In den letzten Monaten waren sie im Clinch miteinander, jetzt haben sie sich wohl wieder versöhnt – oder zumindest auf eine gemeinsame Ukraine-Strategie geeinigt: Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen die Waffenhilfe für die Ukraine verstärken. "Wir werden ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen", sagte Scholz am Freitag nach einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks im Kanzleramt in Berlin. Man werde auf dem Weltmarkt für die Ukraine kaufen. "Zweitens werden wir die Produktion von Militärgeräten ausgebaut, auch durch Zusammenarbeit mit Partnern in der Ukraine." Und drittens werde im Rahmen des Ramstein-Formats eine neue Koalition für weitreichende Raketenartillerie gebildet.
Auch die EU werde ihre Hilfe und die Ausbildungsmission ausweiten. Mit Zufallsgewinnen russischer Vermögenswerte sollten der ukrainischen Verteidigung zugute kommen. "Wir werden Windfall-Profits aus russischen Vermögenswerten, die in Europa eingefroren sind, nutzen, um den Kauf von Waffen für die Ukraine finanziell zu unterstützen", kündigte Scholz an.
Macron betonte nach den Differenzen der vergangenen Tage über einen möglichen Einsatz von westlichen Bodentruppen: "Wir sind willig. Wir sind entschieden." Die drei Regierungen würden alles und so lange wie notwendig tun, "damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann". Zugleich betonte der französische Präsident, dass man keine Eskalation wolle. "Das heißt auch, dass wir einig bleiben müssen."
Ukraine-Hilfe: Weimarer Dreieck einigt sich
Auch Scholz bekräftigte die Geschlossenheit des Weimarer Dreiecks nach dem offenen Konflikt über die Ukraine-Strategie . "Wir alle drei meinen es ernst mit unserer Unterstützung der Ukraine", sagte der SPD-Politiker. Solidarität und gemeinsames Handeln seien unverzichtbar, um Frieden und Freiheit in Europa zu verteidigen.
"Mehr denn je gilt: Unsere Einheit ist unsere Stärke. Und gerade unseren drei Staaten, Deutschland, Polen und Frankreich wächst dabei eine besondere Verantwortung zu", sagte Scholz. Die Ukraine könne sich auf Unterstützung verlassen, die Hilfe werde nicht nachlassen, versprach der Kanzler. "Wir stehen eng und unverbrüchlich an der Seite der Ukraine."
Es war das erste Treffen auf Spitzenebene dieses sogenannten Weimarer Dreiecks seit Juni 2023. Die Gespräche fanden knapp drei Wochen nach der denkwürdigen Ukraine-Konferenz in Paris statt, zu der Macron rund 20 Staats- und Regierungschefs eingeladen hatte und die in einen Eklat mündete. Auf der anschließenden Pressekonferenz schloss der Präsident die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine erstmals öffentlich nicht aus, woraufhin Scholz in den Tagen darauf mehrfach widersprach.
Am Freitag bekräftigten beide Seiten vor dem Treffen ihre Positionen: Macron will weiterhin alle Optionen der Hilfe für die ukrainischen Streitkräfte auf dem Tisch lassen – Scholz schließt die Entsendung von Soldaten dagegen weiterhin kategorisch aus.
