SPD-Generalsekretär Kampfabstimmung in guter Atmosphäre


Auf dem SPD-Parteitag Mitte November wird die Parteibasis den neuen Generalsekretär wählen. Wer sich zur Abstimmung stellt, entscheidet sich am Montag und damit vielleicht auch das politische Schicksal Franz Münteferings.

Unmittelbar vor der Entscheidung im Parteivorstand über den künftigen Generalsekretär haben führende SPD-Politiker vor einer Demontage von Parteichef Franz Müntefering gewarnt. In SPD-Kreisen wurde selbst ein Rücktritt Münteferings nicht ausgeschlossen, falls sein Vertrauter Kajo Wasserhövel in der Kampfabstimmung gegen die Parteilinke Andrea Nahles unterliegen sollte.

Der SPD-Vorstand entscheidet nach tagelangen parteiinternen Querelen über den künftigen Generalsekretär. In einer Kampfabstimmung bewerben sich der von Parteichef Franz Müntefering vorgeschlagene Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel und die Partei-Linke Andrea Nahles. Wer im 45-köpfigen Vorstand die meisten Stimmen bekommt, soll auf dem SPD-Parteitag in zwei Wochen in Karlsruhe als einziger Bewerber für die Nachfolge von Klaus-Uwe Benneter kandidieren.

Müntefering und weiteren Mitglieder der SPD-Führung gelang es bei der Präsidiumssitzung am Sonntagabend nicht, Nahles von einer Kandidatur abzubringen. Er rechne jedoch fest damit, dass sein Favorit Wasserhövel im Vorstand die meisten Stimmen bekomme, sagte der Parteichef. Müntefering ließ mögliche eigene Konsequenzen für den Fall offen, dass Nahles die Abstimmung gewinnt.

Laut Müntefering gab es im Präsidium keine förmliche Abstimmung. Sowohl für Wasserhövel als auch für Nahles habe es Unterstützung gegeben. Die Sitzung sei in einer "guten Atmosphäre, ohne laute Worte" verlaufen, so der Parteichef.

SPD-Vorstandsmitglied Ludwig Stiegler rechnet mit einer Entscheidung für Bundesgeschäftsführer Wasserhövel bei der Vorstandsabstimmung über den Generalsekretär. Er gehe davon aus, "dass der Parteivorstand dem Vorsitzenden nicht zumuten wird, mit jemandem als General zusammenzuarbeiten, den er nun ausdrücklich nicht will", sagte Stiegler im Deutschlandradio. Wasserhövel stelle eine "ganz seltene Kombination von politischen mit administrativen Fähigkeiten" dar, sagte SPD-Fraktionsvize Stiegler weiter. "Das ist schon ein seltenes Talent, das wir da bei uns haben." Das "Multitalent" Nahles habe in der Fraktion "unglaublich viele Aufgaben, die sie übernehmen könnte".

20 von 45 Vorstände wollen Nahles wählen

In SPD-Kreisen wird mit einem knappen Ausgang der Abstimmung im Vorstand gerechnet. Nach Informationen der "Bild am Sonntag" haben 20 der 45 Parteivorstands-Mitglieder intern zugesagt, Münteferings Vorschlag zu ignorieren und Nahles zu wählen. Müntefering sagte der Zeitung: "Ich habe mich für Kajo Wasserhövel entschieden, weil er für den Job die beste Wahl ist."

Nach Ansicht von Niedersachsens SPD-Landeschef Wolfgang Jüttner wäre es dagegen "kein Weltuntergang", wenn Müntefering mit seinem Wunschkandidaten Wasserhövel scheitert.

DPA DPA

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