Südkorea Parlament stimmt für Amtsenthebung von Präsident Yoon

Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hält Ansprache
In Südkorea könnte Präsident Yoon Suk Yeol seines Amtes enthoben werden
© Ahn Young-joon/ / Picture Alliance
Nachdem ein erster Antrag gegen Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol im Parlament gescheitert war, erhielt nun ein zweiter die benötigte Mehrheit. Die finale Entscheidung steht noch aus.

Südkoreas Parlament hat für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol gestimmt. Ein von der Opposition eingebrachter Antrag hat die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit in der Nationalversammlung erhalten. 204 der 300 Abgeordneten stimmten für ein Amtsenthebungsverfahren. Ein erster Antrag war vergangenen Samstag nach einem nahezu geschlossenen Boykott der Regierungspartei gescheitert. 

Übergangsweise wird nun Ministerpräsident Han Duck Soo die präsidialen Amtsgeschäfte übernehmen, ehe das Verfassungsgericht die finale Entscheidung trifft. Es kann eine Amtsenthebung von Yoon entweder bestätigen oder für verfassungswidrig erklären. 

Nachdem der südkoreanische Präsident das Kriegsrecht ausrief, stürmen 190 Abgeordnete stürmen das Parlament. Die Opposition samt Demonstranten fordert eine Amtsenthebung Yoons.
Nachdem der südkoreanische Präsident das Kriegsrecht ausrief, stürmen 190 Abgeordnete stürmen das Parlament. Die Opposition samt Demonstranten fordert eine Amtsenthebung Yoons.
© Ryu Hyung-seok/Yonhap/AP
Südkoreas Präsident ruft Kriegsrecht aus – Abgeordnete stürmen Parlament
© n-tv.de

Südkoreas Parlament reagiert damit auf überraschend verhängtes und wieder aufgehobenes Kriegsrecht 

Die Opposition wirft Yoon Verfassungsbruch vor. Dieser hatte am Dienstag vergangener Woche völlig überraschend das Kriegsrecht verhängt und Stunden später nach massivem Widerstand wieder aufgehoben. 

Am Donnerstag verteidigte Yoon seine Entscheidung während einer kurzfristig einberufenen Fernsehansprache. Er habe das Kriegsrecht zum Schutz der Nation ausgerufen, sagte der Präsident. Seine politischen Gegner seien "staatsfeindliche Kräfte", welche die Regierungsarbeit lähmen und die verfassungsmäßige Ordnung des Landes stören würden.

DPA
jha