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News vom Wochenende Bund will Reichs- und Reichskriegsflaggen nicht per Gesetz verbieten

Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen stehen vor dem Reichstag, ein Teilnehmer hält eine Reichsflagge
Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen stehen vor dem Reichstag, ein Teilnehmer hält eine Reichsflagge (Archivfoto)
© Fabian Sommer / DPA
Die News vom Wochenende im stern-Ticker.

Inhaltsverzeichnis

Die Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie lesen Sie hier.

Die News vom Wochenende im stern-Ticker:

21.36 Uhr: Berater: Trump kehrt bald mit eigener Internet-Plattform zurück

Der seit zwei Monaten beim Internetdienst Twitter gesperrte Ex-US-Präsident Donald Trump will nach den Worten eines Beraters bald mit seiner eigenen Internet-Plattform zurückkehren. "Ich glaube, dass wir Präsident Trump in zwei oder drei Monaten in die sozialen Medien zurückkehren sehen werden", sagte sein Wahlkampfberater Jason Miller am Sonntag dem Sender Fox News. 

Trumps Plattform werde "das Spiel völlig neu definieren", sagte Miller. "Diese neue Plattform wird groß sein, und jeder will ihn. Er wird Millionen und Abermillionen, -zig Millionen Leute auf seine neue Plattform bringen".

Trump war ein exzessiver Twitter-Nutzer, bevor der Onlinedienst ihn als Reaktion auf den Sturm von Trump-Anhängern auf das US-Kapitol am 6. Januar sperrte. Auch andere Plattformen wie Faceboot, Instagram und Youtube sperrten ihn. 

19.45 Uhr: Erdbeben in mehreren Landkreisen im Südwesten

In mehreren Landkreisen im Südwesten hat es am Sonntagabend nach Angaben der Polizei ein Erdbeben gegeben. Es sei gegen 18.40 Uhr in den Landkreisen Tübingen und Reutlingen und im Zollernalbkreis spürbar gewesen, teilte die Reutlinger Polizei mit. Bislang seien dem Polizeipräsidium keine Schäden gemeldet worden. Kleinere Erdbeben sind in Baden-Württemberg keine Seltenheit.

16.46 Uhr: 72 Migranten aus Seenot vor französischer Küste gerettet

Französische Einsatzkräfte haben an der Ärmelkanalküste 72 Migranten gerettet, unter ihnen 11 Kinder. Wie die Meerespräfektur in Cherbourg berichtete, waren die Menschen am Sonntag auf zwei Booten in der Nähe der Hafenstadt Calais unterwegs und in Seenot geraten. Es habe keine Verletzten gegeben. Im vergangenen Jahr hatten mehrere Tausend Migranten den Ärmelkanal in Richtung Großbritannien überquert. Oft unternahmen sie die gefährliche Überfahrt auf kleinen Schlauchbooten, immer wieder kamen auch Menschen ums Leben. Großbritannien und Frankreich verstärkten deshalb ihre Polizeikräfte an den Küsten.

16.35 Uhr: Drei Tote bei Bootsunglück in Indonesien

Beim Untergang eines indonesischen Fischerbootes in der Bucht von Jakarta sind drei Menschen ums Leben gekommen. 13 weitere Insassen seien gerettet worden, teilte ein Marinesprecher nach örtlichen Medienberichten vom Sonntag mit. Das Schiff war demnach nach einem Motorausfall auf der Rückfahrt in den Hafen gegen einen Wellenbrecher gekracht und leckgeschlagen. Zwei der Opfer seien bei dem Aufprall getötet worden, ein drittes sei ertrunken, hieß es weiter.

15.47 Uhr: Bund will Reichs- und Reichskriegsflaggen nicht per Gesetz verbieten

Die Bundesregierung will gegen das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen aus der Kaiserzeit vorgehen, verzichtet aber auf eine gesetzliche Regelung im Strafrecht. Ein sogenannter Mustererlass für Polizei und Ordnungsbehörden sei zielführender als eine Erweiterung strafrechtlicher Tatbestände, heißt es laut "Tagesspiegel am Sonntag" in einem Schreiben des Innen- und Justizressorts aus dem Februar an die Deutsch-Israelische Juristenvereinigung.

Nachdem Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten mit schwarz-weiß-roten Fahnen im August 2020 in Berlin versucht hatten, das Reichstagsgebäude zu stürmen, hatte die Juristenvereinigung dem Bericht zufolge Innenminister Horst Seehofer (CSU) um die Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens gebeten. Im Dezember hatte auch das Bundesland Bremen vor der damals bevorstehenden Innenministerkonferenz (IMK) für einen einheitlichen Kurs gegen das Zeigen von Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit geworben. 

13.54 Uhr: NRW-FDP wählt Lindner auf Platz 1 ihrer Liste für die Bundestagswahl

Für den Wiedereinzug in den Bundestag hat der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner Rückenwind von seiner Partei bekommen. Die NRW-Landespartei wählte den 42-Jährigen am Sonntag in Dortmund auf Platz 1 der Landesliste für die Bundestagswahl im Herbst, er bekam 96,9 Prozent der Delegiertenstimmen. Einen Gegenkandidaten hatte der gebürtige Wuppertaler nicht. Die parteiinterne Zustimmung lag noch höher als 2017, als es 91,2 Prozent gewesen waren.

Lindner machte vor den Delegierten deutlich, dass er die FDP in Berlin von der Oppositionsbank an das Regierungsruder führen will. "Wir sind bereit zur Übernahme von Verantwortung für die Bundesrepublik Deutschland." Eine Regierungsbeteiligung hänge aber von den richtigen Inhalten eines Koalitionsvertrags ab. Vor allem bürokratischen Ballast für die Wirtschaft will Lindner beseitigen.

12.27 Uhr: 22-Jähriger in Kiel getötet: Jugendliche unter Tatverdacht

Unter dem Verdacht, in Kiel einen 22-Jährigen getötet zu haben, sind zwei Jugendliche in Gewahrsam genommen worden. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft vom Sonntag hatten ein 15- und ein 17-Jähriger den etwas älteren Mann am Vorabend in dessen Wohnhaus aufgesucht, im Treppenhaus soll es dann zu einer Auseinandersetzung gekommen sein. Auf welche Weise der Mann ums Leben kam, wurde nicht mitgeteilt. Auch zum Tathintergrund machten Polizei und Staatsanwaltschaft aus ermittlungstaktischen Gründen keine Angaben. Den 15-Jährigen hatten Polizisten vor Ort festgenommen. Der 17-Jährige flüchtete zunächst, stellte sich aber in der Nacht im Beisein eines Verteidigers der Polizei.

10.21 Uhr: Todesstrafe für Vergewaltiger in Pakistan

Ein Gericht in Pakistan hat zwei Vergewaltiger zum Tode verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass die beiden Männer im September 2020 nahe der östlichen Stadt Lahore eine Frau aus ihrem Auto gezerrt und vor den Augen ihrer Kinder missbraucht und ausgeraubt hatten.

Laut dem am Samstag veröffentlichten Urteil überfielen sie die Frau, nachdem ihrem Wagen nachts auf einer Schnellstraße das Benzin ausgegangen war und sie auf Hilfe wartete. Die Tat hatte in Pakistan Proteste ausgelöst. Besonders empört hatten damals auch Aussagen eines Polizeichefs, der die Frau für die Gewalttat mitverantwortlich machte.

Erst im Dezember waren in dem südasiatischen Land Gesetzesverschärfungen für Vergewaltiger beschlossen worden. Sexualstraftätern drohen danach in besonders schweren Fällen von Vergewaltigung oder Kindesmissbrauch chemische Kastration oder die Todesstrafe. Laut dem Sender Geo News ist es das erste Mal, dass für eine Gruppenvergewaltigung in Pakistan die Todesstrafe verhängt wird.

10.09 Uhr: Russlands Botschafter nach Streit um Biden-Äußerungen zu Beratungen in Moskau gelandet

Nach dem diplomatischen Eklat um Äußerungen von US-Präsident Joe Biden über Kreml-Chef Wladimir Putin ist der russische Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, zu Konsultationen nach Moskau zurückgekehrt. Laut Berichten russischer Nachrichtenagenturen landete Antonow am Sonntagmorgen am Flughafen Scheremtjewo in Moskau. Antonow war vom Kreml zurückbeordert worden, nachdem Biden in einem Interview die Frage, ob er Putin für einen "Mörder" halte, bejaht hatte.

Vor seinem Abflug in New York sagte Antonow der Nachrichtenagentur Tass zufolge, er werde "so lange wie nötig" in Moskau bleiben. Es stünden mehrere Treffen an. "Die russische Seite hat stets betont, dass wir an einer Entwicklung der russisch-amerikanischen Beziehungen im selben Ausmaß interessiert sind wie unsere amerikanischen Kollegen", betonte Antonow demnach. 

9.39 Uhr: Größter Asteroid des Jahres rauscht an der Erde vorbei

Ein gewaltiger Asteroid rauscht an diesem Sonntag an der Erde vorbei. Die geringste Distanz zur Erde wird der Asteroid mit dem Namen 2001 FO32 nach den Berechnungen von Astronomen der US-Raumfahrtbehörde Nasa am Nachmittag haben. Zu diesem Zeitpunkt soll der Abstand zur Erde 2.016.158 Kilometer betragen. Eine Kollisionsgefahr besteht laut Nasa aber nicht. 

2001 FO32 hat einen Durchmesser von etwa 900 Metern. Der Asteroid war vor zwei Jahrzehnten entdeckt worden. Mit rund 124.000 Stundenkilometern ist 2001 FO32 laut Nasa schneller unterwegs als die meisten Asteroiden. Sein Vorbeiflug an der Erde bietet den Forschern nach Angaben des Wissenschaftlers Lance Benner vom Jet Propulsion Laboratory der Nasa "die einzigartige Gelegenheit, viel über ihn zu erfahren". Hobby-Astronomen auf der südlichen Erdhalbkugel könnten ihn beim Vorbeiflug an der Erde mit mittelgroßen Teleskopen beobachten.

8.45 Uhr: Anklage gegen vier führende "Proud Boys" wegen Angriff aufs Kapitol

Zweieinhalb Monate nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump sind vier führende Mitglieder der rechtsradikalen Gruppe "Proud Boys" angeklagt worden. Den vier Männern wird im Zusammenhang mit dem Angriff vom 6. Januar unter anderem Verschwörung, Behinderung von Sicherheitskräften und Zerstörung von Regierungseigentum vorgeworfen, wie aus von US-Medien verbreiteten Anklage hervorgeht.

Bei den Beschuldigten aus verschiedenen Bundesstaaten handelt es sich um drei Anführer der jeweiligen örtlichen "Proud Boys"-Ableger und um einen selbst ernannten Organisator von Veranstaltungen der Gruppe. Andere "Proud Boys"-Mitglieder wurden bereits zuvor angeklagt.

In der Anklage heißt es, die vier führenden "Proud Boys" im Alter zwischen 30 und 37 Jahren hätten versucht, die Zertifizierung der Ergebnisse der Präsidentenwahl vom vergangenen November durch den Kongress zu behindern. Sie hätten auch andere ermutigt, an dem Protest in Washington gegen Trumps Niederlage teilzunehmen, aus dem heraus sich später der Angriff auf das Kapitol entwickelte. Für die Reisekosten hätten sie Spenden eingeworben. Laut Anklage besorgten sie überdies "paramilitärische Ausrüstung" wie Schutzwesten und Funkgeräte. Bei der Planung sei über verschlüsselte Kanäle kommuniziert worden.

+++ Die Nachrichten von Samstag, den 20. März +++

20.48 Uhr: Trump hält weiterhin an unbelegten Wahlbetrugsvorwürfen fest

Der frühere US-Präsident Donald Trump hält auch mehr als vier Monate nach seiner Niederlage gegen Joe Biden an seinen unbewiesenen Wahlbetrugsvorwürfen fest. "Leider wurde die Wahl manipuliert", teilte Trump am Samstag mit. Der Supreme Court in Washington und andere US-Gerichte – vor denen Dutzende Klagen des Trump-Lagers gegen das Wahlergebnis erfolglos blieben – seien "feige" gewesen und würden entsprechend in die Geschichte eingehen.

Anlass für Trumps Mitteilung war ein Artikel in der "New York Times". Die Zeitung berichtete, konservative Aktivisten würden Trumps "Lügengeschichte" über Wahlbetrug zu ihrer Top-Priorität machen, um Spenden einzusammeln und Unterstützer bei der Stange zu halten. Seit der Präsidentschaftswahl vom 3. November behauptet Trump, er sei durch Betrug um seinen Sieg gebracht worden. Der Republikaner wurde am 20. Januar vom Demokraten Biden im Weißen Haus abgelöst.

19.56 Uhr: Tausende Israelis demonstrieren vor Parlamentswahl gegen Netanjahu

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Israel haben tausende Menschen gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu demonstriert. Die Demonstranten versammelten sich am Samstagabend vor der Residenz des wegen Korruption angeklagten Regierungschefs in Jerusalem und forderten dessen Rücktritt. Seit Juni vergangenen Jahres gehen regelmäßig Menschen gegen Netanjahu auf die Straße.

Als erster amtierender Ministerpräsident des Landes steht Netanjahu derzeit wegen Korruption in mehreren Fällen vor Gericht. Bei der Parlamentswahl am Dienstag – der vierten innerhalb von zwei Jahren – hofft der mit zwölf Jahren an der Macht dienstälteste Regierungschef in der Geschichte Israels auf seine Wiederwahl. Im Wahlkampf setzt er vor allem auf die erfolgreiche Impfkampagne gegen das Coronavirus. 

17.47 Uhr: Hilfsschiff "Ocean Viking" rettet über 100 Bootsmigranten vor Libyen

Das private Hilfsschiff "Ocean Viking" hat in internationalen Gewässern vor Libyen am Samstag mehr als 100 Bootsmigranten an Bord genommen. Das teilte die Betreiberorganisation SOS Mediterranee auf Twitter mit. Das Team habe 106 Menschen aus einem überbesetzten Schlauchboot aus Seenot gerettet, hieß es. Bereits im Laufe der Woche hatte die Mannschaft nach Angaben einer Sprecherin in einem anderen Einsatz zehn Menschen aufgenommen.

Das Schiff "Ocean Viking" hatte im Februar rund 420 aus Seenot gerettete Bootsmigranten auf die italienische Mittelmeerinsel Sizilien gebracht. Das Bürgerkriegsland Libyen ist ein zentrales Transitgebiet für Migranten aus vielen Ländern auf ihrem Weg nach Europa. Die Fahrten in kleinen Booten übers Mittelmeer gelten als gefährlich. Die privaten Rettungsaktionen sind politisch umstritten. 

17.47 Uhr: Panda verletzt Pfleger in belgischem Tierpark

In einem belgischen Tierpark hat ein Pandabär am Samstagnachmittag einen Pfleger schwer verletzt. Der Tierpfleger habe in einem von der Öffentlichkeit abgetrennten Korridor im Pandahaus aus ungeklärter Ursache direkten Kontakt mit dem vierjährigen Tian Bao gehabt, meldete die Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf den Tierpark Pairi Daiza im Südwesten des Landes.

Der Panda habe den Mann an einem Arm und einem Bein verwundet. Kollegen hätten schnell reagiert und das Tier weggebracht, ohne es zu verletzen. Der Tierpfleger sei in ein nahes Krankenhaus gebracht worden. Er sei offenbar nicht in Lebensgefahr, schrieb Belga.

15.52 Uhr: Sechs Löwen tot in einem Nationalpark in Uganda gefunden

In einem Nationalpark in Uganda sind die Überreste von sechs getöteten Löwen gefunden worden. Die meisten ihrer Körperteile hätten gefehlt, teilte die nationale Wildparkbehörde UWA mit. Neben den Tieren seien auch acht Geier tot aufgefunden worden, was zu der Annahme führe, dass die Löwen vergiftet wurden. Man vermute, dass illegaler Wildtierhandel der Grund für die Tötung der Tiere war, hieß es. Zu dem Vorfall kam es im Queen-Elizabeth-Nationalpark im Südwesten Ugandas. Die Nationalparks des ostafrikanischen Landes sind zu normalen Zeiten bei Touristen wegen der Vielfalt an Tieren sehr beliebt. Zuletzt haben die Corona-Krise und die Reisebeschränkungen dem Tourismus geschadet.

14.50 Uhr: Französische Polizei betrachtet Haribo-Erdbeeren fälschlicherweise als Droge

Eine berauschende Erfolgsmeldung der Pariser Polizei hat sich als Schaumschlägerei entpuppt: Statt der Partydroge MDMA beschlagnahmten die französischen Ermittler Haribo-Erdbeeren aus Schaumzucker, wie am Freitag aus übereinstimmenden Quellen verlautete. Noch am Mittwoch frohlockte die Polizei, sie habe im nördlichen Vorort Saint-Ouen eine Werkstatt zur Aufbereitung der synthetischen Droge Ecstasy ausgehoben und heiße Party-Ware im Wert von einer Million Euro beschlagnahmt. Auf beigefügten Fotos waren rosa Pulver und kleine rosa Pillen in Tüten zu sehen.

Zwei Tage später meldete die Staatsanwaltschaft nur knapp, dass das Pulver laut einer toxikologischen Untersuchung weder mit "Betäubungsmitteln noch anderen giftigen Substanzen" zu tun habe, sondern "neutral" sei. Tatsächlich handelte es sich um "zerkleinerte" Schaumzucker-Erdbeeren von Haribo, die in Frankreich auch "Tagada" genannt werden, präzisierte eine den Ermittlungen nahestehende Quelle.

14.30 Uhr: Polizei löst Demo von Rechtsextremisten in Berlin auf

Die Berliner Polizei hat am Samstag eine Demonstration von Rechtsextremen im Regierungsviertel aufgelöst. Wie ein Sprecher der Behörde sagte, hatten die Teilnehmer des Aufzugs auf der Straße des 17. Juni die Auflagen zum Corona-Schutz nicht beachtet. Viele trugen keine Masken und hielten keinen Mindestabstand. Die Teilnehmerzahl lag laut Polizei im unterem dreistelligen Bereich, es gab einige Festnahmen. Nach Angaben eines dpa-Reporters waren auch Flaschen in Richtung von Gegenprotesten geflogen. Am Samstag waren in Berlin mehrere Demonstrationen angemeldet, darunter auch gegen die Corona-Gesetze. Bislang sei der Tag ohne größere Zwischenfälle verlaufen, erklärte die Polizei am frühen Nachmittag.

13.24 Uhr: Drei Menschen in Nordirland tot aufgefunden: Mann soll Mutter und Freundin ermordet haben 

Nach dem Fund von drei Toten in Nordirland hat die Polizei Ermittlungen wegen Mordes aufgenommen. Man habe den Mann, seine Mutter und seine Freundin am Freitagabend an zwei verschiedenen Adressen in der Nähe von Belfast aufgefunden, teilte die Polizei am Samstag mit. Ersten Erkenntnissen zufolge soll der Mann die Frauen erstochen und sich dann selbst getötet haben. Einsatzkräfte trafen den mutmaßlichen Täter bewusstlos an und versuchten, ihn wiederzubeleben - jedoch vergebens. Man ermittle wegen Mordes, gehe aber nicht davon aus, dass weitere Personen in den Fall involviert seien, hieß es von der Polizei.

11.56 Uhr: Tsunami-Warnung nach Beben in Japan aufgehoben

Eine Tsunami-Warnung in Folge eines starken Erdbebens im Nordosten Japans ist wieder aufgehoben worden. Berichte über Schäden oder Opfer in Folge der Erschütterung vor der Präfektur Miyagi vom Samstagabend (Ortszeit) mit einer Stärke von 7,2 gab es nicht. Laut den Betreiberkonzernen gab es auch in der Atomruine Fukushima und anderen Kernkraftwerken der Region keine Vorkommnisse wegen des Bebens. Zuvor war vor Flutwellen bis zu einem Meter Höhe gewarnt worden. In mindestens 200 Haushalten fiel vorübergehend der Strom aus. Das Beben war auch im Großraum Tokio zu spüren.

Zehn Jahre nach der Katastrophe: So sieht es in der Geisterstadt Fukushima heute aus

10.40 Uhr: Tsunami-Warnung nach heftigem Erdbeben in Japan

Nach einem heftigen Erdbeben vor der Nordostküste Japans haben die Behörden des Landes eine Tsunami-Warnung ausgegeben. Die japanische Meteorologiebehörde JMA meldete am Samstag ein Erdbeben vor der Pazifikküste der Region Miyagi.

Das Beben habe sich in einer Tiefe von 60 Kilometern ereignet, teilte die JMA mit. Die Behörde warnte vor Tsunami-Wellen von bis zu einem Meter Höhe. 

10.38 Uhr: Russland verschiebt Raketenstart mit 38 Satelliten

Russland hat am Samstag wegen technischer Probleme den Start einer Rakete mit 38 Satelliten vom Weltraumbahnhof Baikonur (Kasachstan) verschoben. Der neue Starttermin sei für diesen Sonntag (7.07 Uhr MEZ) angesetzt, teilte die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos in Moskau mit.

Demnach soll eine Sojus-Rakete die Satelliten aus 18 Staaten, darunter aus Deutschland, ins Weltall bringen. Zu den genauen Ursachen für die Verschiebung machte Roskosmos keine Angaben. "Die Gründe sind technischer Art, so etwas kommt in der Praxis vor", sagte ein Sprecher im Fernsehkanal Roskosmos TV am Samstag.

9.11 Uhr: Erdbeben der Stärke 5,7 erschüttert Zentrum Mexikos

Das Zentrum Mexikos ist von einem Erdbeben der Stärke 5,7 erschüttert worden. Das Beben habe sich in einer Tiefe von 19 Kilometern ereignet, teilte der nationale Erdbebendienst am Samstag mit. Das Epizentrum lag demnach 59 Kilometer südöstlich von San Marcos im Bundesstaat Guerrero. Durch das Beben wurde in Mexiko-Stadt das Alarmsystem ausgelöst, woraufhin zahlreiche Menschen in Panik auf die Straßen stürmten. 

Zu spüren war das Erdbeben in der Hauptstadt letztlich kaum. Berichte über Verletzte oder große Sachschäden in Mexiko-Stadt gab es trotz der Panik zunächst nicht. In dem näher am Epizentrum gelegenen Ferienort Acapulco war der Erdstoß stärker zu spüren, Touristen flohen dort aus ihren Hotels. 

9 Uhr: Hunderte Menschen in Australien vor Überschwemmungen in Sicherheit gebracht

Wegen heftiger Überschwemmungen sind im Osten Australiens mehrere Gebiete evakuiert worden. Mehrere hundert Menschen seien bereits in Notunterkünfte nördlich von Sydney gebracht worden, teilte die Polizei am Samstag mit. Die Behörden warnten die Bevölkerung wegen starker Niederschläge vor "potenziell lebensbedrohlichen Sturzfluten" in tiefergelegenen Gebieten. Premierminister Scott Morrison sprach von "absolut herzzerreißenden Bildern" überfluteter Häuser und Gemeinden. 

Die Meteorologiebehörde meldete Überschwemmungen, die das Rekordhochwasser von 2013 übertrafen. Bei Port Macquarie nördlich von Sydney wurden demnach seit Freitagmorgen bereits Rekordregenmengen von mehr als 400 Millimetern verzeichnet. 

5.03 Uhr: Türkei tritt aus internationalem Schutzabkommen für Frauen aus

Die Türkei ist aus einem internationalen Abkommen gegen Gewalt an Frauen ausgetreten. Der Rückzug aus der sogenannten Istanbul-Konvention wurde in einem am Freitag veröffentlichten Präsidialdekret bekannt gegeben. Die Konvention des Europarats aus dem Jahr 2011 ist das weltweit erste verbindliche Abkommen gegen Gewalt an Frauen, von Vergewaltigung in der Ehe bis zur weiblichen Genitalverstümmelung.

Konservative Politiker in der Türkei hatten einen Austritt mit der Begründung gefordert, die Übereinkunft schade der Einheit der Familie und fördere Scheidungen. Die Oppositionspartei CHP kritisierte den Schritt der Regierung. Der Rückzug aus dem Abkommen bedeute, dass "Frauen weiterhin Bürger zweiter Klasse bleiben und zugelassen wird, dass sie getötet werden", erklärte die stellvertretende CHP-Chefin Gökce Gökcen. Familienministerin Zehra Zümrüt Selcuk erklärte laut der Nachrichtenagentur Anadolu hingegen, die Rechte der Frauen würden durch die türkische Verfassung und Gesetzgebung garantiert.

ivi / rw DPA AFP

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