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SPD im Tief: Deprimiert und kämpferisch

Die SPD steckt in einem historischen Umfragetief. Nur noch 23 Prozent würden sie wählen. Kanzler Schröder ist deswegen deprimiert - an seiner Reformpolitik will er aber festhalten.

Bundeskanzler Gerhard Schröder ist "deprimiert". Wegen des anhaltenden Umfragetief der SPD. "Wir haben Schwierigkeiten, ohne Zweifel", sagte er am Freitagabend in einem Interview für die ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Dennoch gibt sich Schröder von der Dringlichkeit seiner Politik überzeugt: "Ich bin sicher, dass dieser Reformprozess notwendig ist und Erfolg haben wird", so der Kanzler.

Nach einer Umfrage von Infratest dimap für die ARD bekäme die SPD nur noch 23 Prozent der Stimmen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre. Nie zuvor kamen die Sozialdemokraten in der monatlichen Erhebung auf einen schlechteren Wert. Innerhalb eines Monats verloren sie vier Prozentpunkte.

Auch die Union verliert leicht und steht nun bei 45 Prozent. Damit erreicht die Unterstützung für die Volksparteien einen Tiefstand, wovon die kleinen Parteien profitierten können: Die Grünen legten zwei Prozentpunkte zu und erreichten den Rekordwert von 13 Prozent. FDP und PDS liegen mit jeweils sieben Prozent in der Wählergunst gleichauf. Bedenklich für die SPD auch, dass sich rund 40 Prozent der Befragten grundsätzlich vorstellen zu können, eine alternative Partei links der SPD wählen zu wollen.

Die "schmerzhaften" Niederlagen bei den vergangenen Wahlen ist für Gerhard Schröder aber kein Grund, seine Position als Regierungschef in Frage zu stellen. "Ich muss tun, was getan werden muss im Interesse des Landes." Auch zurücktreten wolle er nach einer verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht: "Mein Mandat läuft bis 2006, das haben mir die Wähler verschafft."

Schröder erfreut über die Rede Köhlers

Unterstützung für die Reformen will Schröder durch den neuen Bundespräsidenten Horst Köhler erfahren haben: "Er denkt in die gleiche Richtung, weil er von den gleichen Notwendigkeiten überzeugt ist." Seine erste Rede nach der Vereidigung vergangenen Donnerstag im Bundestag habe den Kanzler gefreut: "Sie war frisch, sie hat Aufbruchsstimmung vermittelt und sie wird vielleicht dazu führen, dass in unserem Land ein Denken Platz greift, dass ein Glas, das halb gefüllt ist nicht immer nur halb leer, sondern auch mal halb voll sein kann."

Auch gegenüber den Gewerkschaften, die in den letzten Tagen auf Konfrontationskurs zu den Sozialdemokraten gehen, gibt sich Schröder kämpferisch. Er forderte sie im "Spiegel" zu einer internen Reformdebatte auf und sagte: "Für die deutschen Gewerkschaften stellt sich heute die Frage, ob Leute, die inhaltlich nichts anzubieten haben, wie (der ver.di-Vorsitzende,) Herr (Frank) Bsirske, ihre Strategie bestimmen sollen. Ich denke, darüber wird man innerhalb der Gewerkschaften reden müssen".

mit Agenturen