Mit den Festnahmen von drei mutmaßlichen Al-Kaida-Mitgliedern in Deutschland haben die Behörden nach Angaben von Innenminister Hans-Peter Friedrich eine konkrete Terrorgefahr gebannt. Es sei "gelungen, eine konkrete und bevorstehende Gefahr durch den internationalen Terrorismus abzuwenden", erklärte der CSU-Politiker. Die am Freitagmorgen nach Medienberichten in Düsseldorf und Bochum Festgenommenen sollen am Samstag dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe vorgeführt werden. Weitere Angaben lehnten BKA und Bundesanwaltschaft unter Verweis auf eine für Samstag geplante Pressekonferenz beider Behörden ab.
ZDF: Verdächtige vor Bombenbau festgenommen
Die "Bild"-Zeitung berichtete, es handele sich um drei junge Marokkaner aus Nordrhein-Westfalen, die offenbar Anschläge in Deutschland planten. Das ZDF berichtete auf seiner Internetseite, es handele sich um deutsche Staatsbürger. Die Ermittler hätten zugeschlagen, bevor die drei Verdächtigen mit dem Bau einer Bombe hätten beginnen können. Der "Bild"-Zeitung zufolge kam das Bundeskriminalamt (BKA) ihnen durch Überwachung ihrer Mobiltelefone und Computer auf die Spur. Es seien größere Mengen Sprengstoff sichergestellt worden. Anlass für den Zugriff sei der Bombenanschlag am Donnerstag in Marrakesch gewesen. Damit sei ein Punkt erreicht worden, "wo man kalte Füße bekommen hat", berichtete das Blatt aus Sicherheitskreisen.
Eine BKA-Sprecherin lehnte eine Stellungnahme ebenso ab wie die Bundesanwaltschaft und verwies auf eine Pressekonferenz von BKA-Chef Jörg Ziercke mit dem stellvertretenden Generalbundesanwalt Rainer Griesbaum am Samstag in Karlsruhe.
Das Bundesinnenministerium teilte mit, Ausgangspunkt für das jetzt kurzfristig eingeleitete Ermittlungsverfahren sei ein "seit über sieben Monaten beim Bundeskriminalamt wahrgenommener Vorgang zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus". Dies habe Bezüge zur Terrorwarnung des damaligen Bundesinnenministers Thomas de Maiziere im vorigen November.
Damals warnte de Maiziere, der inzwischen Verteidigungsminister ist, konkret vor Anschlagplänen von Islamisten bis Ende des Monats. Die Behörden erhöhten daraufhin die sichtbare Polizeipräsenz an Flughäfen, Bahnhöfen und Gebäuden mit besonderem Symbolcharakter. So wurde unter anderem die Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin zeitweise für Besucher gesperrt. Die Bundesregierung hatte im Februar die sichtbaren Schutzmaßnahmen zurückgefahren.
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hatte erst kürzlich die Bedrohung durch Extremisten als unverändert ernst bezeichnet. Islamisten hätten das Ziel eines Anschlags nicht aufgegeben. Nach Angaben des Verfassungsschutzes ist die Islamistenszene in Deutschland im vergangenen Jahr mit insgesamt rund 37.500 Mitgliedern erneut gewachsen. 2009 seien es noch 1000 weniger gewesen. Der größte Teil entfalle jedoch auf nicht gewaltorientierte islamistische Organisationen.
