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Kommentar Jens Spahn - der schnelle Sturz des Krisenmanagers

Im Moment läuft es bei Jens Spahn nicht so gut.
Im Moment läuft es bei Jens Spahn nicht so gut.
© Andreas Gora / Getty Images
Kein Tag vergeht ohne mahnende Worte des Gesundheitsministers Spahn. Weder bei der Impfkampagne noch den Schnelltest läuft es derzeit rund. Nun wird Jens Spahn auch noch persönliches Fehlverhalten vorgeworfen.

In der Coronakrise wurde Jens Spahn zum wichtigsten Minister im Bundeskabinett. Sonst sitzt der Gesundheitsminister in der zweiten, wenn nicht der dritten Reihe, doch die Pandemie hat ihn ganz nach oben gespült. Kein Tag vergeht ohne TV-Auftritt des Ministers Wichtig. Doch nun haben sich Wolken über dem politischen Shootingstar zusammengeballt.

Das fing mit dem vollmundig versprochenen Schnell- beziehungsweise. Selbsttests zum März an. Schon die Ankündigung war eine Kehrtwende. Zuvor gab es nur abfällige Kommentare aus Berlin, zu Versuchen anderer Länder, die Pandemie mit Massentests einzudämmen. Und auf einmal sollten massenhafte Selbsttests die Deutschen aus dem Würgegriff des Lockdowns führen.

Die Schnelltests kommen in Deutschland dann doch nicht so schnell. Minister Spahn wurde von der Kanzlerin zurückgerufen und machte selbst Sonderwünsche der Bundesländer für die Verzögerung verantwortlich. Die Wahrheit ist wohl eher, dass man schon sehr große Mengen an Tests bestellt haben muss, wenn man 80 Millionen Einwohnern den unbegrenzten Zugang zu den Tests zumindest in Aussicht stellt. Von der logistischen Mammutaufgabe gar nicht zu reden, diese Tests dann auch flächendeckend an alle betroffenen Einrichtungen verschicken zu können.

Viel Versagen, keine Verantwortung

Denn mit der Logistik hapert es gewaltig in der Pandemie-Bekämpfung. Die Empörung über die zu geringen Mengen von Impfstoffen, die über das komplizierte und bürokratische EU-Verfahren geordert wurden, wird inzwischen vom nächsten Skandal überlagert. In Deutschland wird nicht gespritzt, es wird gelagert. Während die Impfkampagne selbst im EU-Maßstab nur im Schneckentempo vorankommt, lagern Millionen von Dosen im Kühlschrank vor sich hin.

Wieso weiß eigentlich niemand. Reflexartig wird stets auf Impfverweigerer hingewiesen. Angesichts der Abermillionen, die sich liebend gern impfen lassen würden, aber keinen Termin bekommen, ist das eine durchsichtige Ausrede. In Skandinavien ist inzwischen eine Diskussion über den deutschen Hort von Impfstoffen entbrannt. Ihr Inhalt: Wenn die Deutsche sich nicht impfen lassen wollen oder die Regierung unfähig ist, das zu organisieren, würden die kleinen skandinavischen Staaten gern die deutschen Bestände übernehmen.

Super-Minister Spahn hat für diese Probleme keine Verantwortung übernommen. Er weist bei Nachfragen gern staatsmännisch in die Zukunft mit dem Satz, dass es müßig sei, für die Fehler der Vergangenheit jemand die Schuld geben zu wollen, wenn die Herausforderungen der Gegenwart bewältigt werden müssen. Oder er verweist auf die anderen. Der Bürger hat inzwischen das Gefühl, das sich in dem Zuständigkeitsdickicht zwischen Ländern, Bund und der EU immer jede Verantwortung verflüchtigt. Aber wer sich als Corona-Minister zur Galionsfigur der Krise stilisiert, kann sich nicht unsichtbar machen, wenn die Dinge nicht so gut laufen.

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Ungeschicktes Agieren

Hinzu kommen noch persönliche Nuancen des Jens Spahn. Es ist zu verstehen, wenn Spahn nicht davon angetan ist, dass Journalisten zu seinen Immobiliengeschäften und zu seinem Wohnhaus recherchieren. Weniger klug ist es für einen Spitzenpolitiker, selbst Gegenermittlungen durch eine Kanzlei vornehmen zu lassen. Das Geplänkel zwischen prominenten Politiker und der Presse interessiert die breite Masse häufig nicht, doch in der jetzigen Lage stellt sich die Frage, ob Minister Spahn nicht Dringenderes zu tun hat, als Recherchen zu seinem opulenten Wohnhaus entgegenzutreten.

Ins Bild passt auch die neueste Enthüllung des "Spiegels". Das Magazin berichtet genüsslich, wie Spahn am 20. Oktober im ZDF-Morgenmagazin erklärte: "Wir wissen vor allem, wo es die Hauptansteckungspunkte gibt. Nämlich beim Feiern, beim Geselligsein, zu Hause privat oder eben in der Veranstaltung, auf der Party im Klub." Um am gleichen Abend an einem heimeligen Spendendinner in Leipzig teilzunehmen. Am Tag darauf wurde er positiv getestet. Das Treffen bewegte sich im Rahmen der gesetzlichen Auflagen, instinktlos ist es dennoch. Es stellt sich der Eindruck ein, dass die Losung "Wir bleiben zu Hause" nur für die normalen Bürger gilt, während die Politelite ihr übliches Programm auch in Corona-Zeiten abspult.

Glaubwürdigkeit stellt man so nicht her. Und die wird dringend gebraucht. Denn in dem Moment, wenn das Zurückfallen Deutschlands in der Impfkampagne im Vergleich zu anderen Ländern sich konkret in höheren Todeszahlen, fortgesetzten Grundrechtsbeschränkungen und wirtschaftlichen Einbußen ausdrückt, wird es richtig eng für den Super-Minister.


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