Bundesforschungsministerium

In der schwarz-roten Koalition ist ein offener Streit um die geplante Erhöhung der Ausbildungsförderung Bafög entbrannt. Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) machte am Wochenende deutlich, dass sie nicht mehr mit einer schnellen Reform rechnet. Die SPD im Bundestag zeigte sich empört und pochte auf die vereinbarte Umsetzung zum Herbst. Scharfe Kritik an Bär kam auch aus der Opposition und vom Deutschen Studierendenwerk.

Nach der Absage von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an weitere Erhöhungen bei staatlichen Leistungen wie dem Bafög hagelt es Kritik seitens der Studierendenvertretungen. Diese Abfuhr komme den Studierenden angesichts hoher Mieten und Lebenshaltungskosten "wie ein Schlag ins Gesicht vor", erklärte der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen am Sonntag. Studierende dienten im Haushaltsstreit "als Verhandlungsobjekt", lautete die Kritik.

Die Koalition hat sich im Zuge der Haushaltsverhandlungen auf eine Finanzierung der geplanten Bafög-Reform geeinigt. Die Reform gehe nun in das Gesetzgebungsverfahren, sagte eine Sprecherin des Bundesforschungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Laut den Eckwerten für den Bundeshaushalt sind dafür im Jahr 2027 Mehrausgaben von 127 Millionen Euro eingeplant, im Folgejahr dann 126 Millionen Euro und 2029 209 Millionen Euro. 

In der deutschen Bevölkerung gibt es einer Umfrage zufolge großen Zuspruch für die Idee, Gelder auf vergessenen Bankkonten für gemeinnützige Zwecke zu verwenden. Wie die Organisation SOS-Kinderdörfer weltweit am Dienstag mitteilte, sprechen sich 86 Prozent der Befragten dafür aus, dass sogenanntes nachrichtenloses Vermögen nach einer angemessenen Frist in einen unabhängigen Sozialfonds fließen soll. Nur zwei Prozent finden demnach, das Geld solle bei den Banken verbleiben, acht Prozent bevorzugen eine Übertragung an den Staat.

Die deutsche Computerspielbranche ist zuletzt stark gewachsen. Die Zahl der Unternehmen verdoppelte sich einem am Donnerstag vom Branchenverband Game und dem Bundesforschungsministerium in Berlin vorgelegten Bericht zufolge zwischen 2018 und 2024 annähernd auf 1200. Der Umsatz der Games-Branche stieg im selben Zeitraum um 22 Prozent auf 3,73 Milliarden Euro, die Beschäftigtenzahl um 20 Prozent auf fast 15.000.