Was für uns hier eindeutig als Widerstand gegen die Kommunistische Partei interpretiert wird, ist in Wirklichkeit gar nicht so einfach und simpel, wie Alexander Görlach in der 415. Folge des Podcasts "heute wichtig" sagt.
Der Außenpolitik-Experte beschäftigt sich vor allem mit China, Taiwan und Hongkong und sagt: "Keine PCR-Tests – Freiheit" oder "bring mir Freiheit oder gib mit Tod" – das ist vielleicht martialischer und theatralischer als wir in unseren Breiten rufen würden, aber es ist durchaus ein Ruf an die Politik, der jetzt nicht unbedingt und überall gleichzusetzen wäre mit einem Ende der kommunistischen Partei. Niemand in China hat jemals in einem demokratischen Parlamentarismus gelebt, wer so weit denkt, da gehen vielleicht die Gäule der Vorfreude mit einem durch."
Obwohl zum Teil auch ganz klare Forderungen zu sehen sind: "Es gibt auch Rufe: nieder mit der Partei und nieder mit Xi – finden Sie eher im Hochschulbereich. Die Universitäten können da noch schärfere politische Forderungen herauskristallisieren, als Sie das auf der Straße haben", so Alexander Görlach im Gespräch mit "heute wichtig"-Redakteurin Mirjam Bittner.
Proteste sind eine Gefahr für Präsident Xi Jinping
Nur fünf Wochen nach seiner Wahl zu einer historischen dritten Amtszeit sieht es für Präsident Xi Jinping plötzlich so aus, als würden sich Risse bilden in dem perfekten Fass von Macht und Einfluss. Beim 20. Nationalen Kongress der Kommunistischen Partei Chinas sah das noch ganz anders aus. Obwohl die Proteste jetzt, gemessen an der Größe Chinas, noch winzig klein sind, glaubt Alexander Görlach, dass sich daraus noch deutlich mehr entwickeln könnte, vor allem viel Widerstand gegen den Präsidenten: "Für Xi ist trotz dieser Machtfülle auch immer klar, dass Gefahren lauern, innerhalb der Partei und jetzt eben auch durch verfehlte ideologiegeleitetet Politik."
"Demokratie heißt, das Volk gehorcht den Regierenden"
In China spricht die Führung auch von Demokratie, allerdings ist das Verständnis davon ein gänzlich anderes als in Deutschland: "Wenn sie sagen, Demokratie und Freiheit, glaube ich nicht, dass die Menschen ein Mehrparteiensystem und demokratischen Parlamentarismus fordern. Der Begriff "Demokratie" wird ja auch in China benutzt und Xi und seine Nomenklatura nutzen den, vereinfacht gesagt dafür: Demokratie heißt, das Volk gehorcht den Regierenden", so Alexander Görlach bei "heute wichtig".
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