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SPD: Müntefering als Fraktionschef im Gespräch

Franz Müntefering plant sein Comeback, in der SPD spekuliert man über seine zukünftige Rolle. Im Gespräch ist auch der Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion. Müntefering könnte Balsam für das angeschlagene Selbstbewusstsein der SPD sein - das hofft sogar die SPD-Linke.

Von Hans Peter Schütz

In der SPD gibt es nach der politischen Rückkehr von Franz Müntefering eine interessante Überlegung: Er könne doch von dem gesundheitlich schwer angeschlagenen Peter Struck den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion übernehmen. "Wenn Struck das anbietet", sagte ein Mitglied des SPD-Bundesvorstands, "dann wäre Müntefering auf dieser Position im Gegensatz zu jedem anderen dort unumstritten."

Bemerkenswert an diesem Plädoyer für Müntefering an der Spitze der Fraktion ist, dass es von einem Vertreter der Parlamentarischen Linken (PL) kommt, zu dem sich rund 80 Mitglieder der Genossen im Bundestag unter der Führung der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles zählen. Der Gesprächspartner von stern.de, der vorerst darum bat, seinen Namen nicht zu nennen, sagte weiter: "Das ist keine Frage von rechts-mitte-links in der Fraktion. Unter Müntefering würde die Fraktion wieder selbstbewusster werden." Struck sei stets nur ein Organisator der politischen Arbeit der Fraktion gewesen. Müntefering würde dagegen auch "politischer Gestalter" sein. Vielen Genossen sei bewusst, dass die Umsetzung dieses Personalwechsels natürlich allein an Struck hänge. Der mache zurzeit aus Pflichtgefühl weiter, obwohl es gesundheitlich riskant für ihn sei, weil ihm oft die Kraft dazu fehle. Man müsse zudem davon ausgehen, dass im letzten Jahr vor der Bundestagswahl das Amt des Fraktionsvorsitzenden noch schwieriger sein werde als bisher.

Münteferings verwirft nie das gesamte Projekt

Interessanterweise ist die Linke in der Fraktion davon überzeugt, dass Müntefering ihr nicht mehr nachträgt, dass sie zu seiner Zeit als SPD-Chef die Wahl seines Vertrauten Kajo Wasserhövel zum SPD-Generalsekretär verhindert und ihn damit zum Rücktritt getrieben hat. Dass es damals zu dieser dramatischen Entwicklung gekommen sei, werde auch von Andrea Nahles bedauert, die damals gegen Wasserhövel angetreten ist und hoch gewonnen hat. "Damit hatte Andrea Nahles gar nicht gerechnet, schon gar nicht hat sie die Konsequenzen vorausgesehen, die Müntefering gezogen hat." Wenn das Ergebnis damals etwa knapper ausgefallen wäre, säße Müntefering wahrscheinlich noch immer auf dem Platz des SPD-Vorsitzenden.

Müntefering wird von der Linken keineswegs unterstellt, dass er im Amt des Fraktionsvorsitzenden politische Kontroversen gegen den amtierenden Parteichef Beck suchen werde. Wer das unterstelle, wisse nicht, dass sich Müntefering dagegen massiv wehren werde. Positiv wird Müntefering angerechnet, dass er weit diskussionsfähiger sei als etwa Beck oder gar Peer Steinbrück, der Widerspruch niemals vertrage. Münteferings Methode sei es, in Streitfragen Punkt für Punkt zu diskutieren, dann Punkt für Punkt zu ändern, aber niemals das gesamte Projekt zu verwerfen.

Müntefering sei auch in Schleswig-Holstein außerordentlich beliebt

Auch der Schleswig-Holsteiner Ralph Stegner, einer der profilierten Vertreter des linken SPD-Flügels, äußert sich positiv zur Frage eines Comebacks Münteferings. stern.de sagte er: "Ich finde, Franz Müntefering hat eine ganze Menge einzubringen. Auch in Schleswig-Holstein ist er außerordentlich beliebt in der Partei. Er ist Parteivorsitzender gewesen und hat viele verdienstvolle Ämter in der SPD gehabt. Man muss nicht jede einzelne seiner Positionen teilen, das tut man mit praktisch niemandem." Allerdings warnt Stegner zugleich davor, jetzt so ein links-rechts-Spiel zu veranstalten." Er höre, dass der eine oder andere jetzt versuche, Querelen anzustoßen gegen die gewählte Parteiführung oder den Parteivorstand. An solchen Querelen könne die SPD insgesamt kein Interesse haben. Stegner: "Mein Maßstab ist deshalb, dass Franz Müntefering erst selber sagen müsste, ob er sich stärker engagieren möchte. Wenn er das bejahe, sei er der Parteilinken immer willkommen. "Ihn jedoch zu instrumentalisieren gegen die gewählte Parteiführung ist mit mir nicht zu machen," betonte er.

Wesentlich distanzierter zu Müntefering äußerte sich die Juso-Vorsitzende Franzi Drohsel gegenüber stern.de. Auf die Frage, ob die Jusos ihn ebenso vermissten wie etwa Umweltminister Sigmar Gabriel, der gesagt hatte, "Müntefering fehlt uns sehr", antwortete sie: "Ich bin der Meinung, dass Personaldebatten uns nicht weiterbringen. Stattdessen müssen wir uns über die zentralen inhaltlichen Themen verständigen, mit denen die SPD identifiziert werden möchte. Insofern ist es nicht die Frage, ob ich Franz Müntefering vermisse, sondern es ist die Frage, welche Debatte die SPD voranbringt. Öffentlich über einzelne Personen zu diskutieren, daran habe ich kein Interesse."

Man dürfe Müntefering nicht überfordern

Ob sich die Hoffnungen erfüllen, die viele in der SPD in die politische Reaktivierung Münteferings setzen, ist allerdings offen. Manfred Güllner, Chef des Meinungsumfrageinstituts forsa ist skeptisch, ob seine Person das Profil und den Zusammenhalt der SPD stärken kann. "Ich glaube, man darf hier nicht zuviel Hoffnung an Franz Müntefering knüpfen. Franz Müntefering hat eigentlich Wähler in dem starken Maße nie gebunden, bis auf die letzten Phase, wo er gegen Beck sich profiliert hat und auch Sympathien gewonnen hat, weil er seine kranke Frau pflegen wollte, das hat ihm viel Sympathien eingebracht."

Güllner bezweifelt auch, dass Münteferings geplanten Wahlkampfeinsätze in Bayern der SPD viel nützen werden: "In der Zeit davor war er nie der Wählermagnet und ich denke, ein Müntefering macht sozusagen noch keinen Vertrauensschub für die SPD." Da dürfe man auch Franz Müntefering nicht überfordern.

Mitarbeit: Tiemo Rink
  • Hans Peter Schütz