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WAHLPLEITE: Schröder: »Solide durchregieren«

Die SPD-Spitze sieht nach dem Wahldesaster in Sachen-Anhalt keinen Grund, ihre Strategie für die Bundestagswahl am 22. September zu ändern.

Die SPD-Spitze sieht nach dem Wahldesaster in Sachen-Anhalt keinen Grund, ihre Strategie für die Bundestagswahl am 22. September zu ändern. Rot-Grün werde noch enger zusammenrücken und bis zur Wahl »solide durchregieren«, sagte der SPD-Vorsitzende, Bundeskanzler Gerhard Schröder, am Montag vor den Beratungen des Parteipräsidiums in Berlin. Der Kanzler machte deutlich, dass er auf eine Personalisierung im Wahlkampf mit seinem Unions-Herausforderer Edmund Stoiber setzt.

Den Grund für die nach seinen Worten »bittere Niederlage« vom Sonntag sieht Schröder in der Landespolitik in Magdeburg in. Dort müsse jetzt ein personeller Neuanfang gemacht werden.

SPD macht sich Mut

Auch nach Überzeugung von SPD-Generalsekretär Franz Müntefering hat sich die Ausgangslage für seine Partei für die Bundestagswahl nicht »fundamental geändert«. In Sachsen-Anhalt sei eine Landesregierung abgewählt worden, der die Wähler nicht mehr viel zugetraut hätten. Im September würden andere Regeln gelten, sagte er im WDR.

»Ohrfeige« für die Bundes-SPD

SPD-Ministerpräsident Reinhard Höppner wollte die Schuldzuweisungen Schröders an seine Adresse nicht kommentieren. Es habe am Sonntag für die SPD nicht gereicht, obwohl auch die Wahlsieger kein Programm hätten, sagte er vor der SPD-Sitzung in Berlin. Brandenburgs SPD-Regierungschef Manfred Stolpe sprach von einem »politischen Erdbeben«. Auch die künftige Regierung in Sachsen-Anhalt werde es sehr schwer haben. Der ostdeutsche SPD-Abgeordnete Markus Meckel nannte die SPD-Wahlniederlage vom Sonntag auch eine »Ohrfeige« für die Bundespartei. Höppner habe in den vergangenen Jahren eine falsche Strategie gefahren, sagte er im Südwestrundfunk.