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Bundesverteidigungsministerium

Artikel zu: Bundesverteidigungsministerium

POanzerhaubitze 2000 bei Militärübung in Bayern

Reparaturstau bei der Bundeswehr: Bundesregierung räumt „Herausforderungen“ ein

Nach Berichten über einen massiven Reparaturstau bei der Bundeswehr hat die Bundesregierung „Herausforderungen“ eingeräumt, die Erfüllung der Bündnisverpflichtungen sieht sie jedoch nicht in Gefahr. Die „Einsatzbereitschaft der Großwaffensysteme“ gehe „in die richtige Richtung“, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Es gebe jedoch auch Bereiche „mit Herausforderungen“, etwa durch die Abgabe großer Waffensysteme an die Ukraine und durch deutlich mehr Militärübungen.
Bundeswehrsoldat mit Flagge an Uniform

Auslandsreisen von Wehrfähigen: Ministerium weist Bundestagskritik zurück

Das Bundesverteidigungsministerium hat Kritik aus dem Bundestag an einer Ausnahmeregelung zu Auslandsreisen von wehrfähigen Männern zurückgewiesen. Ein entsprechendes Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags sei intern geprüft worden, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums am Dienstag. „Die darin enthaltene Rechtsauffassung teilen wir nicht.“ Es bleibe damit dabei, „dass niemand einer Anzeige- beziehungsweise Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte unterliegt“. Dies soll nun aber nochmals per Gesetz klargestellt werden.
Vereidigung von Rekruten in Berlin

Ministerium will Regelung zu Auslandsreisen von Wehrfähigen gesetzlich verankern

Das Bundesverteidigungsministerium will die Ausnahmeregelung zur Genehmigungspflicht bei längeren Auslandsreisen wehrfähiger Männer schnellstmöglich auf eine gesetzliche Grundlage stellen. Ein entsprechender Passus soll im geplanten Reservestärkungsgesetz verankert werden, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums am Montag in Berlin. „Damit nutzen wir jetzt den schnellstmöglichen Weg, um im Rahmen dieses Gesetzgebungsverfahrens für weitere Rechtssicherheit zu sorgen und mögliche Unklarheiten da auch auszuräumen.“
Bundeswehrsoldaten bei einer Übung

Reservistenverband begrüßt geplante Pflicht zu Wehrübungen

Der Präsident des Reservistenverbandes, Bastian Ernst, hat begrüßt, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Reservisten künftig zu Übungen verpflichten will. Dies sei „dringend notwendig, um eine verlässliche Einsatzbereitschaft der Reserve sicherzustellen“, sagte Ernst den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. „Diese ist von zentraler Bedeutung für die nationale Sicherheit sowie die gesellschaftliche Resilienz Deutschlands.“ Kritisch äußerten sich hingegen Grüne und Linkspartei.