Zwischenruf Angela Kohl


Die Kanzlerin erklärt das Aussitzen zum vorbildlichen Regierungsstil - doch ein Putsch gegen sie könnte in der Großen Koalition kaum gelingen. Aus stern Nr. 43/2006

er Gedanke ist da. Der Gedanke an Putsch, an den Wechsel im Kanzleramt. Aber keine Verschwörung und kein verlässlicher Plan, um ihn in die Tat umzusetzen. "Sie kann's nicht, sie fährt das gegen die Wand": Dieses Urteil über Angela Merkel ist nicht nur in München, sondern auch in anderen Hauptstädten unionsregierter Länder gesprochen. Niemand kann sich an eine so dilettantische Gesetzgebung erinnern wie die bei der Gesundheitsreform. Niemand an ein so rasch verklungenes Kanzlerwort wie jenes, die Krankenkassenbeiträge müssten 2007 womöglich doch nicht steigen, wenn die Steuereinnahmen am Jahresende für eine Milliardenspritze reichten. Niemand auch an einen so rasanten Absturz in der Wählergunst wie den von CDU und CSU: mehr als zehn Punkte seit Februar - auf 30 Prozent. Seit nunmehr vier Wochen unter dem SPD-Pegel.

Und dann auch noch das: Angela Merkel erklärt - im "Bunte"-Interview neben Pflaumenernte und Kuchenbacken - Helmut Kohl zu ihrem Vorbild in Sachen Regierungsstil. Bei dem habe sie gelernt, "nicht immer schon am Anfang zu entscheiden und "basta!" zu rufen". Lavieren und Treibenlassen, ausgerechnet jetzt und ausdrücklich mit Kohls kontaminiertem Motto zum Modell Merkel erklärt: "Man hat das als Aussitzen kritisiert. Aber zum Schluss hat sein Weg der Entscheidungsfindung zu besseren Ergebnissen geführt als das schnelle Hauruck-Arbeiten." Aussitzen: Das darf das Publikum, das muss die Union als Drohung verstehen.

Eine Drohung mit doppelter Botschaft. Abschied vom Bild der wissenschaftlich analysierenden, vom Ende her denkenden Reformerin, die raffiniert ihr Ziel ansteuert. Nun gilt: Entscheidend ist, was hinten rauskommt - und was das ist, darüber befindet der Lauf der Dinge, das Spiel der Kräfte. Aber auch Erinnerung an den Machtpolitiker Kohl, der oft am Abgrund regiert, Rivalen aber brutal abserviert und Putschgelüste zäh überlebt hat. 16 Jahre lang.

1989, vor dem Bremer CDU-Parteitag, hatte Heiner Geißler, damals immer (eigen-)mächtiger werdender Generalsekretär, aus Verzweiflung über die erodierende Macht der Union eine Fronde mit Lothar Späth, Ernst Albrecht, Rita Süssmuth und Norbert Blüm zu formieren versucht. Die Verschwörer aber zauderten, Kohl feuerte Geißler und ließ Späth, der sich auf dem Parteitag nicht traute, gegen Kohl für den Parteivorsitz zu kandidieren (um ihn dann als Kanzler zu beerben), bei der Wahl der Stellvertreter abmeiern. Für alle Zeiten.

Nun treibt die CDU wieder auf einen machtpolitisch spannenden Parteitag zu. Ende November stellt sich Merkel in Dresden zur Bestätigung als Parteichefin - und das böte Gelegenheit, ihr einen Hieb aus dem Dunkeln zu verpassen. Die Verzweiflung der Hintersassen ist groß, aber vermutlich noch nicht groß genug für einen organisierten Putschversuch. Jedenfalls dürfte sie keiner offen herausfordern. Zwar hat auch sie ihren potenziellen Späth, der heißt Roland Koch, doch der hessische Ersatzkanzler hüllt seine Rivalität bislang in mustergültige Loyalität, und sie will ihn binden, indem sie ihn selbst auf den Stuhl eines ihrer Stellvertreter hievt. Einen machtpolitischen Totalschaden wie Späth riskiert Koch nicht. Sie muss Abstrafung durch ein flaues Wahlergebnis fürchten - vielleicht schlechter als das Kochs -, wohl aber kein Scheitern durch eine hintergründig inszenierte Fronde der Delegierten. Obgleich für ihre Gegner später alles viel riskanter würde.

Etwa Anfang 2008, wenn die CDU bei den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen unter die Räder käme, gar die Macht verlöre. Und darüber in Panik geriete. Ein gutes halbes Jahr vor der Bayern-Wahl des angstgeschüttelten Edmund Stoiber. Und anderthalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl. Ein fliegender Kanzlerwechsel zu Koch oder Christian Wulff ist dennoch schwer vorstellbar. Das klappt nur in einem Bündnis, in dem der kleine Partner keine Kanzlerambitionen hat - wie 1974, als Willy Brandt durch Helmut Schmidt ersetzt wurde und den die FDP entspannt mitwählte.

In der Großen Koalition ist das ganz anders: Die SPD hat kein Interesse daran, einer zerrütteten Union einen zugkräftigeren Kanzler zu bescheren - der sie mit Amtsbonus in den Wahlkampf 2009 führt. Sicher nicht, wenn die SPD in den Umfragen klar vorn liegt. Ein Sturz Merkels durch die eigene Partei hieße dann Ende der Koalition und Neuwahlen. Würde die Union Merkel erst 2009 opfern, nicht mehr als Spitzenkandidatin in die Wahl schicken, wäre dies ein Eingeständnis des Versagens - und wohl ebenso der Weg in die Niederlage. Gestürzt werden kann die Kanzlerin durch die eigene Partei nur dann, wenn die Union den Machtverlust in Berlin riskiert. Oder sogar will, um Ländermacht zu verteidigen - etwa die CSU ihre in Bayern. Die Große Koalition mag Merkel also zerreiben - doch sie kann zur Lebensversicherung für Angela Kohl werden.

Hans-Ulrich Jörges print

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