Wachsamkeit

Angesichts möglicher Migrationsbewegungen infolge des Iran-Kriegs haben die Staats- und Regierungschefs der EU zu "Wachsamkeit" gemahnt. Die EU sei bereit, "ihre diplomatischen, rechtlichen, operativen und finanziellen Instrumente in vollem Umfang zu mobilisieren, um unkontrollierte Migrationsbewegungen in die EU zu verhindern", heißt es in der am Donnerstagabend veröffentlichten Gipfelerklärung. Die Sicherheit und die Kontrolle der Außengrenzen der Europäischen Union würden "weiter verstärkt".

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat zu erhöhter Wachsamkeit wegen einer zunehmenden Zahl von Cyberangriffen ausländischer Staaten aufgerufen. Sie dienten insbesondere dazu, sensible Daten und innovatives Know-how zu stehlen, wichtige Infrastruktur zu sabotieren oder politische Destabilisierung zu erzeugen, heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Broschüre des Inlandsgeheimdienstes. Genannt als Verursacher werden insbesondere Russland, China, der Iran und Nordkorea.

Die Nato hat mit der militärischen Planung einer Arktis-Mission begonnen. "Die Planungen für eine Nato-Maßnahme zur verstärkten Wachsamkeit mit Namen 'Arctic Sentry' laufen", teilte der Sprecher des obersten Nato-Kommandos in Europa, Martin O'Donnell am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP mit und bestätigte damit einen Bericht des "Spiegel". Details wollte O'Donnell nicht nennen, da die Planungen gerade erst begonnen hätten.

Nach den jüngsten Luftraumverletzungen in Dänemark hat die Nato verstärkte Wachsamkeit und eine Mittelaufstockung im Ostseeraum angekündigt. "Wir werden unsere Wachsamkeit dank neuer Mittel noch verstärken", erklärte der Sprecher des obersten Nato-Kommandos in Europa, Martin O'Donnell, in der Nacht zu Sonntag. Dabei handele es sich um geheimdienstliche Mittel, Aufklärungs- und Überwachungsausrüstung und "mindestens eine Luftabwehr-Fregatte".

Angesichts der israelischen Luftangriffe auf den Iran hat das Auswärtige Amt alle Deutschen in der Region zu besonderer Wachsamkeit aufgerufen. Sie sollten örtlichen Sicherheitsanweisungen folgen und sich in die Krisenvorsorgeliste des Auswärtigen Amts eintragen, um im Notfall schnell kontaktiert werden zu können, sagte ein Außenamtssprecher am Freitag in Berlin. Das Auswärtige Amt stufte die Lage im Nahen Osten als "extrem zugespitzt" ein, die Entwicklung sei "mehr als Besorgnis erregend".