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Rolf Mützenich

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Atomwaffenstreit
Atomwaffenstreit
Opposition fordert Klarheit über U-Boot-Deal mit Israel

Rüstet Israel U-Boote aus deutscher Produktion mit Atomsprengköpfen aus? Die Bundesregierung hält sich bedeckt, verteidigt aber die U-Boot-Verkäufe. Die Opposition verlangt Aufklärung.

Nachrichten-Ticker
Bundesregierung verteidigt U-Boot-Lieferung an Israel

Die Bundesregierung hat die umstrittene Lieferung von U-Booten an Israel verteidigt.

Politik
Politik
Bundesregierung verteidigt U-Boot-Lieferungen an Israel

Die Bundesregierung hat den Export von deutschen U-Booten an Israel verteidigt. «Die Bundesregierung steht mit der Lieferung von U-Booten an Israel in der Kontinuität ihrer Vorgängerregierungen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag «Spiegel Online».

Politik
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Bundesregierung verteidigt U-Boot-Lieferungen an Israel

Die Bundesregierung hat den Export von deutschen U-Booten an Israel verteidigt. «Die Bundesregierung steht mit der Lieferung von U-Booten an Israel in der Kontinuität ihrer Vorgängerregierungen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert «Spiegel Online».

Nachrichten-Ticker
SPD-Außenpolitiker kritisiert Putin nach Präsidentschaftsbewerbung

Nach der neuerlichen Kandidatur des russischen Regierungschefs Wladimir Putin für das Präsidentenamt hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, Moskau eine systematische Behinderung der innerrussischen Opposition vorgeworfen.

Nachrichten-Ticker
SPD begrüßt schnelles Vorgehen des Sicherheitsrats zu Nahost

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die geplante zügige Beratung des UN-Sicherheitsrats über den palästinensischen Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft begrüßt.

Nachrichten-Ticker
SPD-Außenpolitiker offen für Aufnahme Mubaraks in Deutschland

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, Rolf Mützenich, kann sich eine Aufnahme des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak zu einer medizinischen Behandlung in Deutschland vorstellen.

Nachrichten-Ticker
HINTERGRUND: Von Hollande will die SPD siegen lernen

Der französische Sozialist François Hollande hat geschafft, was die deutschen Sozialdemokraten noch schaffen wollen: Die Konservativen an der Regierung abzulösen.

Nachrichten-Ticker
SPD erwartet von Wahlsieg Hollandes europäischen Wachstumsimpuls

Die SPD rechnet für den Fall des laut Umfragen zu erwartenden Sieges von François Hollande bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag in Frankreich mit einem Impuls für das Wachstum in Europa.

Nachrichten-Ticker
Ukraine: Janukowitsch lässt Fall Timoschenko untersuchen

Angesichts wachsenden internationalen Drucks kommt in den Fall der inhaftierten ukrainischen Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko offenbar Bewegung.

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