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SPD in der Krise - oder auch nicht: Gabriel ist froh über Zukunftsdebatte

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich gegen Kritik aus dem konservativen "Seeheimer Kreis" der Partei verteidigt - und zugleich seine Kritiker in Schutz genommen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel wertet die vom konservativen Seeheimer Kreis vorgebrachte Kritik am Kurs der Partei als positives Signal. Er sei "ganz froh", dass damit eine Debatte über die zukünftige Ausrichtung der SPD in Gang gesetzt werde, sagte Gabriel am Freitag im Deutschlandfunk. Diese Debatte etwa ein Jahr nach der schweren Wahlniederlage bei der Bundestagswahl sei "richtig und gut". Die Partei müsse sich schließlich mit der Frage beschäftigen, "was wir falsch gemacht haben".

SPD-Präsidiumsmitglied Joachim Poß hatte die parteiinterne Kritik zuvor als "unerfreulich und verfehlt" bezeichnet. Offensichtlich sei Seeheimer-Sprecher Garrelt Duin der "CDU-Kampagne auf den Leim gegangen, die Sozialdemokraten als irrelevant und rückständig darzustellen", sagte Poß der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe). Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy sprach dagegen von einem "völlig legitimen, insgesamt konstruktiven Diskussionsbeitrag", der nun zu prüfen sei.

Bei der Diskussion geht es um ein von Duin verfasstes Thesenpapier. Unter dem Titel "Mut zur Sozialdemokratie" stellt Duin ein Jahr nach Gabriels Wahl zum Parteichef fest, dass die SPD keinerlei Anlass zu Zufriedenheit habe. "CDU und Grüne bestimmen die politischen Diskussionen, die SPD kommt kaum vor, ist und wird nicht gefragt. Das ist kein Zufall", schreibt der ostfriesische Abgeordnete. "Die SPD hat keine schlüssige Antwort auf die Frage vieler Menschen, wofür sie steht. Sie steckt in einer schweren Identitätskrise", heißt es weiter. Die SPD spiele auf Zeit und feile an Formelkompromissen - "mit dem Erfolg, dass die Partei unkenntlich geworden ist, dass sie mal Hü und mal Hott zum selben Thema sagt", betont Duin, der auch Wirtschaftsexperte der Bundestagsfraktion ist.

APN/DPA / DPA