Twitter, das ist für Donald Trump mehr als nur ein soziales Medium. Schon vor seiner Präsidentschaft nutzte er den Kurznachrichtendienst virtuos zur Eigenwerbung. Seit seinem Amtsantritt fährt er darüber seine Attacken, lenkt die Meinung - und macht darüber sogar Politik. Doch das könnte ab Januar ein Ende haben. Denn die Sonderbehandlung des Präsidenten ist mit dem Wechsel im Weißen Haus vorbei.
Das stellte Twitter nach der US-Wahl klar. Nach der Amtsübergabe im Januar 2021 ist Donald Trump nicht mehr Staatsoberhaupt. Damit rutscht er aus Sicht des Kurznachrichtendienstes in eine neue Bewertungs-Kategorie: Trump würde dann nicht mehr als aktiver, sondern – wie auch sein Vorgänger Barack Obama – als "ehemaliger" Spitzenpolitiker bewertet, erklärte Twitter. Und während das für Obama wohl keine Veränderung brachte, ist schon jetzt klar: So wie jetzt wird es für Trump auf keinen Fall weitergehen.
Keine Sonderbehandlung mehr
Denn während viele von Trumps Tweets bei regulären Nutzern schon längst Konsequenzen gehabt hätten, profitierte er als US-Präsident von einer Sonderregelung des Konzerns: Weil die Tweets ranghoher Politiker per se Nachrichtenwert haben, greift der Konzern nur in extremen Ausnahmen gegen sie durch. Selbst, wenn sie offensichtliche Regelverstöße enthalten. So löschte der Konzern selbst dann keine Tweets Trumps, wenn sie Gewaltaufrufe, rassistische Kommentare oder offensichtliche Falschinformationen enthielten. Stattdessen wurden sie nur hinter einem Warnhinweis verborgen, ließen sich aber trotzdem aufrufen. Und: Auch Maßnahmen wie Sperren nach mehreren Verwarnungen wurden bisher nicht umgesetzt.
Das wird sich mit Trumps Ablösung im Weißen Haus ändern. Zwar wird er weiter als "Mr. President" angesprochen und erhält Schutz durch den Secret Service. Sein Twitter-Account verliert das Präsidenten-Privileg aber. Und das würde bei dem aktuellen Twitter-Verhalten des bisherigen Präsidenten sehr schnell zu Problemen führen.
Trump dreht auf
Aktuell deutet wenig darauf hin, dass Trump sich nach der Abwahl beruhigen wird – im Gegenteil. Seit seinem Amtsantritt hat der Präsident seine Twitter-Frequenz stetig erhöht. Kam er im gesamten ersten Jahr seiner Amtszeit noch auf 2487 Tweets, waren es alleine in den letzten drei Monaten fast 4000.
Und auch der Ton wird immer aggressiver: Viele der Tweets, die Trump nach der Wahl absetzte, wurden von Twitter als Falschmeldungen ausgeblendet. In ihnen hatte der Präsident die laufende Zählung der gültigen Wählerstimmen zum Wahlbetrug und sich selbst zum Sieger der Wahl erklärt. In der Vergangenheit waren auch direkte und indirekte Gewaltaufrufe, gefährliche Behauptungen zur Corona-Pandemie oder Lügen über politische Konkurrenten ausgeblendet worden.
All diese Verstöße werden für Trump ab Januar deutlich härtere Konsequenzen haben. Sammeln sich zu viele Verwarnungen an oder schlägt ein Nutzer extrem über die Stränge, sperrt der Dienst Accounts auch über längere Zeiträume, einige von Trumps Verbündeten, wie der Verschwörungs-Theoretiker Alex Jones oder der einstige Star der jungen Rechten Milo Yiannopoulos, sind schon vor einer Weile von der Plattform geworfen worden. Jüngster Rauswurf ist Trumps ehemaliger Chef-Stratege Steve Bannon: Er hatte am Donnerstag in seinem Podcast gefordert, den mit Trump zerstrittenen Virologen Anthony Fauci "als Warnung" zu enthaupten und seinen Kopf vor dem Weißen Haus auf einer Pike aufzuspießen.
So weit ging Donald Trump bisher nicht. Doch echte Zurückhaltung dürfte von dem als enorm impulsiv geltenden Präsidenten kaum zu erwarten sein. Es bleibt also abzuwarten, ob die Drohung einer langen oder gar permanenten Sperre sein Gemüt zügeln kann.
Quelle: Bloomberg, Trump Twitter Archive, The Guardian
