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Islam: Rechte provozieren mit islamfeindlichen Karikaturen

Bundesinnenminister Friedrich macht sich Sorgen: Nachdem Rechte vor einer Moschee in Essen islamfeindliche Karikaturen zeigten, könnten sich radikale Salafisten herausgefordert fühlen.

Eine Gruppe von Rechten hat am Samstag islamfeindliche Karikaturen vor einer Moschee in Essen gezeigt. Die unter Rechtsextremismus-Verdacht stehende Splitterpartei Pro NRW hatte zu der Aktion aufgerufen, an der sich im Laufe des Tages fast 100 Menschen beteiligten. Zugleich kamen etwa 300 Gegendemonstranten zu einer Protestkundgebung des antifaschistischen Bündnisses "Essen stellt sich quer". Die Zahlen nannte eine Polizeisprecherin im Anschluss an die Aktionen, die gewaltfrei verliefen.

Die Staatsanwaltschaft hatte die Rechten beobachtet, um festzustellen, ob die gezeigten Karikaturen strafbar waren. Dies wäre der Fall, wenn eine Religionsgemeinschaft in einer Weise beschimpft wird, die den öffentlichen Frieden stört. Verstöße gegen das Gesetz habe es aber nicht gegeben, sagte die Polizeisprecherin. Polizeibeamte stellten bei Pro-NRW-Aktivisten zwei Stichwaffen sicher. Auf der Seite der Linken gab es zwei Verstöße gegen das Vermummungsverbot.

Konfrontation mit Rechtspopulisten?

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" vor einer Konfrontation zwischen der rechtspopulistischen Spitterpartei und radikalislamischen Salafisten gewarnt. Die kalkulierten Provokationen heizten das Klima im Land auf, sagte der Minister nach einem Bericht des Blattes vor Parlamentariern. Pro NRW hatte zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zu einem "islamkritischen Karikaturenwettbewerb" aufgerufen. Die Ergebnisse sollen vor Moscheen ausgestellt werden.

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hatte bereits angekündigt, das Vorhaben wenn möglich verhindern zu wollen. Die Veröffentlichung von zwölf dänischen Mohammed-Karikaturen hatte 2005 in der islamischen Welt zu teils gewalttätigen Protesten geführt.

DPA / DPA
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