De Maizière soll Drohnen-Abstürze verheimlicht haben

22. Juni 2013, 15:38 Uhr

Neue Vorwürfe gegen de Maizière: Das Verteidigungsministerium soll den Bundestag jahrelang falsch über Drohnen-Unfälle informiert haben. Das Ministerium weist die Kritik als "konstruiert" zurück.

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Thomas de Maizière auf seinem Rückflug von Mazar-e-Sharif nach Berlin.©

Das Euro-Hawk-Debakel scheint für Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kein Ende zu nehmen: Sein Ministerium soll den Bundestag über Jahre falsch über das Ausmaß von Drohnen-Unfällen bei der Bundeswehr informiert haben. Das meldet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf eine noch unveröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.

Insgesamt habe die Bundeswehr von 871 betriebenen Drohnen 124 durch Flugunfälle verloren, zitiert die Zeitung den Bericht. Auf Fragen der Linksfraktion habe das Ministerium im März 2011 den Absturz von lediglich 12 Drohnen gemeldet, im Februar 2012 seien 17 Abstürze aufgelistet worden. Zu diesem Zeitpunkt habe die Bundeswehr jedoch schon 116 Unfälle verzeichnet.

Oppositionspolitiker warfen de Maizière vor, das Parlament getäuscht zu haben. Rainer Arnold von der SPD äußerte "den Verdacht, dass der Minister alle Informationen unterdrückt hat, die seiner Absicht zuwiderliefen, zügig Kampfdrohnen zu beschaffen."

Antwort des Ministeriums: Vorwürfe "konstruiert"

Am Samstagnachmittag reagierte das Verteidigungsministerium auf die Berichterstattung und wies neuerliche Vertuschungsvorwürfe im Zusammenhang mit Drohnen zurück. Berichte, das Ministerium von Thomas de Maizière habe den Bundestag jahrelang über das Ausmaß von Drohnen-Unfällen bei der Bundeswehr im Unklaren gelassen, seien "konstruiert und falsch", hieß es in einer am Samstag in Berlin veröffentlichten Stellungnahme. Eine von der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" zitierte Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion sei von der Zeitung und Oppositionsvertretern verkürzt dargestellt worden.

So seien unter den genannten 124 Drohnen, die durch Flugunfälle verloren gingen, auch solche, die bei einer "systemkonformen Landung" so beschädigt worden seien, dass eine Reparatur nicht wirtschaftlich war. "In solchen Fällen löst automatisch ein Fallschirm aus und das Fluggerät kommt kontrolliert zur Landung." Die überwiegende Anzahl der in der parlamentarischen Antwort genannten Fälle beziehe sich zudem auf kleine Systeme, wie etwa die Drohne Luna. "Den Vorwurf, dass das Verteidigungsministerium den Bundestag im Unklaren gelassen bzw. Abgeordnete falsch informiert hätte, weise ich deutlich zurück", erklärte der Sprecher.

kmi/DPA/AFP
 
 
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