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Staatshilfen für Fluggesellschaften möglich: Asche für die Aschewolke?

Die EU-Kommission ist grundsätzlich bereit, Staatshilfen für Fluggesellschaften zu erlauben, die unter den Folgen des Vulkanausbruchs auf Island leiden. In Deutschland ist man sich dagegen noch uneins, ob staatliche Hilfen tatsächlich angebracht seien.

Die wegen der Aschewolke gebeutelten Fluggesellschaften können auf staatliche Hilfe hoffen. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle sagte am Montag in Berlin, sollte das Flugverbot drastisch verlängert werden und es zu gravierenden Auswirkungen kommen, müsse über Hilfen gesprochen werden. Der Segen der EU wäre wohl gewiss: Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia kündigte an, die Kommission könnte entsprechende Maßnahmen genehmigen und ähnliche Schritte wie nach den Anschlägen vom 11. September 2011 ergreifen.

Der Luftfahrtverband IATA klagte, die Einschränkungen durch die Vulkan-Asche aus Island schlügen sogar stärker auf die internationalen Airlines durch als nach den Terroranschlägen in den USA. Die Einbußen erreichten inzwischen 250 Millionen Dollar pro Tag, sagte IATA-Chef Giovanni Bisignani. Einigen europäischen Airlines droht nach Ansicht des Branchenverbandes AEA sogar das Aus. Kein Wunder, dass sich Anleger von ihren Luftfahrt-Aktien trennten und die Papiere von Airport-Betreibern und Fluggesellschaften am Montag deutlich nachgaben.

Um die Schäden für die Fluggesellschaften zu mildern, ist Brüderle zufolge etwa der Rückgriff auf verbilligte Kredite der Staatsbank KfW oder anderer Programme des Bundes denkbar. Er wolle aber keine Erwartungen wecken, die später nicht erfüllt werden könnten, sagte der FDP-Politiker. Die Fluggesellschaften müssten auch das Risiko sehen, dass es zu Störungen im Betrieb kommen könne. Zunächst müsse die Lage analysiert und geprüft werden, wie die Auswirkungen der Krise begrenzt werden könnten. "Die Aschewolke, die der Vulkan in Island verursacht, beeinträchtigt Wirtschaftsabläufe in erheblichem Ausmaß." Für Montagnachmittag berief Brüderle ein Krisentreffen mit Wirtschaftsvertretern ein.

Ramsauer hatte am Morgen staatliche Hilfen für Fluggesellschaften abgelehnt. "Ich wehre mich gegen jeden Ruf an den Staat", sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. Sein Sprecher ergänzte, dies sei eine persönliche Einschätzung des Ministers gewesen.

Der Verband IATA forderte eine flexible Öffnung des Luftraums und warf den europäischen Regierungen eine unangemessene Reaktion auf die Aschewolke vor. "Wir müssen von diesen Pauschal-Schließungen wegkommen und Wege zur flexiblen Öffnung des Luftraums finden, Schritt für Schritt", forderte Bisignani. Die Entscheidungen zur Sperrung der Lufträume basierten nur auf theoretischen Modellen und nicht auf Fakten.

Reuters/AFP / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(