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Kommentar

Donald Trumps Zickzackkurs : Der unfassbare Dr. Donald und Mr. Trump

Mal Wüterich, mal milde, mal Pragmatiker, mal unbarmherzig. Donald Trumps Schlingerkurs lässt noch keine Rückschlüsse auf seine Präsidentschaft zu. Nur eines ist bereits absehbar: Er wird den Extrem-Pragmatiker geben.

Donald Trump Kurs

Wohin will Donald Trump als US-Präsident?

Die Wahl Donald Trumps liegt gerade einmal zwei Wochen zurück und er hat in dieser kurzen Zeit schon so viele Signale in alle denkbaren Richtungen gesendet, dass sich die Frage stellt: Was und wen haben die Amerikaner da eigentlich gewählt? Den Donald Trump, der sich nach erfolgreicher Wahl plötzlich bei seiner Kontrahentin Hillary Clinton bedankt, die er wenige Tage vorher noch ins Gefängnis stecken wollte? Oder den Donald Trump, der einen Mann zum Justizminister machen will, der einst nicht Richter werde durfte, weil er zu rassistisch war? Oder den Donald Trump, der erst die altehrwürdige "New York Times" beschimpft und sie dann, bei einem Redaktionsbesuch plötzlich in großen Worten lobpreist?

Die drei Donald Trumps

Mindestens drei Versionen ihres Neuen im Weißen Haus haben die Amerikaner und die Welt in den zwei Wochen nach seiner Wahl kennengelernt: Trump, den Pragmatiker, Trump, den Hardliner und Trump, die Mimose. Er hat die schlimmsten Befürchtungen seiner Kritiker sowohl bestätigt als auch entkräftet, so etwas wie ein politischer Kurs ist kaum zu erkennen und das ist wohl die bislang befremdlichste Erkenntnis seiner noch nicht einmal begonnen Amtszeit. Erst wollte er Obamas Gesundheitsreform "abschaffen und ersetzen", dann Teile davon erhalten. Erst zweifelte er den menschengemachten Klimawandel an, nun doch nicht mehr. Auf seine Mauer zu Mexiko dagegen besteht er, auch wenn es nun ein Zaun tut. Es scheint offenbar einen Binnen-Trump und einen Außen-Trump zu geben, je nachdem, wer ihn und in welchen Zusammenhängen fragt.

Besonders deutlich wurde das bei seinem Streit mit der Presse im Allgemeinen und der "New York Times" (NYT) im Besonderen. Die Zeitung hatte auch schon im Wahlkampf kein großes Geheimnis daraus gemacht, wie wenig sie von dem Republikaner hält und wurde von Donald Trump via Twitter dementsprechend als "unehrlich" und "erfolglos" verunglimpft - auch noch als er schon "President-elect" war. Nach einem Treffen mit Vertretern diverser US-Sender, bei dem Trump zum Entsetzen der Beteiligten über die "verlogenen" Medien wetterte, wollte er der "NYT" einen Besuch abstatten. Den Termin kassierte er erst, um ihn dann doch noch zu absolvieren. Auge in Auge mit dem Gegner dann, fiel seine Kritik deutlich gemäßigter aus, geradezu euphorisch äußerte er sich am Ende: "Großen Respekt" habe er vor den Machern der Zeitung. Sie sei nicht nur ein "amerikanisches Juwel", sondern sogar ein "Weltjuwel".

Der Wüterich und der Milde

Ähnlich sein Umgang mit Barack Obama: Den amtierenden Präsidenten hatte Trump mehr als einmal den "schlechtesten Präsidenten aller Zeiten" genannt. Doch seit ihrem ersten gemeinsamen Treffen schwärmt er geradezu von Obama, der plötzlich ein "angenehmer" und "kluger" Mann sei. Ist Donald Trump doch nur ein Umfaller? Natürlich hat er das Recht, seine Meinung zu revidieren, doch seine Stimmungsumschwünge erinnern an die Figur eines "Dr. Donald und Mr. Trump". Unter seinesgleichen und alleine vor seinem Twitter-Account der unbarmherzige Wüterich, im Angesichts des "Feindes" das milde Staatsoberhaupt.

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Mit etwas gutem Willen kann man hinter dieser Form des Pragmatismus doch so etwas wie eine Linie erkennen. Auffallend ist, dass Trump diejenigen Wahlversprechen mit Inbrunst verfolgt, auf die er Einfluss hat:

  • Das transpazifische Freihandelsabkommen TPP etwa wird er wie angekündigt sterben lassen, weil es ohnehin noch nicht von US-Kongress ratifiziert wurde.
  • Aus dem Pariser Klima-Abkommen könnte er zwar, braucht er aber nicht auszusteigen. Er muss es schlicht nur nicht eins-zu-eins umsetzen.
  • Die Mauer, beziehungsweise der Zaun zu Mexiko, wird kommen. Und wenn es auch nur ein paar hundert Meilen sind - als symbolischer Akt. Zumal Trump ohnehin schon angekündigt hat, dass sich die Absperrung nicht über den gesamten Grenzverlauf erstrecken wird.
  • Die Abschiebung von illegalen Einwanderern braucht er erst gar nicht zu initiieren, weil Barack Obama sie bereits jetzt schon millionenfach praktiziert.

Andere angekündigte Entscheidungen aber, auf die Donald Trump höchstens indirekt einwirken kann, sind längst dabei, dem Vergessen anheim zu fallen:

  • die Strafverfolgung von Hillary Clinton (fällt nicht in die Zuständigkeit des US-Präsidenten)
  • das Verbot der Homo-Ehe (wurde schon lange vom Obersten Gericht gekippt)
  • die Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran (aus den multilateralen Vertrag mit Segen der UN kann ein einziges Land nicht mal eben so aussteigen. Das Thema scheint mittlerweile vom Trump-Team stillschweigend beerdigt worden zu sein)

Donald Trump wählt den einfachsten Weg

Was bleibt ist die Erkenntnis, dass Donald Trump offenbar zweigleisig fährt: Er ist tatsächlich nicht so beratungsresistent wie befürchtet. So ließ er sich etwa von einem ehemaligen General davon überzeugen, dass die Wiedereinführung von Folter, wie etwa des Waterboardings, keinen Sinn machen würde. Andererseits umgibt er sich mit rechten Scharfmachern und erzkonservativen Beratern und Ministern, die im Gegensatz zu ihm durchaus eine ideologisch gefärbte Agenda verfolgen. Im schlimmsten Fall wird Trump, wie schon im Wahlkampf, mehrmals am Tag seine Meinung zu ein und demselben Thema ändern. Stand jetzt wird er den pragmatischsten, sprich einfachsten Weg gehen, den des geringsten Widerstands.