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TV Kritik

"Anne Will": "Das Dach brennt in Europa"

Bei "Anne Will" ging es um das alte Europa, das sich wandeln sollte. Vielleicht. Aber so richtig hatte auch niemand eine Idee, wohin es denn gehen soll.

Von Andrea Zschocher

Anne Will im Gespräch mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

"Die richtige Politik machen, dafür braucht man Europa, das kann kein Land allein", sagte Verteidigungsministerin von der Leyen (r.) bei "Anne Will"

"Europa auf der Kippe? – Welche Werte einen uns noch" wollte Anne Will in ihrer Talkshow von der Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen, der Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung, Ulrike Guérot, dem Europa-Korrespondent für "Die Welt", Dirk Schümer und dem Bundesminister für Inneres in Österreich, Wolfgang Sobotka wissen.

Am Ende stand fest: Alle Talkgäste sind für ein vereintes Europa, sie haben nur vollkommen unterschiedliche Vorstellungen davon, wie dieses denn aussehen soll. Insofern steht vielleicht Europa nicht auf der Kippe, aber die Werte, die Europa vertreten soll, die sind zur Diskussion freigegeben.

Zerfall der Nationalstaaten gefordert

Die einen wünschten sich den Zerfall in Nationalstaaten und fordern, dass, so Guérot, "die Architektur Europas" verändert werden muss. Die anderen, wie von der Leyen, wollten die europäische Demokratie stärker in den Vordergrund rücken. Es sollten, so die Verteidigungsministerin, einzelne Themen - sie nannte das Schlagwort "Cyber" - stärker aus europäischer Sicht gedacht werden. Besonders wichtig, so betonte sie, sei es, Investitionen in Afrika zu tätigen, um Flucht zu verhindern und Perspektiven vor Ort zu schaffen. Denn "die richtige Politik machen, dafür braucht man Europa, das kann kein Land allein."

Sowohl die Demokratieforscherin als auch der Europa-Korrespondent der "Welt" betonten mehrfach, dass die europäische Politik in den "Nationalstaaten" gemacht werde. In letzter Konsequenz, so Guérot, würden immer "Deutschland oder Frankreich" den Kurs bestimmen. Das muss sich, so waren sich beide einig, ändern. Wie genau dies aber aussehen soll, darüber schwiegen sie sich aus.

Europa brennt und zerfällt

"Die EU ist in einer Verfallsphase – das Dach brennt in Europa", meinte Schümer und behauptete, dass der Ausgang der österreichischen Bundespräsidentschaftswahl eigentlich gar nicht wichtig war. Denn seiner Meinung nach hätten die Wähler mit dem Sieg von Van der Bellen gar kein Zeichen gegen den Rechtspopulismus der FPÖ gesetzt.

"Die FPÖ ist im Parteikonzert von Österreich" angekommen, es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis sie an die Regierung kommen wird. Dass nun mit Alexander Van der Bellen ein grüner Politiker gewonnen hat, das sei da nicht relevant. Arrogant nannte von der Leyen diese Einstellung gegenüber den Wählern, denn dies würde implizieren, dass es egal sei, wen Österreich wählt, solange wie die Grenzen gegen Flüchtlinge dicht gemacht werden.

Der österreichische Innenminister sah das ähnlich wie Schümer, "die Einstellung zum Thema stand zur Wahl", die Politik aber wird von anderen gemacht, sagte er. Und genau das, der Hinweis, dass die Politik von anderen gemacht würde, war einer der Knackpunkte der Sendung. Denn weder Will noch die Redaktion oder einer der anwesenden Gäste erklärten, wie wichtig der Bundespräsident in Österreich ist. In der Sendung war es von zentraler Bedeutung, ob Van der Bellen oder Hofer gewonnen haben, denn daran sollte erklärt werden, ob die europäischen Werte wanken. Aber was genau sich nun ändere oder eben nicht, wie viel Regierungsmacht der Bundespräsident in Österreich tatsächlich hat, das erfuhr der interessierte Zuschauer dann erst in den auf die Sendung folgenden Tagesthemen.

Die europäische Idee lebt

Da es kein Kandidat der Regierungsparteien in die Stichwahl zum Präsidenten geschafft hat, wollte Will vom Innenminister (ÖVP) wissen, welchen Politiker er unterstützt hat. Sobotka ließ sich zu keinem Zeitpunkt auf eine Aussage festnageln, es sei "eine Persönlichkeitswahl", fasste er seine Meinung zusammen. Ob er froh sei, dass Hofer nicht gewonnen habe, blieb Will standhaft. "Ein Innenminister hat nicht froh zu sein", erklärte Sobotka. 

Ulrike Guérot trieb vor allem die Frage um, wie die Diskussionsrunde gelaufen wäre, hätte Hofer gewonnen. Sie war überzeugt davon, dass das Abendland eben nicht, wie vielfach im Vorfeld von den Medien beschrieben, untergegangen wäre, hätte die FPÖ den Bundespräsidenten gestellt.

Fraglich aber, ob es nicht doch ein Signal für Europa gewesen wäre. Denn in einer ebenfalls in der Sendung vorgestellten Studie der Bertelsmann-Stiftung ging es um die Frage nach der Angst vor der Globalisierung. 55% der befragten Deutschen sehen darin eine Chance.

Allerdings fühlen die anderen 45% sich ausgestoßen und sind daher auch für Rechtspopulisten, die überall in Europa auf dem Vormarsch sind, empfänglich. "Je bildungsferner, einkommensschwächer und älter" die Menschen sind, desto mehr Angst haben sie vor der Globalisierung, lautete daher eine Erkenntnis der Studie. 

Genau diese Angst sollte man, so wurde von der Leyen nicht müde zu betonen, Ernst nehmen. Phrasen wie diese sind es aber, die für Politikverdrossenheit sorgen würden.

"Anne Will"-Talkrunde geht am Bürger vorbei

Von der Leyen sah die Fehler in einer "Erklärungsfaulheit", auf komplexe Fragen keine Antworten mehr geben zu können. "Die Hausaufgaben nicht zu Ende gemacht", nannte sie es. Aber wir genau sich das nun ändern soll, da lieferte die Verteidigungsministerin keinerlei Innovationen oder auch nur Ansätze. Sie will für ein Europa sorgen, "dass in der Lage ist „Dinge auszudiskutieren". Aber genau diese Diskussionen gingen dann eventuell am Bürger vorbei. Ähnlich wie diese Talkrunde von "Anne Will".

Es trafen sich vier Politikprofis, die für Europa stimmen, auch wenn sie das Europa der Zukunft eventuell, vielleicht, anders gestalten wollen. Wie das konkret aussehen könnte, wie Werte und Grenzen gewahrt oder neu verhandelt werden, dazu gab es in keinem Moment einen Ausblick.