Corona-Pandemie

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Nina Warken

Triage-Beschluss: Gesundheitsministerin Warken will mit Ländern "Schlüsse ziehen"

Die viel diskutierten Triageregelungen aus der Pandemiezeit sind Geschichte: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte sie nach Angaben vom Dienstag für nichtig. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigte an, dass die Bundesregierung den Beschluss "sehr genau prüfen und zusammen mit den Ländern die notwendigen Schlüsse daraus ziehen" werde. (Az. 1 BvR 2284/23 und 1 BvR 2285/23)
Maskenpflicht 2020 in Café in Berlin

Falsche Maskenatteste in Pandemie: Hamburger Bewährungsstrafe für Arzt bestätigt

Eine vom Landgericht Hamburg verhängte Bewährungsstrafe für einen Arzt, der in der Coronapandemie dutzende falsche Maskenatteste ausstellte, ist rechtskräftig. Wie das Landgericht am Montag mitteilte, bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) die Strafe von einem Jahr und zehn Monaten. Der Mediziner hatte Menschen ohne Untersuchung von der Maskenpflicht befreit, in vielen Fällen ohne die Patienten vorher zu sehen. (Az. 5 StR 335/25)
Blick auf Weser in Bremen

Urteil: Notkredite in Bremens Haushalten 2023 und 2024 verfassungswidrig

Im Streit um milliardenschwere Notkredite in Bremen hat das Landesverfassungsgericht am Donnerstag einer Klage der oppositionellen CDU stattgegeben. Die Haushaltsgesetze der Jahre 2023 und 2024 verstießen gegen die in der Landesverfassung verankerten Schuldenbremse, wie der Staatsgerichtshof in der Hansestadt mitteilte. Die Klima- und Energiekrise, der Ukraine-Krieg und die Folgen der Coronapandemie seien zwar "außergewöhnliche Notsituationen", jedoch habe der Bremer Senat die Aufnahme der Notkredite nicht ausreichend begründet.
Frau mit Sonnenhut

Forscher: Vitamin-D-Spiegel während Pandemie in Bevölkerung gesunken

Während der Coronapandemie ist vor allem bei älteren Frauen und Stadtbewohnern der Vitamin-D-Spiegel erheblich gesunken. Das fand ein Forschungsteam bei der Analyse der Daten von mehr als 292.000 Patientinnen und Patienten aus Bayern heraus, wie die Ludwig-Maximilians-Universität München am Dienstag berichtete. Als einen Grund vermuten die Experten, dass die Menschen durch Lockdowns, Homeoffice und veränderte Freizeitgewohnheiten weniger dem Sonnenlicht ausgesetzt waren.
Impfung gegen Corona

Arztpraxen haften nicht für mögliche Corona-Impfschäden

Private Arztpraxen haften nicht für mögliche Impfschäden aus der Zeit der Coronapandemie. In solchen Fällen haftet der Staat, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag entschied. Ärztinnen und Ärzte übten demnach in der Pandemiezeit beim Impfen ein öffentliches Amt aus. (Az. III ZR 180/24)