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Untersuchungsausschuss

Artikel zu: Untersuchungsausschuss

FFP2-Masken

Grüne und Linke sammeln Unterschriften für Corona-Untersuchungsausschuss

Grüne und Linke wollen Unterschriften für einen Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Maskengeschäfte sammeln. Dies kündigten die drei Abgeordneten Paula Piechotta (Grüne), Tamara Mazzi und Ates Gürpinar (beide Linke) am Freitag an. Die beiden Fraktionen wollen demnach am Montag ein Schreiben an alle Bundestagsabgeordneten verschicken, in dem sich diese vertraulich für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses aussprechen können. Dies soll den Druck auf die Koalition erhöhen.
Handy mit Tiktok-App

Französische Kommission fordert Social-Media-Verbot für Unter-15-Jährige

Eine parlamentarische Untersuchungskommission in Frankreich hat ein Verbot von Plattformen wie Tiktok und Instagram für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren gefordert. Vor allem Tiktok, das Nutzern pausenlos Kurzvideos anbietet, sei ein "Meer schädlicher Inhalte", heißt es in einem am Donnerstag vorgestellten Bericht der Kommission. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron tritt seit längerem für ein solches Verbot ein. 
Schild in Fürstenfeldbruck

SPD-Politiker Wiese: Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung der beste Weg

Vor dem Start der Enquete-Kommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese die Entscheidung gegen einen Untersuchungsausschuss verteidigt. Es müsse sich die Frage gestellt werden, was in einer ähnlichen Situation besser gemacht werden könne, sagte Wiese am Montag den Sendern RTL und ntv. "Da ist die Corona-Enquete eine bessere Möglichkeit, sachlich und vernünftig aufzuarbeiten."