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SPD: Ohne Heil in die Krise

Steinmeier? Gabriel? Ja, wo sind sie denn? Die SPD schickte am Montag den Noch-Generalsekretär Hubertus Heil vor die Presse. Dessen wichtigste Nachricht: Er kandidiere nicht mehr für den Parteivorstand. Opposition geht irgendwie anders.

Von Johannes Schneider

Im Sommer dieses Jahres bescheinigte der US-TV-Moderator Jon Stewart dem Ex-Gouverneur von Ilinois, Rod Blagojevich, nun endgültig den Tiefpunkt erreicht zu haben. "To hit rock bottom", wie das auf Englisch so schön heißt. Damals war ein Internet-Video aufgetaucht, das den korrupten Ex-Politiker, der vor einem Jahr den frei werdenden Senatssitz Barack Obamas gegen Geld veräußerte, bei einem Auftritt als Elvis-Imitator auf einem Chicagoer Straßenfest zeigte.

Gemessen an Blagojevich ist die SPD noch gut aufgestellt, hat sie doch den Machtverlust überlebt, ohne dass einzelne Akteure zu Elvis-Imitatoren wurden. Im Gegenteil: Die SPD hat nun sogar wieder einen Plan für die Zukunft, in Form eines Leitantrags für den bevorstehenden Dresdener Parteitag. Mit dem trat Hubertus Heil am Montag vor die Presse. Leicht erkältet und höchstens optisch ein wenig an den späten Elvis gemahnend resümierte der scheidende Generalsekretär im Atrium des Willy-Brandt-Hauses, dass man sich in einer konzentrierten Präsidiumsdebatte mit nur zwei Enthaltungen auf den Antrag festgelegt habe.

Von Gabriel am symbolträchtigen Tag keine Spur

Dieser sehe vor, die Niederlage aufzuarbeiten, elf Jahre Regierungsbeteiligung auszuwerden und die SPD als Oppositions- und "linke Volkspartei" neu aufzustellen. Sogleich folgte die Kostprobe: Die schwarz-gelbe Koalition sei finanzpolitisch unseriös, wirtschaftspolitisch ideenlos, sozialpolitisch ohne das nötige Verantwortungsbewusstsein und umweltpolitisch rückwärtsgewandt. Heil geißelte, um dann - im Sinne eines oppositionellen Alleinstellungsmerkmals der SPD - auch noch die Geißelung zu geißeln: "Wir werden uns wohltuend von denen abheben, die nur kritisieren." Irgendwer noch Fragen? Nein? Dann vielen Dank!

Vielleicht hätte einer der Journalisten - es waren erschreckend wenige gekommen - den Mut aufbringen müssen, die alles entscheidende Frage zu stellen: "Herr Heil, was machen Sie eigentlich noch hier?" Denn spätestens dort, wo Heil erwähnte, dass neben Franz Müntefering, Wolfgang Thierse, Hermann Scheer und Andrea Ypsilanti auch er selbst dem SPD-Bundesvorstand endgültig den Rücken kehren wolle, wäre das angebracht gewesen. Vielleicht wurde vielen aber auch erst im Nachhinein klar, welch skurriler Szene - so normal sie nach vier Jahren mit Heil als Generalsekretär auch wirken musste - sie dort beigewohnt hatten: Die große Oppositionspartei SPD schickte an jenem symbolträchtigen Tag, an dem ihre politischen Gegner den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnen - jenen Vertrag, den die SPD unbedingt verhindern wollte - einen erkälteten Verlierer aus der 1,5ten Reihe vor die Presse. Oppositionsführerschaft sieht anders aus.

Verkrampft, entkernt, unglücklich

Nun ist die SPD derzeit nicht überreichlich gespickt mit Gewinnern, eine etwas weniger gruselige Lösung hätte sich aber gewiss finden lassen. Die Personalie Heil belegte an diesem Tag genau jene Form von Stoffeligkeit, mit der sich die SPD auch in der Opposition auf "rock bottom" zubewegt: Eine abgetauchte Führungsebene - in der Sendung von Anne Will zum schwarz-gelben Koalitionsvertrag vertrat der Grüne Jürgen Trittin die Opposition - schickt ein altes Gesicht aus dem verlorenen Wahlkampf 2009 vor die Presse. Vom designierten Parteivorsitzenden Sigmar "Hoffnungsträger" Gabriel fehlte derweil jede Spur.

Zu dessen Brandbrief von letzter Woche, der der SPD einen "katastrophalen" Zustand bescheinigte und diesen genau mit diesem Befund ein wenig milderte, wusste Heil nichts zu sagen, ebenso wenig zu den Beweggründen Hermann Scheers, aus dem Bundesvorstand zurückzutreten. Der umstrittene Koalitionsabschluss in Thüringen wurde von Heil natürlich begrüßt: Er sehe da viel "sozialdemokratische Handschrift". Während Heil mutmaßlich frohe Kunde verbreitete, wirkte er so verkrampft und entkernt wie nur Menschen wirken, die etwas verbergen - und dabei eigentlich unglücklich sind. Vielleicht war es aber auch wirklich Heils Erkältung, die ihm größere Emphase unmöglich machte. Und vielleicht wurde er - der in jeder Hinsicht Angeschlagene - auch tatsächlich nur deshalb vorgeschickt, weil alle anderen zeitgleich irgendwo an einer Wunderwaffe für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im kommenden Frühjahr bauten. Man würde es der SPD wünschen. "Rock Bottom" mit Hubertus Heil möchte wohl niemand erleben.