Zerfall der SPD "Kanzler Schröder macht mal wieder den Django"

Es sieht alles danach aus, als seien die letzten Tage der rot-grünen Regierung gezählt. Seit Wochen macht Schröder seine Reden einer Abschiedstour gleich. Die jungen Parteifreunde rätseln über die eigentlich Strategie des Kanzlers.

Vielleicht, so sagt ein junger Fraktionsgenosse und beugt sich über den Kaffee im Berliner Café Einstein Unter den Linden, vielleicht will er wirklich noch einmal Kanzler von Deutschland werden. Vielleicht, so rätselt er, vielleicht glaubt er tatsächlich daran, dass er sich selbst, uns, die Partei aus dem Schlamassel reißen kann. Sicher, so seufzt er schließlich, sicher ist zur Zeit nur eines: "Kanzler Schröder macht mal wieder den Django". Das ist der einsame Anti-Held aus dem Wilden Westen, der sein Maschinengewehr stets im Sarg hinter sich her zog.

Es sieht alles danach aus, als habe der Kanzler seine letzte Patrone verschossen, als seien endgültig die letzten Tage der rot-grünen Macht angebrochen. Ein letztes Mal klopft Herr Schröder als Bundeskanzler dem Texaner in Washington auf die Schulter. Ein letztes Mal wünscht Herr Stolpe als Verkehrsminister den Teilnehmern der "Flussgebietskonferenz" einen "wunderschönen guten Morgen". Ein letztes Mal erträgt Frau Künast als Verbraucherministerin die Tiraden des Bauernverbandes. "Und jetzt zu Ihnen, Frau Ministerin, zum Abschied", ruft der Bauernpräsident in den Saal, "Sie sagen, meine Rede war rückwärtsgewandt. Das war sie nur in dem Teil, in dem von Ihnen die Rede war!" Die Bauern johlen. Sie sprechen von "Bauernbefreiung", wenn sie die Neuwahl meinen. Sie freuen sich darauf. Der Machtwechsel scheint so sicher dieses Mal.

Drei Monate vor der Wahl glauben fünf Prozent der Deutschen an eine Siegeschance der SPD. 2002 waren es 21 Prozent. Auch in der SPD-Zentrale weiß niemand, wie aus 26 Prozent Umfragewert eine Mehrheit im September werden soll. Es ist immer so, dass ein Kanzler um die Macht im Lande kämpfen muss. Es war noch nie so, dass ein Kanzler in aussichtsloser Lage freiwillig zu kämpfen beginnt. Genau das aber hat Gerhard Schröder getan. Er hat seine Macht weg geworfen, einfach so. Und jetzt steht er da und hält letzte Reden.

Am Ende entscheiden ohnehin nur zwei

Jeden seiner Auftritte nutzt der Kanzler dieser Tage für Regierungserklärungen en miniature. Auch, als er das neue Buch des SPD-Denkers Erhard Eppler vorstellt, spricht er mehr über Europa und zu Tony Blair als zu dem alten Genossen und den Gästen in der Halle. Visionäre Worte klingen besser als "Hartz VI" oder "Milliarden-Loch". Schröder, der Staatsmann von Welt. Schröder, der Tapfere, der mit dem Unabwendbaren seinen Frieden macht. Mehr in Öl gemalt als heiß vor Leidenschaft.

Es geht so schnell, wenn Macht zerfällt. Es ist so schwer, das zu kaschieren. Der Niedergang kriecht ins Zentrum der Berliner Republik, die verbliebene Macht scheint aschfahl durch die Säle aus Glas und Stahl. Im Willy-Brandt-Haus tagt das Präsidium der Sozialdemokraten, wie immer. Danach steht der Parteivorsitzende Franz Müntefering im Atrium und berichtet der Presse, wie immer. Er klingt gelangweilt. Er weiß: Einwandererkinder, Eliteuniversitäten - das alles interessiert inzwischen keinen mehr. Alle wollen nur noch wissen, was denn nun ist mit dem "Wahlmanifest".

"Wahlmanifest" - das klingt nach Marx und linker Gewissheit. Jeden Tag trudeln neue Forderungen an dieses Kampf-Programm ein - aus der Partei, aus den Gewerkschaften, von den Linken, von den Jungen und den Alten - Wünsch-Dir-was, überall. Die Sonne strahlt mondän durchs Glasdach und Herr Müntefering steht im Schattenspiel und sagt: "Es gibt bisher nur Bausteine für das Manifest. Über die will ich noch nicht reden." Sicher, es gebe viele Vorschläge, alles werde diskutiert, jeder darf, jeder kann - nichts wird.

Am Ende entscheiden ohnehin nur zwei: Franz Müntefering und Gerhard Schröder – das Duo in-finale. Wie immer eben. Macht braucht eine Spitze. Doch eine Spitze ohne Wurzel hat keine Macht. Seit ihrer einsamen Neuwahlentscheidung spüren die beiden, wie ihnen der Einfluss entgleitet. "Kamikaze", haben viele, auch im Kanzleramt, die Aktion genannt, "durchgedreht" und "Selbstmord" auch. Es gibt keinen Weg zurück. Es gibt nur die Flucht ins Nirwana der unwirklichen Versprechen: Hartz entschärfen, Sonderabgabe für Millionäre, mehr Milliarden für die Bildung - was klingt sozial, was tönt gerecht? Plötzlich setzt die rote Garde so viele ihrer Wünsche durch. "Wieso plötzlich", fragt der Traditionslinke Ludwig Stiegler, sein Blick sehr treu, "daran arbeiten wir seit einem Dreivierteljahr." Nur werden sie jetzt endlich erhört. "Mag schon sein", sagt Herr Stiegler schließlich: "Müntefering, der Kanzler und der Wirtschaftsminister haben ihre Widerstände zurückgefahren." Seiner Laune tut das gut.

Alle machen sich bereit für die Zeit danach

Längst regiert der Wahlkampf statt Rot-Grün. Längst regieren Angst, Intrigen und Gerüchte. Wen man in Berlin auch fragt - jeder hat Geheimes aus geheimen Ecken zugesteckt bekommen. Ein Unterbezirk in Dortmund soll beschlossen haben, den Schröder nicht als Plakat zu kleben. Der Clement soll sich um einen Wahlkreis in Bochum bemüht haben, aber die finden ihn nicht vorzeigbar. Die Entscheidung zur Neuwahl sollen Schröder und Münte wegen falscher NRW-Wahlprognosen getroffen haben.

Der Kanzler, die Regierung, die Fraktion, die Partei – die Disziplin der Macht schmilzt in der Glut der Gerüchte. Auch in den Ministerien. Sie sind von Panik wie Hoffnung befallen. Schon am Montag nach der Neuwahl-Entscheidung sitzen die Beamten im konservativen Finanzministerium hinter verschlossenen Türen und malen sich ihre Karrierechancen rosig. Nebenan im Innenministerium beginnen Schily-Getreue "diese stille Genugtuung, dieses innere Grinsen" zu spüren, wenn ihnen konservative Referatsleiter entgegentreten. Wie ein Buschfeuer überziehen gezielte Indiskretionen über Blitz-Beförderungen die Pressestellen, die mit Dementis und Schweigen zu löschen versuchen. Doch das Feuer frisst zu schnell. Übrig bleibt Verwirrung. Und Angst. In Bonn fürchten Beamte, dass sie ins proletarische Berlin verfrachtet werden.

In Berlin unken sie, ab September in der Provinz-Hölle zu schmoren. Und im Wirtschaftsministerium rast inzwischen der Horror durch die Flure der Abteilung "Tarifrecht und Arbeitsschutz": Die Opposition wolle die Tarifautonomie abschaffen, die Abteilung werde ausgelagert, vielleicht sogar privatisiert! Auch konkrete Namen sind im Umlauf. In der Bonner Kantine des Gesundheitsministeriums freut man sich beim Mittagessen, dass der arrogante Herr Wonneberger, der als stellvertretender Leiter der Abteilung Z fürs Personal zuständig ist, demnächst in den Kohlenkeller geschickt werde – vielleicht zur Kriegsgräberfürsorge?

Im Berliner Verbraucherschutzministerium gelten Milchquote und Fischerei als ähnlich tote Gleise. "Dann werde ich eben zu den Fischen gesteckt", sagt man dort ein wenig trotzig. Besonders für die Mitarbeiter der Abgeordneten sieht die Situation dramatisch aus. Sie haben Verträge, die mit der Legislatur enden. Viele wissen schon jetzt: Der Chef hört auf. Noch mehr aber ahnen: Er wird es nicht schaffen, nicht mehr, nicht bei dieser Wahl.

Eine von denen, deren Chefin nicht mehr antritt, ist Sandy Wygand. Als Franz Müntefering zum ersten Mal von "Neuwahl" spricht, verbringt sie gerade ihren Urlaub mit Mann und Sohn in Spanien. Und plötzlich am letzten romantischen Abend so viele frostkalte Fragen in ihrem Kopf. Was heißt das für mich? Was für die Kollegen? Sandy Wygand ist auch die Betreuerin der SPD-Mitarbeiter. Und so ist sie am nächsten Tag nach Hause geflogen mit diesem flauen Gefühl im Magen und hat sich daran gemacht, einen Rundbrief zu entwerfen – welche Fristen gelten, dass alle wenigstens bis Ende Oktober Geld bekommen, solche Dinge eben.

Sicher ist nur eines: es ist egal

Auch die Bundestagsverwaltung verschickt Rundbriefe in alle Büros. "Information zu den Meldepflichten bei drohender Arbeitslosigkeit" steht darüber. Und weiter: "Es werden zwei Informationsveranstaltungen der Bundesagentur für Arbeit stattfinden. Für die Wahlkreismitarbeiter(innen) wird die Bundesagentur ein umfangreiches Merkblatt erstellen. Sie wird in den Gebäuden des Deutschen Bundestages Verbindungsbüros einrichten, in denen die Mitarbeiter(innen) ihre Meldungen abgeben können. Mit freundlichen Grüßen." Das sind die Tipps. Hinzu kommt die Häme, die in den elektronischen Briefkästen der SPD-Abgeordneten landet. "Betreff:Neuwahl Sehr geehrte Damen und Herren, Es wackeln – neben den Stühlen der MdBs – jetzt auch die Stühle von 1200 "Zuarbeitern". Wenn ich bedenke, wie viele von dieser Bande meine e-mails und meine Anrufe unterdrückt haben, kann ich nur Schadenfreude empfinden. Merkt endlich mal am eigenen Leibe, was Ihr anderen Menschen angetan habt! Viel Spaß auf dem Arbeitsmarkt! P.S.: Ich biete einen "1-Euro-Job" an: keine Qualifikation nötig, geringe Anfahrtswege (maximal München-Flensburg, also im Rahmen der heutigen Mobilitätsanforderungen)". Häme, Spott, Geminheiten – als hätten sie alle zu viel Böses verbrochen.

Die Fraktionen, die Ministeriellen, die Regierung – sie alle dümpeln in Ungewissheit. Was für einen Sinn macht es, den ersten Spiegelstrich des zweiten Absatzes des dritten Otto-Sicherheitspaketes zu überarbeiten, wenn Otto Schilys innere Sicherheit bald Geschichte ist? Wem macht es Lust zum Kampf, wenn nur unbeliebte neue Gesetze bis zum Wahltag noch Wirklichkeit werden? Rentenanpassung, Zahnersatz weg, die Zigarette um 1,2 Cent teurer – wer will denn da noch glauben? Die Reden von Franz Müntefering passen nicht in diese Krise.

Zu viele Hülsen á la "Solidarität" und "wir werden kämpfen". Dass für alles Konkrete das Geld fehlt, erklärt er mit Erdäpfeln: "Wer Kartoffeln erntet, muss einen Sack zurückbehalten für die nächste Saat". Sie haben aber keinen Sack behalten. Sie haben alles gesät - und werden nichts ernten.

Zur Zeit spaziert Matthias Machnig wieder häufig durch die Straßen von Berlin. 1998 und 2002 hat er die Wahlkämpfe für die SPD-Zentrale gelenkt. Nach dem letzten überwarf er sich mit dem Kanzler. Er wird nicht helfen dieses Mal. Er wird nur zuschauen und mit denen sprechen, die kommen werden - den Jungen, den Aufstrebenden. Denen sagt er, er habe drei Gruppen bei den Genossen ausgemacht.

Die einen sind die Zyniker und Besserwisser, die alles kaputt reden. Die zweiten sind die Karrieristen, die nur an ihr eigenes Wohl nach dem Wahltag denken. Die dritten sind die "Autosuggestiven", die summen: Wir sind gut, wir kämpfen. "So", sagt Machnig, der Stratege, "so ist keine Wahl zu gewinnen." In seinen Vorträgen predigt er Mut - Mut und Selbstbewusstsein. Doch der Genossen-Spitze fällt nichts ein außer der alten guten Miene. Wolfgang Clement behauptet, er glaube an den Sieg.

Dabei wird er nicht einmal für den Bundestag kandidieren. Auch Otto Schily gibt den Kämpfer. Nur Hans Eichel klingt nach Abschied. Als er auf der Personalversammlung seines Hauses eine Rede hält, sagt er, es gebe in diesen Zeiten eben "keine Lobby für eine solide Finanzpolitik". Dann erzählt er, er werde seinen Urlaub bald nachholen. Da hat die Versammlung gelacht – und Hans Eichel hat sich beeilt, seinen Glauben an die Wiederwahl zu beteuern. Am 7. Juli wird er ein letztes Mal den Haushalt vorlegen. Der wird nie verabschiedet werden. Man gibt nur noch vor, zu regieren.

Vielleicht, so sagt ein alter Fraktionsgenosse und beugt sich über den Kaffee im Berliner Café Einstein Unter den Linden, vielleicht lag der Anfang vom Ende ganz am Anfang. Vielleicht, so rätselt er, vielleicht lag der Anfang vom Ende schon im Zerwürfnis zwischen dem Gerd und dem Oskar, damals, 1999, das ist so lange her. Vielleicht, sagt er dann, vielleicht haben wir das alle nicht kapiert. Sicher, so seufzt er schließlich müde, sicher ist nur eines: es ist egal.

Franziska Reich

Mehr zum Thema



Newsticker