Bürgerentscheid

Die bayerische Grünen-Fraktion will Olympia nach München holen. Aus ihrer Sicht sollen die Spiele dringend nötige Infrastrukturprojekte antreiben - doch es gibt auch Gegner in den eigenen Reihen.

Der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist abgewählt. 36.228 Wahlberechtigte stimmten in einem Bürgerentscheid am Sonntag dafür, dass das Stadtoberhaupt seinen Posten räumen soll, wie der Wahlleiter der Brandenburger Landeshauptstadt, Stefan Tolksdorf, mitteilte. Damit wurde das Quorum von 25 Prozent der Wahlberechtigten knapp erreicht. Insgesamt waren 143.200 Potsdamerinnen und Potsdamer waren zur Wahl aufgerufen.

Die Potsdamerinnen und Potsdamer entscheiden am Sonntag (08.00 Uhr) über das Schicksal ihres Oberbürgermeisters Mike Schubert (SPD). Per Bürgerentscheid wird in der Brandenburger Landeshauptstadt über die Abwahl des Stadtoberhaupts abgestimmt. Mindestens 35.800 Menschen müssen dafür stimmen, damit Schubert seinen Posten räumen muss. Das entspricht einem Quorum von 25 Prozent der Wahlberechtigten.

Wie soll Limburg mit seinen Tauben umgehen? Bei einem Bürgerentscheid im Juni haben die Bürgerinnen und Bürger die Wahl. Die zur Abstimmung stehende Tötung der Tiere dürfte allerdings gesetzeswidrig sein.

In Paris werden nach einem Bürgerentscheid die Parkgebühren für bestimmte Autos drastisch erhöht. Die Maßnahme betrifft nicht nur die titelgebenden SUV. In Deutschland würden etliche Autos die gesetzte Marke reißen.