macht Witze. "Im Jahr 2026 wird der Vorwärts 150 Jahre alt. Ich hoffe, dass ich dann auch eingeladen werde zur Feier – schließlich bin ich dann schon 16 oder 17 Jahre Parteichef", sagt der 68-jährige Sauerländer bei einer kurzen Ansprache. Und dann, ein wenig ernster: "Wir dürfen nicht übermütig werden,aber wir haben eine Chance."

Echte Alternative

Im Jahr 2005 hätten die Sozialdemokraten den Marktliberalismus in Gestalt von Schwarz-Gelb gestoppt, jetzt wolle die SPD eine echte Alternative sein. Uwe-Karsten Heye, ehemals Regierungssprecher unter Bundeskanzler Gerhard Schröder und seit zwei Jahren Chefredakteur des Vorwärts, bringt die Finanzkrisenrhetorik auf dem Punkt: "Vor 20 Jahren haben wir das Begräbnis des Staatskapitalismus erlebt, heute tragen wir den Monopolkapitalismus zu Grabe. Es ist Zeit für den dritten Weg, es ist Zeit für die SPD."

Der SPD geht es gut. Besser als noch vor fünf Monaten beim völlig missglückten "Zukunftskongress" in Nürnberg, als Generalsekretär Hubertus Heil seinen Genossen mit dem Obama-Slogan "Yes we can" einheizen wollte, er aber nur das heisere Echo einer politischen Rentnerbewegung zurück bekam. Und es geht der Partei viel besser als noch vor sechs Wochen, als Parteichef Kurt Beck seinen Hut nahm, und jeder noch so Kurzsichtige erkennen musste, dass die SPD mitten in einer Sinn- und Bewusstseinskrise steckt. Zwar steigen die Umfragewerte nur langsam, aber es scheint, als ob die Sozialdemokraten mit Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier ein Führungsduo gefunden hätten, das perspektivisch gesehen zumindest wieder konkurrenzfähig erscheint. Und das ist schon viel wert.

Wenn Müntefering sagt: "Wir werden nicht nur Schwarz-Gelb aufhalten. Wir spielen nicht nur auf Platz, sondern auf Sieg", dann erntet er dafür mittlerweile wieder stürmischen Beifall. Bei Kurt Beck hätte es da wohl nur indigniertes Schweigen und apathisches Handfläschenplatschen gegeben.

Es hat sich noch nicht viel getan

Der Parteitag, der heute morgen in Berlin startet, wird daher vor allem ein Motivationsparteitag werden. Eine Veranstaltung, von der das viel beschworene "Signal" ausgehen soll. Denn eines ist bei allem Selbstbewusstsein auch nicht von der Hand zu weisen: Außer den Personalien Beck, Steinmeier und Müntefering hat sich in der Partei bisher nicht viel getan. Wenn letzterer sich heute zum Parteichef wählen lässt, wird seine Hauptaufgabe neben dem Wiederaufbau des in Trümmern liegenden sozialdemokratischen Selbstverständnisses auch die Instandsetzung der Parteistrukturen sein. Noch immer laufen der SPD die Mitglieder weg. Auch wenn es monatsweise mal mehr und mal weniger sind, noch ein paar Jahre kann sie die Partei eine solche Entwicklung nicht leisten.

Und natürlich wird es auch darum gehen, wie die SPD mit der politischen Chance umgeht, die ihr aus der Finanzmarktkrise erwächst. Polternd oder programmatisch? Mitfühlend oder laut? Auch die Nuancen werden wichtig sein, gerade weil sie in der Vergangenheit oft den Glaubwürdigkeitsbonus für die SPD ausgemacht haben. Kreative Konzepte, konstruktive Kapitalismuskritik: Was für eine Chance für die Sozialdemokratie. Nach dem Politmassaker vom Schwielowsee wäre es mal wieder Zeit für positive Überraschungen.

  • Sebastian Christ