HOME

US-Finanzminister Geithner in Berlin: Schäuble im Clinch mit Mr. Big

Die Amerikaner wollen, dass Deutschland die Konjunktur nicht kaputt spart - sondern eher noch mehr Geld ausgibt. Wolfgang Schäuble gab sich reserviert.

Von Lutz Kinkel

Es ist, schon allein äußerlich, ein extrem ungleiches Duo, das am Donnerstagmittag im großen Saal des Berliner Bundesfinanzministeriums vor die Presse tritt: Hier der alerte US-Finanzminister Timothy Geithner, 49, gertenschlank und hoch aufgeschossen, im blütenweißen Hemd und mit leuchtend orangefarbener Krawatte. Dort Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, 67, filigran und nachdenklich, im Rollstuhl sitzend, die Krawatte ist in einem gedeckten Bordeaux-Rot gehalten. Sie schmeicheln anfänglich einander, Schäuble sagt, er wolle nun den Kollegen Geithner sprechen lassen, der verstünde vom Finanzmarkt ohnehin viel mehr. Geithner, den Kopfhörer für die Simultanübersetzung lässig im Nacken baumelnd, lächelt und schüttelt den Kopf. Ganz so einfach ist es ja auch nicht.

Es ist, im Gegenteil, verdammt schwer. Einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge ist die amerikanische Regierung verärgert darüber, dass sich die Deutschen aufs Sparen verlegen wollen, statt mit weiteren Milliarden die zart aufblühende Konjunktur zu düngen. Außerdem kritisiert sie, dass Deutschland begonnen hat, den Finanzmarkt im Alleingang zu regulieren. Schäuble hat vergangene Woche die sogenannten ungedeckten Leerverkäufe in Deutschland verbieten lassen, um Spekulationen einzudämmen. Die Bundesregierung hat sich auch darauf festgelegt, eine Bankenabgabe einzuführen, um finanzielle Mittel für künftige Krisen anzusparen, sowie den Finanzmarkt mit einer Steuer zu belegen, mag diese nun "Finanzaktivitätssteuer " oder "Finanzmarkttransaktionssteuer" heißen. In Reinform sind die amerikanischen Vorbehalte gegen die deutsche Finanzpolitik im gestrigen Editorial der New York Times nachzulesen - ein bemerkenswertes Dokument, das zeigt, wie tief die Gräben sind. Jenseits des Atlantiks das Plädoyer für kräftiges Deficit Spending, unterlegt mit dem Vorwurf, die Deutschen, die am meisten von Europäischen Union profitiert hätten, täten nicht genug. Diesseits des Atlantiks das Bemühen um Haushaltskonsolidierung und solide Finanzpolitik, in dem festen Glauben, die Überschuldung der Länder sei ein Treiber der Krise. Big Spender gegen Big Sparer, Geithner gegen Schäuble. "Ich weiß, dass der amerikanische Ansatz ein etwas anderer ist", sagt der Bundesfinanzminister vorsichtig.

Eine Frage der Demographie

Abseits der diplomatischen Floskeln - also der Betonung, man wolle gemeinsam die Finanzmärkte regulieren, sie an den Kosten der Krise beteiligen und die Haushalte wieder in Ordnung bringen - konnten Schäuble und Geithner ihre Streitpunkte kaum verbergen. Geithner lobte die massiven chinesischen Konjunkturprogramme, die den Binnenmarkt deutlich stimuliert hätten. Er nahm auch immer wieder das Wort "Balance" in den Mund: Es brauche eine "Balance" zwischen Regulierung und Aktivierung des Finanzmarktes, eine "Balance" zwischen Verschuldung und Haushaltskonsolidierung. Schäuble hielt dagegen, dass die Finanzindustrie in den jeweiligen Ländern unterschiedlich entwickelt sei - ein verklausulierter Hinweis darauf, dass die USA und Großbritannien noch viel stärker von ihr abhängig sind als Deutschland. Und er berief sich auf die demographische Entwicklung. In einem Land, in dem die Bevölkerung immer kleiner und älter werde, sei kein großes ökonomisches Wachstum zu erwarten, allenfalls ein bis zwei Prozent, sagte Schäuble. Das wiederum war ein Fingerzeig darauf, dass die USA und China bessere Chancen als Deutschland haben, ihr Defizit eines Tages wieder einzuspielen. Was sich in einem Land als richtig erweise, müsse nicht unbedingt auch in einem anderen Land richtig sein, resümierte Schäuble.

Bemerkenswerterweise räumte der Bundesfinanzminister ein, dass die deutschen Maßnahmen zur Finanzmarktregulierung aufgrund des öffentlichen Drucks zustande gekommen sind: SPD, Linke und Grüne hatten die Regierung monatelang für ihr Nichtstun kritisiert. "Angesichts der Zuspitzung der Debatte" habe er handeln müssen, sagte Schäuble. In der Tat wäre es der Bevölkerung kaum zu vermitteln gewesen, wenn sich die Bundesregierung darauf beschränkt hätte, Milliardengarantien für den Euro und Griechenland auszugeben, ohne gleichzeitig die Finanzindustrie an die Kandare zu nehmen. Obendrein ist fraglich, ob eine europäische oder gar internationale Einigung zustande käme, wenn nicht zumindest eine bedeutende Industrienation voran geht und damit die Zaudernden unter Druck setzt. Ende nächster Woche werden die Finanzminister der 20 wichtigsten Wirtschaftsnationen in Südkorea weiter darüber zu beratschlagen. In einem Monat treffen schließlich die Regierungschefs zum G-20-Gipfel in Kanada zusammen, um Beschlüsse zur Finanzmarktreform zu fassen. Dann wird sich zeigen, ob und in wie weit die angelsächsischen Staaten tatsächlich bereit sind, das "Monster" des Finanzmarktes, wie es Bundespräsident Horst Köhler nannte, zu bändigen.

Ein Hollywood-reifer Auftritt

Geithner, der nur 15 Minuten Zeit hatte für die Pressekonferenz, stieg danach in einen weißen Chevrolet Suburban, einen riesigen SUV. Er nahm die "International Herald Tribune" in die Hand, legte sie aber sogleich wieder weg, um die Mails auf seinem Smartphone zu kontrollieren. Hinter seinem Wagen reihten sich noch weiterer Chevrolet Suburban ein, dahinter ein Cadillac, vorneweg die Berliner Polizei, ganz am Ende auch. Es war ein Auftritt, wie aus einem Hollywood-Film. Und ebenso mögen Schäuble einige Anmerkungen des Amerikaners vorgekommen sein - reine Fiction.