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Arbeitsmarkt: Vorsichtiger Jobtimismus

Glos und Müntefering strahlen - die Arbeitslosenzahlen sind im Mai überraschend stark gesunken, nun sind es "nur" noch 4,5 Millionen. Aber hält die positive Entwicklung auch an? Die Experten streiten.

Die Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt ist im Mai mit einem Rückgang der Arbeitslosenzahl auf gut 4,5 Millionen unerwartet kräftig ausgefallen. "Die Arbeitslosigkeit ist überraschend stark gesunken", sagte der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise in Nürnberg. Es gebe aber noch immer einen leichten Abbau von Arbeitsplätzen. Die Zahl der Arbeitslosen ging von April auf Mai um 255.000 auf 4,535 Millionen zurück. Das ist der stärkste Rückgang in einem Mai seit der Wiedervereinigung. Im Vergleich zum Vorjahr waren 349.000 Arbeitslose weniger registriert. Dazu haben laut BA auch entlastende Effekte der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform beigetragen. So waren deutlich mehr Menschen in Ein-Euro-Jobs beschäftigt.

Die Regierungskoalition wertete den deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit als ersten Erfolg. Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) und Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) verwiesen vor allem darauf, dass von den unter 25-Jährigen über 85.000 weniger arbeitslos gewesen seien vor einem Jahr. Müntefering mahnte die Wirtschaft, es liege in ihrer Verantwortung, mehr Beschäftigung zu schaffen. Die FDP sprach dagegen von einem "lauen Lüftchen" ohne nachhaltige Wirkung.

BA erwartet im Sommer Trendwende

Die Arbeitslosenquote sank seit April um 0,7 Punkte auf 10,8 Prozent. Ein Rückgang im Mai ist üblich, weil mit besserem Wetter die Beschäftigung in den Außenberufen wieder steigt. Auch unter Herausrechnung der jahreszeitlichen Einflüsse ging die Arbeitslosenzahl aber deutlich zurück, um 93.000 auf 4,596 Millionen bei einer Quote von 11,0 Prozent. Von Reuters befragte Banken-Volkswirte hatten einen Rückgang um 20.000 erwartet.

Für eine grundlegende Besserung sind die wirtschaftlichen Impulse laut BA aber noch nicht stark genug. Bei der voll sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung gebe es "immer noch einen leichten Abbau und keinen Aufbau", sagte Weise. Der Abbau könne bis Herbst womöglich gestoppt werden. "Ob es dann auch zu einem Aufbau kommen kann, ist noch nicht abzusehen", fügte Weise hinzu. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen seien gut: "Sie führen dazu, dass weniger arbeitslos werden, und wenn doch, dann schneller auch wieder einen Job finden." Eine erste Hochrechnung ergab laut BA für März 25,91 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte - 88.000 weniger als vor einem Jahr. BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt erwartet eine Trendwende zumindest bei den Arbeitslosenzahlen im Sommer.

Der Rückgang der Arbeitslosenzahl fiel deutlich stärker aus im Schnitt des Mai der vergangenen drei Jahre, als jeweils knapp 160.000 weniger registriert worden waren als im Vormonat. Neben der Frühjahrsbelebung führte die BA dies auf entlastende Effekte durch die Hartz-IV-Arbeitsmarktreform zurück, wie Ein-Euro-Jobs und eine intensivere Betreuung von Arbeitslosen. So waren nach jüngsten Zahlen der BA im März über 300.000 Arbeitslose in gemeinnützigen Ein-Euro-Jobs beschäftigt, mindestens 133.000 mehr als im Mai 2005. Sie gelten in der Statistik nicht als arbeitslos, was die Arbeitslosenzahl senkt.

Müntefering ermahnt Wirtschaft

Arbeitsminister Müntefering forderte die Wirtschaft auf, mehr Arbeit, Beschäftigungsmöglichkeiten und Lehrstellen zu schaffen: "Die Kraft dazu hat sie - die Verantwortung auch." Die Koalition werde ihrerseits die positiven Tendenzen verstärken durch eine konsequente Fortsetzung der Wachstumsförderung sowie die Fortentwicklung der Reformen am Arbeitsmarkt.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla forderte grundlegende Veränderungen bei Hartz IV noch in diesem Jahr. "Insbesondere brauchen wir härtere Sanktionen, wenn arbeitsfähige Arbeitslose ein zumutbares Beschäftigungsangebot ablehnen", sagte Pofalla. Er plädierte zudem dafür, höhere Überschüsse der BA zu nutzen, um den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung um mehr als die zwei von der Koalition beschlossenen Prozentpunkte zu senken.

Die Opposition und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisierten die Regierung. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel forderte die Koalition auf, auf die für 2007 beschlossene Mehrwertsteuererhöhung zu verzichten, um die Konjunktur nicht abzuwürgen. Das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach erklärte, von einer Entwarnung könne keine Rede sein. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit beziehe sich in erster Linie auf Kurzzeitarbeitslose, die inzwischen vom Umbau der BA profitierten. "An den Langzeitarbeitslosen droht die positive Entwicklung völlig vorbeizugehen", sagte Buntenbach.

Holger Hansen/Reuters / Reuters