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stern-Umfrage: Hickhack um Clement schadet SPD

Die SPD peilte eine ruhige Sommerpause an - dann kam der Fall Clement. Als bekannt wurde, dass dem Ex-Minister der Rauswurf droht, sanken die SPD-Umfragewerte wieder auf ihr 20-Prozent-Tief. Laut Forsa will eine Mehrheit der Bürger, dass Clement bei den Sozialdemokraten bleibt.

Das Hickhack um Ex-Minister Wolfgang Clement schadet dem Ansehen der SPD erheblich. Anfang vergangener Woche erreichte die Partei bei den Umfragen des Meinungsforschungsinstitutes Forsa für den stern noch 23 Prozent. Nachdem am Mittwochabend bekannt geworden war, dass der Bochumer Kreisverband Clement aus der Partei werfen will, sackte sie wieder auf das historische Tief von 20 Prozent. Forsa-Chef Manfred Güllner spricht von einem "Clement-Effekt". Die Spitzen der Bundes-SPD und der nordrhein-westfälischen SPD hätten beim Krisenmanagement versagt.

Offenbar unterschätzten sie, wie populär Clement trotz aller Streitlust bei der Bevölkerung ist. Eine breite Mehrheit der Bürger spricht sich dafür aus, dass Clement - der immerhin stellvertretender Parteivorsitzender und Superminister unter Kanzler Gerhard Schröder war - bei den Sozialdemokraten bleiben soll. Den Forsa-Daten zufolge halten 68 Prozent der Bürger einen Parteiausschluss für falsch, lediglich 17 Prozent befürworten den Rauswurf. Unter den Wählern der SPD ist die Stimmungslage ebenso eindeutig: 71 Prozent sind gegen einen Ausschluss, 19 Prozent dafür. Nur die SPD-Mitglieder sind etwas strenger mit Clement, was allerdings nicht an der grundsätzlichen Einstellung zu "Mr. Agenda 2010" ändert: 66 Prozent sind gegen den Rauswurf, 26 Prozent dafür.

"Clement ist ein Symbol für eine Wählerschicht aus der Mitte der Gesellschaft", sagte Forsa-Chef Güllner im Gespräch mit stern.de. Just in dieser Gruppe habe die SPD seit der Bundestagswahl 2005 zunehmend Wähler verloren. Folglich lässt sich der Streit um Clement auch als Richtungsstreit innerhalb der SPD lesen: links gegen rechts, Agenda-Kritiker gegen Agenda-Befürworter - auch wenn Parteichef Kurt Beck meint, es sei "Unfug, wenn von einer angeblichen Zerissenheit der SPD gesprochen wird."

Wäre jetzt Bundestagswahl, würde sich fast jeder zweite Deutsche für Union und FDP entscheiden. Die Union kommt wie in der Vorwoche auf 38 Prozent, die FDP fällt um einen Punkt auf 11 Prozent. Die SPD erreicht im Wochenschnitt 22 Prozent, die Linke unverändert 14 Prozent, die Grünen verharren bei 10 Prozent. Für „sonstige Parteien“ würden fünf Prozent der Wähler stimmen. Wohin die Reise in den Umfragewerten der SPD geht, ist selbst für Forsa-Chef Güllner unklar. "Ich bin ich da sehr vorsichtig geworden", sagte der Meinungsforscher zu stern.de. Es könne auch sein, dass die Sozialdemokraten unter die 20-Prozent-Marke sinken werde.

Clement, den die Bochumer SPD ausschließen wollte, weil er kurz vor der hessischen Landtagswahl indirekt davon abgeraten hatte, die SPD zu wählen, muss sich über den Fortgang des Verfahrens gegen ihn nicht mehr den Kopf zerbrechen. Selbst wenn das Bundesschiedsgericht der SPD den Ausschluss bestätigen würde, könnte er sogleich wieder eintreten. Der Hamburger Distrikt Wandsbek-City hat ihm schon ein entsprechendes Angebot unterbreitet.

*Anmerkung der Redaktion: Die hier dargestellte Infografik zum "Clement-Knick" spiegelt die Durchschnittswerte von Montag bis Mittwoch und von Donnerstag bis Freitag wieder. In dem nach einzelnen Tagen differenzierten Verlauf fiel die SPD von 24 Prozent (Montag) auf 20 Prozent (Freitag). Insofern ist die von Forsa-Chef Manfred Güllner im Video gemachte Aussage richtig, dass der Umfragewert für die SPD in dieser Woche insgesamt um vier Punkte fiel.

uj/mw/lk / print