Volksbegehren

Beim Volksbegehren "Rettet die Bienen" forderte eine große Zahl von Menschen in Bayern besseren Schutz für heimische Tiere und Pflanzen. Sieben Jahre später ist die Situation weiter ernüchternd.

Die große Hürde ist genommen, sogar mit einem Rekord. Doch ist das Volksbegehren für eine bessere Kita-Betreuung überhaupt rechtlich zulässig?

Bei zwei Volksbegehren in Berlin ist die Zeit für das Sammeln der Unterschriften abgelaufen. Nun liegen erste Zahlen der Auswertung vor. Danach reicht es in beiden Fällen nicht.

Nur an zwölf Tagen im Jahr mit dem eigenen Auto durch Berlin? Um einen Volksentscheid anzustoßen, brauchte es mindestens 175.000 Unterschriften. Die Frist endete gestern Abend.

Die beiden Volksbegehren "Berlin autofrei" und "Berlin werbefrei" haben nicht die nötige Zahl der Unterschriften erlangt und sind gescheitert. Es seien 140.000 Unterschriften gesammelt worden, teilte die Initiative "Berlin autofrei" am Samstag mit. Nötig gewesen wären 175.000 Namen. Die Initiative "Berlin werbefrei" teilte auf ihrer Website ebenfalls mit, dass das Volksbegehren nicht zustande gekommen sei. Dort kamen rund 43.000 Unterschriften zusammen.