Taliban

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Flagge der afghanischen Taliban-Regierung (vor Botschaft in Moskau)

Bundesregierung: Treffen zu Afghanistan-Abschiebungen keine Anerkennung der Taliban

Die laufenden Gespräche zwischen deutschen und afghanischen Vertretern über Abschiebungen nach Afghanistan bedeuten für die Bundesregierung keine Anerkennung der Taliban-Regierung in Kabul. Es handele sich lediglich um "technische Kontakte", betonte Vize-Regierungssprecher Steffen Meyer am Montag in Berlin. Diese seien "in keinster Weise" damit gleichzusetzen, "die De-facto-Regierung in Afghanistan als politisch rechtmäßige Regierung anzuerkennen". Meyer betonte: "Das tun wir nicht." Kritik von SPD und Grünen gab es dennoch.
Ein Flugzeug mit afghanischen Staatsangehörigen in Leipzig (Archiv)

Schlagabtausch zu Afghanistan: Grüne, SPD und Linke pochen auf Einhalten von Zusagen

In der Bundestags-Debatte zur Aufnahme bedrohter Menschen aus Afghanistan sind am Donnerstag massive Meinungsverschiedenheiten im schwarz-roten Regierungslager deutlich geworden. Gemeinsam mit Grünen und Linkspartei pochten Redner der SPD auf ein Einhaltung der den in Pakistan festsitzenden Afghaninnen und Afghanen gegebenen Aufnahmezusagen. Redner der Union stellten hingegen die Rechtsgültigkeit dieser Zusagen in Frage, die AfD lehnte Aufnahmen Schutzsuchender grundsätzlich ab.
Ein Flugzeug mit afghanischen Staatsangehörigen in Leipzig (Archiv)

Weitere Menschen aus deutschen Aufnahmeprogrammen nach Afghanistan abgeschoben

In den vergangenen Tagen ist erneut eine zweistellige Zahl von Afghaninnen und Afghanen aus deutschen Aufnahmeprogrammen von Pakistan nach Afghanistan abgeschoben worden. "Es sind einige weitere Personen hinzugekommen", räumte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin ein. Betroffen seien nach dem aktuellen Informationsstand 20 bis 30 Menschen, weitere zehn bis 15 Afghaninnen und Afghanen befänden sich in pakistanischer Abschiebehaft.