Zweifel an Praxistauglichkeit Brüderle will Datenbank "Elena" überprüfen

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten deutlich reduzieren. "Wir können uns eine Mittelstandskomponente vorstellen, die vor allem kleine und mittlere Unternehmen von der elektronischen Meldepflicht und damit von neuer Bürokratie befreit", hieß es am Montag im Bundeswirtschaftsministerium.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten deutlich reduzieren. "Wir können uns eine Mittelstandskomponente vorstellen, die vor allem kleine und mittlere Unternehmen von der elektronischen Meldepflicht und damit von neuer Bürokratie befreit", hieß es am Montag im Bundeswirtschaftsministerium.

Das Ministerium bestätigte damit einen Bericht des "Handelsblatts" (Dienstag), dem zufolge das Ministerium erhebliche Zweifel an der Praxistauglichkeit des datenschutzrechtlich umstrittenen elektronischen Entgeltnachweises "Elena" hegt. Das Ministerium dringe daher auf eine Überprüfung der Datensammlung.

Seit dem 1. Januar sind alle Firmen verpflichtet, die Einkommensdaten ihrer Beschäftigten elektronisch an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung zu melden. Durch diesen "Elektronischen Entgeltnachweis" - kurz "Elena" - sollen die Anträge auf staatliche Leistungen wie Kinder- oder Elterngeld und Arbeitslosengeld künftig schneller bearbeitet werden. Das System betrifft bis zu 40 Millionen Beschäftigte und deren Einkommensdaten.

Die Datenbank steht unter anderem aus datenschutzrechtlichen Gründen in der Kritik. Das Wirtschaftsministerium fürchtet dagegen laut "Handelsblatt" unnötige neue bürokratische Lasten für den Mittelstand. Die Datenübermittlung im Monatsrhythmus stelle besonders für kleine und mittlere Unternehmen einen unverhältnismäßigen Zusatzaufwand dar, heiße es im Ministerium.

AFP/DPA DPA

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