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ARBEITSAMT-SKANDAL: Jagoda auf dem Absprung

Auch das Kanzleramt steckt jetzt mit drin im Skandal um die gefälschten Arbeitsamt-Statistiken: Auf fünf Schreiben der Arbeitsbehörde hatte man nicht reagiert. Jagoda steht nun offenbar kurz vor dem Rücktritt.

Kanzleramt ignorierte fünf Schreiben über die Arbeitsamt-Mängel

Ein Regierungssprecher bestätigte einen Bericht des »Handelsblatt«, wonach auch Kanzleramtsminister Hans Martin Bury schriftlich von einem Innenrevisor der Arbeitsbehörde kontaktiert wurde. Es wird berichtet, dass der Mitarbeiter der Behörde Bury in fünf Schreiben über Versäumnisse bei der Arbeitsvermittlung informiert hatte, bevor er sich an Bundesarbeitsminister Walter Riester wandte.

Rücktritt in den nächsten Tagen erwartet

Nicht gut schaut es mittlerweile für den Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeit (BfA), Bernhard Jagoda, aus: nach Informationen der »Süddeutschen Zeitung« steht er angeblich kurz vor dem Rücktritt. Unter Berufung auf Vorstandskreise der BfA, wird wegen der Affäre um geschönte Vermittlungszahlen in den nächsten Tagen fest mit Jagodas Rücktritt gerechnet. Der langjährige Präsident ist durch die Affäre deutlich mitgenommen. Jagoda wird seinen Rücktritt nach aller Wahrscheinlichkeit noch vor Ablauf der Frist erklären, die Riester für die Aufklärung der Vorfälle bis kommenden Freitag gesetzt hat.

Rückhalt für Jagoda schwindet

Hauptgrund dürfte sein, dass Jagoda nach den geschönten Statistiken im Vorstand der BfA nicht mehr den nötigen Rückhalt hat. Die BfA nahm zunächst nicht zu dem Bericht Stellung. Am Donnerstag hatten die BfA-Vorstandsmitglieder Ursula Engelen-Kefer und Christoph Kannengießer Forderungen nach dem Rücktritt Jagodas noch zurückgewiesen.

Auf Hinweise mehrfach nicht reagiert

Die Bundesanstalt für Arbeit war in den vergangenen Tagen nach einem Bericht des Bundesrechnungshofes über geschönte Arbeitsvermittlungstatistiken in die Kritik geraten. Der Rechnungshof war bei der Kontrolle von fünf Arbeitsämtern zu dem Ergebnis gekommen, dass diese nicht wie von ihnen behauptet jeden zweiten, sondern nur jeden fünften Arbeitslosen vermittelt hatten. Nach Angaben Riesters hatte ein Mitarbeiter der Innenrevision der BfA Jagoda bereits mehrfach auf Mängel in der Statistik hingewiesen, bei dem Behörden-Chef jedoch nicht genug Gehör gefunden und sich daraufhin an Riester gewandt.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(