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News am Wochenende Russen protestieren erneut für Nawalny - Putin beschuldigt "Russlands Gegner"

Alexej Nawalny im Gerichtssaal: Immer wieder suchte er den Blick seiner Frau und formte für sie ein Herz mit den Händen
Alexej Nawalny im Gerichtssaal: Immer wieder suchte er den Blick seiner Frau und formte für sie ein Herz mit den Händen
© Picture Alliance
Temperaturen werden milder +++ 13 Türken bei Einsatz gegen PKK in Nordirak tot aufgefunden +++ Ex-Präsident Carlos Menem mit 90 Jahren gestorben +++ Die News am Wochenende im stern-Ticker.

Aktuelle Top-Meldung:

Deutscher Wetterdienst warnt vor Glatteis

Nach viel Sonne und kühlen Temperaturen am Wochenende kommt ab Montag feuchtere und mildere Luft nach Deutschland. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnte am Sonntag vor Glatteis durch gefrierenden Regen zum Wochenbeginn. Davon betroffen sei am Montag zunächst der Westen der Bundesrepublik, am Nachmittag weite sich die Gefahrenzone nach Süden und Osten aus. "Behinderungen im Verkehr sind damit zu Wochenbeginn wahrscheinlich", teilte der DWD mit.

Die News am Wochenende im stern-Ticker:

+++ 16.44 Uhr: Erneute Proteste für Nawalny - Putin beschuldigt "Russlands Gegner"

Mit abendlichen Lichter-Spaziergängen haben Menschen in Russland ihre Solidarität mit dem inhaftierten Kremlgegner Alexej Nawalny zum Ausdruck gebracht. Die ersten Bilder, die Nawalnys Team am Sonntag in den sozialen Netzwerken veröffentlichte, zeigten Protestierende im äußersten Osten des Landes, wo es aufgrund der Zeitverschiebung schon mehrere Stunden früher dunkel war als in der Hauptstadt Moskau. In der sibirischen Stadt Irkutsk formten Menschen mit Leuchten das Wort „Freiheit“, andernorts legten sie mit Teelichtern Herzen in den Schnee oder hielten einfach Taschenlampen in die Höhe.

Nach den Massenprotesten mit mehr als 11 000 Festnahmen in den vergangenen Wochen hatte sich Nawalnys Team dieses Mal bewusst für eine dezentrale und ungefährlichere Form des Protests entschieden. „Liebe ist stärker als Angst“ lautete - passend zum Valentinstag - das Motto. In Tomsk, wo Nawalny im August Opfer eines Giftanschlags geworden war, projizierte jemand diese Worte groß an die Wand eines Hochhauses. In Wladiwostok sagte ein Mann sie zu seiner Partnerin - und machte ihr dann einen Heiratsantrag.

+++ 16.11 Uhr: 13 Türken bei Einsatz gegen PKK in Nordirak tot aufgefunden +++

Bei einem Einsatz im Nordirak hat das türkische Militär die Leichen von 13 mutmaßlich von der kurdischen Arbeiterpartei PKK entführten Türken gefunden. Ankara warf der PKK am Sonntag vor, die Gefangenen, darunter Soldaten und Polizisten, exekutiert zu haben. Die PKK wies dies zurück. Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar sagte, man habe die Entführungen aus Sicherheitsgründen zuvor nicht bekanntgegeben. "Ich wünschte, wir hätten unsere 13 Bürger wohlbehalten dort rausbringen können", sagte er.

Die Türkei hatte am Mittwoch in der nordirakischen Provinz Dohuk einen großangelegten Militäreinsatz gegen die PKK im Nordirak begonnen und das Vorgehen unter anderem mit Selbstverteidigung begründet. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hatte bei einem ähnlichen Einsatz der Türkei im Sommer bezweifelt, dass dieser mit dem Völkerrecht vereinbar ist. Nach Angaben von Akar wurden bei der Militäroperation bislang 48 PKK-Kämpfer und drei Soldaten getötet. Das türkische Militär habe sich zuletzt schwere Gefechte mit PKK-Kämpfern geliefert und unter anderem eine Höhle unter ihre Kontrolle gebracht, sagte Akar. Bei der Durchsuchung sei man auf die 13 Leichen gestoßen. Zwei gefasste PKK-Kämpfer hätten ausgesagt, die Gefangenen seien kurz vor Beginn des Einsatzes in dem Gebiet exekutiert worden, sagte Akar.

+++ 16.07 Uhr : Ex-Präsident Carlos Menem mit 90 Jahren gestorben +++

Der frühere argentinische Präsident Carlos Menem ist am Sonntag im Alter von 90 Jahren gestorben. Nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Telam und anderer Medien starb er in einer Klinik in Buenos Aires. Menem war von 1989 bis 1999 Präsident des lateinamerikanischen Landes.

+++ 14.40 Uhr: Sendeschluss für Ungarns Klubradio - Internationale Besorgnis

Es war die letzte unabhängige Stimme im Radio-Äther mit beträchtlicher Reichweite. Das Klubradio gefiel Viktor Orban nicht. Der Medienrat, besetzt mit Gefolgsleuten des mächtigen Regierungschefs, bringt sie nun zum Verstummen. Begleitet von internationaler Kritik und Besorgnis stellt das ungarische Klubradio in der Nacht zum Montag erzwungenermaßen den Sendebetrieb ein. Die regierungsabhängige Medienbehörde hatte die am 15. Februar um 00.00 Uhr auslaufende Sendelizenz mit schwer nachvollziehbaren Begründungen nicht verlängert. Der letzte unabhängige Radiosender von Bedeutung in dem mitteleuropäischen EU-Land erreichte bis zu 500.000 Hörer. Nach der Einstellung des Sendebetriebs kann Klubradio sein Programm nur mehr noch im Internet anbieten. Damit dürfte es weit weniger Menschen erreichen als zuvor. Seit dem Amtsantritt des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban 2010 war der private Sender regelmäßig Repressionen seitens der Medienbehörde ausgesetzt. Unter anderen durfte er seitdem nur mehr noch im Großraum Budapest senden.

+++ 14.11 Uhr: Militärjunta in Myanmar sucht Anführer der Demokratiebewegung per Haftbefehl +++

Angesichts anhaltender Proteste gegen den Militärputsch in Myanmar nimmt die Armee gezielt bekannte Anführer der Demokratiebewegung ins Visier. Die Militärjunta stellte am Sonntag Haftbefehle gegen sieben Aktivisten aus, die sich teils seit Jahrzehnten für Demokratie in Myanmar einsetzen. Wer den Gesuchten helfe, müsse mit schweren Strafen rechnen. In der Wirtschaftsmetropole Rangun gingen erneut zahlreiche Gegner der Militärregierung auf die Straße. Über die Staatsmedien rief die Polizei die Bürger dazu auf, Hinweise auf die sieben Aktivisten zu geben. Wer sie dagegen unterstütze, müsse mit "Handlungen entsprechend dem Gesetz" rechnen. Auf der Liste der Gesuchten stand unter anderem Min Ko Naing, der bei früheren Protesten gegen die Militärjunta im Jahr 1988 festgenommen worden war. Der damalige Student wurde anschließend für mehr als zehn Jahre inhaftiert. 

+++ 13.48 Uhr: Guinea spricht nach sieben bestätigten Ebola-Fällen von "Epidemie" +++

Im westafrikanischen Guinea spricht die Gesundheitsbehörde nach mehreren bestätigten Ebola-Fällen von einer "Epidemie". Das Labor in Conakry habe "die Existenz des Ebola-Virus bestätigt", sagte der Leiter der nationalen Gesundheitsbehörde, Sakoba Keïta, am Sonntag. Es gebe sieben bestätigte Ebola-Fälle, darunter drei tödliche, fügte er hinzu.

+++ 13:03 Uhr: Spanisches Schiff "Open Arms" sucht Hafen für rund 150 Bootsmigranten +++

Die Crew des spanischen Hilfsschiffs "Open Arms" sucht nach eigenen Angaben für rund 150 gerettete Bootsmigranten einen sicheren Hafen. Die Mannschaft habe die Menschen in mehreren Einsätzen am Wochenende im Mittelmeer bei teils meterhohen Wellen aus kleinen libyschen Booten geborgen, teilte die private Organisation am Sonntag auf Twitter mit. Man suche nun für 146 Migranten einen sicheren Hafen.

+++ 12.33 Uhr: Deutscher Wetterdienst warnt vor Glatteis - mildere Temperaturen +++

Nach viel Sonne und kühlen Temperaturen am Wochenende kommt ab Montag feuchtere und mildere Luft nach Deutschland. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnte am Sonntag vor Glatteis durch gefrierenden Regen zum Wochenbeginn. Davon betroffen sei am Montag zunächst der Westen der Bundesrepublik, am Nachmittag weite sich die Gefahrenzone nach Süden und Osten aus. "Behinderungen im Verkehr sind damit zu Wochenbeginn wahrscheinlich", teilte der DWD mit.

Der Montag startet zwar mit Sonnenschein, im Laufe des Tages müssen die Menschen in Deutschland aber mit vielen Wolken und Regen rechnen. Die Höchstwerte liegen laut Vorhersage zwischen minus 3 bis plus 4 Grad, im Westen und Südwesten bei bis zu 8 Grad. Auch am Dienstag bleibt es stark bewölkt, vor allem im Osten und Südosten kann es stellenweise regnen. Im Süden lockert der Himmel laut DWD im Tagesverlauf etwas auf und es wird trockener. Die Temperaturen liegen zwischen 1 und 5 Grad im Osten und Südosten, im Rest von Deutschland zwischen 3 und 9 Grad. Im Westen und Südwesten kann das Thermometer auch 13 Grad zeigen. Auch am Mittwoch bleibt es laut DWD regnerisch. Die Glatteisgefahr besteht weiterhin.

+++ 12:04 Uhr: Ermittlungen nach Bluttat von Radevormwald vor Abschluss +++

Die Ermittlungen nach der Gewalttat mit fünf toten Familienmitgliedern in Radevormwald bei Wuppertal sind für die Ermittler weitgehend abgeschlossen. Aber noch arbeite die Mordkommission, auch die rechtsmedizinischen Untersuchungen gingen weiter, sagte ein Sprecher der Kölner Polizei am Sonntag.

Polizei und Staatsanwaltschaft hatten am Samstag, einen Tag nach der Bluttat, erklärt, dass ein 41-Jähriger seine beiden kleinen Töchter, seine Ehefrau und seine Schwiegermutter mit einem Messer getötet und sich selbst das Leben genommen habe. Motiv sei wohl ein Scheitern der Ehe.

Die Ermittler hatten erklärt, da die Strafprozessordnung keine Ermittlungen gegen verstorbene Täter vorsehe und sich Hinweise auf weitere Beteiligte nicht ergeben hätten, werde das Todesermittlungsverfahren - wenn es nicht weitere Erkenntnisse gebe – eingestellt werden. Die fünf Toten waren am Freitagnachmittag entdeckt worden.

+++ 11:48 Uhr: Nach tödlichem Unfall: Fahrer zu schnell und bei Rot über Ampel +++

Nach einem Autounfall in Frankfurt mit zwei Toten geht die Polizei davon aus, dass der 38 Jahre alte Autofahrer zu schnell gefahren ist und eine rote Ampel missachtet hat. Das teilten die Ermittler am Sonntag mit. Der Autofahrer habe dabei die 31 und 40 Jahre alten Fußgänger, die bei Grün die Ampel überquert hätten, mit seinem Wagen erfasst. Die beiden Passanten starben kurz darauf im Krankenhaus. Der 38-Jährige wurde schwer verletzt.

+++ 11:42 Uhr: Mindestens drei Tote durch Autobombe in Mogadischu +++

Im ostafrikanischen Somalia sind durch die Explosion einer Autobombe mindestens drei Menschen getötet worden. Acht weitere Menschen seien bei dem Vorfall in der somalischen Hauptstadt verletzt worden, sagte ein Vertreter der örtlichen Sicherheitskräfte am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Zu dem Anschlag bekannte sich die islamistische Shebab-Miliz. Die Gruppierung mit Verbindungen zum Terrornetzwerk Al-Kaida kämpft seit mehr als einem Jahrzehnt gegen die international anerkannte Regierung in Mogadischu.

+++ 11:36 Uhr: Zwei Tote bei Lawinenunglück in der Hohen Tatra +++

Im slowakisch-polnischen Grenzgebirge Hohe Tatra sind am Samstagabend drei polnische Skitouristen von einer Lawine mitgerissen und verschüttet worden. Wie der slowakische Bergrettungsdienst HZS am Sonntag mitteilte, überlebte nur einer von ihnen das Unglück auf der slowakischen Seite des Berges Kondratova kopa, südlich der polnischen Touristenstadt Zakopane.

Der Überlebende konnte sich nach Angaben der Bergrettung aus eigener Kraft befreien und telefonisch Bekannte in Polen sowie die polnische Bergrettung anrufen. Die Bergretter wiederum alarmierten ihre slowakischen Kollegen, die sich mit Suchhunden auf den Weg machten. Zwei der Verschütteten konnten nur tot aus den Schneemassen ausgegraben werden.

+++ 8.35 Uhr: Piraten-Überfall auf Frachter - Besatzungsmitglieder wieder in der Türkei +++

Drei Wochen nach dem Überfall auf ein Containerschiff im Golf von Guinea sind 15 von Piraten entführte türkische Besatzungsmitglieder wieder in der Türkei. Außenminister Mevlüt Cavusoglu nahm sie am frühen Sonntagmorgen am Flughafen Istanbul in Empfang, wie Aufnahmen zeigten. Die 15 Seeleute waren am Freitag freigelassen worden.

Der Überfall hatte sich am 23. Januar etwa 180 Seemeilen vor der Küste Nigerias ereignet. Dabei war ein aserbaidschanisches Besatzungsmitglied getötet worden. Die Piraten hatten das Schiff namens "Mozart" nach dem Überfall wieder verlassen. Ob Lösegeld gezahlt wurde, war zunächst unklar.

 +++ 6.05 Uhr: Medien: Katze löst Großbrand in iranischem Kraftwerk aus ++

Eine Katze hat laut Medienberichten in einem Kraftwerk im Südiran einen Großbrand ausgelöst. Das Tier war demnach in der Nacht zum Samstag in das Kraftwerk auf der Insel Charg eingedrungen und dann weiter bis zum Bereich des Sicherheitskastens gelangt. Dies führte aus bislang unbekannten Gründen zu einem Kurzschluss, einem Kabelbrand und letztendlich zu dem Großfeuer, hieß es.

Einsatzkräfte der Feuerwehr konnten zwar das Feuer löschen, aber das Kraftwerk musste für einige Stunden ausgeschaltet werden. Dementsprechend hatten die mehr als 10.000 Einwohner der Insel am Persischen Golf stundenlang keinen Strom. Die Katze starb den Angaben zufolge in dem Feuer.

+++ 4 Uhr: In Italien hat Ministerpräsident Draghi seine Arbeit aufgenommen +++

Italiens neuer Ministerpräsident Mario Draghi ist kurz nach seiner Vereidigung voll in die politische Arbeit eingestiegen. Nach einer ersten, kurzen Kabinettssitzung habe der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) am Samstag bis in den Abend an seinem Amtssitz in Rom gearbeitet, schrieb die Nachrichtenagentur Ansa. Auf eine Ansprache des 73-Jährigen an die Bürger oder ein Statement zum geplanten Programm im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie warteten viele bisher umsonst.

Eine Rede Draghis dürfte es spätestens am Mittwoch geben, wenn er im Zwei-Kammern-Parlament um das Vertrauen der Abgeordneten und Senatoren wirbt. Am Samstag ermahnte er seine erstmals um sich versammelte Regierungsmannschaft nach Medienberichten zum Zusammenhalt im Interesse des Landes.

+++ 3.22 Uhr: Dutzende Verletzte nach Erdbeben der Stärke 7,3 in Japan +++

Nach einem starken Erdbeben vor der japanischen Ostküste gibt es Berichten zufolge Dutzende Verletzte. Das Beben hatte nach Angaben der Behörden eine Stärke von 7,3 und verursachte in einigen Gebieten entlang der Ostküste schwere Erschütterungen. Fast eine Million Haushalte waren vorübergehend ohne Strom. Eine Tsunamiwarnung wurde nicht ausgegeben. Die Nachrichtenagentur Kyodo berichtete von mehr als 50 Verletzten. 

Nach Angaben der japanischen Meteorologiebehörde ereignete sich das Beben um 23.08 Uhr (Ortszeit, 15.08 Uhr MEZ) in einer Tiefe von 60 Kilometern vor Fukushima - in der Nähe des Epizentrums des verheerenden Erdbebens von 2011, das einen Tsunami auslöste und mehr als 18.000 Menschen das Leben kostete. Die Behörde hatte die Stärke des Bebens zunächst mit 7,1 angegeben und korrigierte sie später auf 7,3. Die Erschütterung sei eine Nachwirkung des Bebens von 2011 gewesen. In der Nacht gab es eine Reihe von Nachbeben, darunter eines mit der Stärke von 4,7, wie die Behörde weiter mitteilte. 

+++ Nachrichten von Samstag, 13. Februar +++

+++ 17.12 Uhr: Hunderte Gastankwagen an afghanischer Grenze in Großfeuer zerstört +++

In einer Grenzstadt im Westen Afghanistans sind Hunderte Gastankwagen einem Flammeninferno zum Opfer gefallen. Gegen Mittag explodierte nahe der Grenze zum Iran aus noch ungeklärter Ursache ein Tankwagen und löste eine Kettenreaktion aus, wie ein Grenzschutzbeamter der Deutschen Presse-Agentur sagte. Etwa 400 Tankwagen seien in den Flammen zerstört worden, sagte der Beamte Mehrullah Balotsch in der Stadt Islam Qala. "Wir haben keine Luftunterstützung von irgendeiner Seite erhalten, aber zwölf Feuerwehrfahrzeuge und Besatzungen helfen uns aus dem Iran." Das gesamte Ausmaß der Zerstörung war unklar. Auch die Zahl möglicher Opfer war zunächst unbekannt, weil Rettungskräfte in sicherer Entfernung zum Feuer blieben.

+++ 15.25 Uhr: Starkes Erdbeben erschüttert Fukushima – keine Tsunami-Gefahr +++

Ein schweres Erdbeben hat am späten Samstagabend (Ortszeit) die japanische Provinz Fukushima erschüttert. Das Beben hatte eine Stärke von 7,1, wie der Fernsehsender NHK berichtete. Über Schäden oder Verletzte gab es zunächst keine Informationen. Es gebe keine Gefahr durch einen Tsunami, gab die Wetterbehörde bekannt.

2011 waren Fukushima und andere Gebiete im Nordosten des Inselreiches von einer Tsunami-Katastrophe heimgesucht worden. Damals starben mehr als 18.500 Menschen in den Fluten. Im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi kam es in der Folge zu Kernschmelzen.

+++ 14.52 Uhr: Polizei geht bei den fünf Toten in NRW von Bluttat eines Familienvaters aus +++

Ein Familienvater hat nach Erkenntnissen der Polizei am Freitag seine Familie getötet, das Wohnhaus im nordrhein-westfälischen Radevormwald angezündet und dann sich selbst umgebracht. "Das Motiv für die Tat dürfte in dem Scheitern der ehelichen Beziehungen zu sehen sein", teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Köln mit. Für eine Beteiligung weiterer Personen gebe es keine Anhaltspunkte.

Es sei davon auszugehen, dass der Mann am Freitagnachmittag kurz vor 17 Uhr seine 37-jährige Ehefrau, die 77-jährige Schwiegermutter und seine Töchter im Alter von einem und vier Jahren mit einem Messer getötet hatte. Daraufhin zündete er das Haus an und brachte sich ebenfalls mit dem Messer um, wie es in der Mitteilung weiter hieß.

+++ 13.14 Uhr: Massenproteste gegen Putsch in Myanmar gehen weiter +++

In Myanmar haben erneut zahllose Menschen gegen den jüngsten Militärputsch demonstriert. In Rangun (Yangon), der größten Stadt des südostasiatischen Landes, zogen Studenten und andere Bürger mit Autos und zu Fuß durch die Straßen der Metropole, wie das Portal "Eleven Myanmar" berichtete. Sie trugen unter anderem Plakate mit dem Bildnis der als faktische Regierungschefin entmachteten Aung San Suu Kyi, auf denen sie die Freilassung der Friedensnobelpreisträgerin forderten. Es war der achte Protesttag in Folge.

Vor der US-Botschaft in Rangun sammelten sich laut Nachrichtenportal "Frontier Myanmar" Demonstranten, um die harte Haltung Washingtons gegen die Putschisten zu unterstützen. Präsident Joe Biden hatte am Mittwoch im Weißen Haus Sanktionen gegen die führenden Generäle und mit ihnen verbundene Unternehmen angekündigt. Vor der chinesischen und russischen Botschaft warfen Demonstranten Moskau und Peking vor, das Militär zu unterstützen. Kundgebungen gab es auch an anderen Orten, so unter anderem in der nördlichen Großstadt Mandalay

+++ 12.20 Uhr: Ex-EZB-Chef Draghi als neuer Premier in Italien vereidigt +++

Italien hat nach Wochen der politischen Krise einen neuen Regierungschef. Staatspräsident Sergio Mattarella vereidigte in Rom den früheren Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi (73), als Ministerpräsidenten eines Kabinetts, das sich aus Politikern von linken wie rechten Parteien und aus Experten zusammensetzt.

+++ 11.25 Uhr:  "Spiegel": Musiker Rio Reiser wurde sieben Jahre lang von der Stasi überwacht +++

Das Ministerium für Staatssicherheit der DDR (MfS) hat einem "Spiegel"-Bericht zufolge sieben Jahre lang den Musiker Rio Reiser, Sänger und Texter der Rockgruppe Ton Steine Scherben überwacht. Wie das Magazin aus ihm vorliegenden Geheimdienstakten berichtete, erregte der 1950 in West-Berlin als Ralph Möbius geborene Sänger das Interesse der Stasi, als er Ende April 1976 auf der Transitstrecke von West-Berlin nach Lauenburg in Schleswig-Holstein unterwegs war. 

Als Reiser mit einem Bekannten in dessen Pkw an der Grenzübergangsstelle Staaken aus West-Berlin ausreiste, sei das Duo bei der DDR-Grenzkontrolle durch "nervöses Verhalten" aufgefallen. Die beiden gerieten den Unterlagen zufolge in den Verdacht, als Fluchthelfer unterwegs zu sein. Reiser und sein Fahrer wurden demnach bei einer Pause in Ludwigslust observiert. 

Künftig wurden demnach Transitreisen, Besuche in Ost-Berlin und der polizeiliche Wohnsitz von Reiser in Berlin-Kreuzberg "operativ bearbeitet". Die Stasi habe vermerkt, dass sie das Umfeld von Reiser aufklären und einen "breiten Personenkreis identifizieren" konnte. Nach sieben Jahren stellte die Stasi 1983 die Fahndung ein, wie der "Spiegel" weiter aus den Geheimdienstakten berichtete. 

Der 1996 verstorbene Sänger soll in diesem Jahr in Berlin-Kreuzberg geehrt werden, der Heinrichplatz soll in Rio-Reiser-Platz umbenannt werden. Die Umbenennung war für den vergangenen September geplant gewesen, wurde aber wegen der Corona-Pandemie verschoben.

+++ 11.22 Uhr:  Ministerpräsident Kretschmer verbal im Netz mit Tod bedroht +++

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wird nach eigener Darstellung in sozialen Netzwerken verbal bedroht. "Mir haben Menschen geschrieben, dass in Telegram-Gruppen gesprochen wurde, ob man mein Haus anzündet und ob man mich am Mast davor aufhängt", sagte der Politiker der "Süddeutschen Zeitung". Er wisse, dass im Netz und in Chatgruppen viel Hass geschürt werde, "auch gegen mich, und da bin ich über Rückmeldungen sehr dankbar".

Kretschmer kritisierte, dass in der angespannten Corona-Situation Politiker als "Blitzableiter" herhalten müssten. "Wir leben in einer Zeit, die keine Zwischentöne mehr kennt. Bei allen liegen die Nerven blank", zitiert ihn das Blatt. "Wir wehren uns alle gegen etwas, aber da ist nur das unsichtbare Virus, das kann man nicht greifen."

+++ 11.06 Uhr: Moskau steuert auf Schneerekord zu – Staus und Flugausfälle +++

Nach stundenlangen starken Schneefällen und -stürmen steuert die russische Hauptstadt Moskau auf eine Rekordschneedecke zu. Am Morgen lagen bereits 56 Zentimeter Schnee auf den Straßen von Europas größter Metropole - so viel wie seit fast acht Jahren nicht mehr, wie der Wetterdienst Fobos meldete. Es sei gut möglich, dass in den kommenden Tagen auch der bisherige Rekord einer 60 Zentimeter hohen Schneedecke gebrochen werde, der im Jahr 1965 registriert wurde. Innerhalb von nur etwas mehr als einem Tag sind demnach 75 Prozent des durchschnittlichen Februar-Schneefalls vom Himmel gekommen.

+++ 9.31 Uhr: USA lassen in Mexiko wartende Migranten einreisen +++

Der neue US-Präsident Joe Biden bricht mit der harten Migrationspolitik seines Vorgängers Donald Trump: Ab kommender Woche lassen die Vereinigten Staaten zehntausende Migranten einreisen, die bislang in Mexiko auf die Entscheidung in ihren Asylverfahren warten mussten. "Vom 19. Februar an wird das Heimatschutzministerium Phase eins eines Programms starten, um die sichere und geordnete Abwicklung (von Migration) an der Südwestgrenze wiederherzustellen", hieß es in einer Mitteilung vom Freitag.

Zuvor hatte Biden das Heimatschutzministerium angewiesen, Trumps umstrittenes Programm "Remain in Mexico" (Bleibt in Mexiko) zu beenden. Im Rahmen des 2019 in Kraft getretenen Programms waren rund 70.000 überwiegend mittelamerikanische Asylbewerber nach ihrer Einreise in die USA zurück nach Mexiko geschickt worden, wo sie auf den Ausgang ihrer Asylverfahren warten sollten. Das Vorgehen löste an der US-mexikanischen Grenze eine humanitäre Krise aus, die durch die Corona-Pandemie noch verschärft wurde.

+++ 8:17 Uhr Draghi soll als italienischer Regierungschef vereidigt werden +++

Italien bekommt eine neue Regierung: Der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, soll als Ministerpräsident vereidigt werden. Die Vereidigung des 73-Jährigen war im Präsidialpalast durch den italienischen Staatschef Sergio Mattarella geplant. Draghi hatte am Freitag bei einem Treffen mit Mattarella das Amt des Regierungschefs offiziell angenommen und die Liste der Minister in seinem künftigen Kabinett aus Politikern und Experten vorgestellt.

+++ 7.46 Uhr: Kritik an Hofreiters Äußerungen zu Neubau von Einfamilienhäusern +++

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat mit seinen skeptischen Äußerungen zum Neubau von Einfamilienhäusern Kritik hervorgerufen. "Anton Hofreiter zeigt wieder einmal exemplarisch für die Grünen deren gestörtes Verhältnis zum Eigentum und der Lebensrealität im ländlichen Raum", sagte der thüringische CDU-Landesvorsitzende Christian Hirte der "Bild"-Zeitung. "Von Privateigentum und den Träumen von Millionen von Familien hat die politische Linke noch nie etwas gehalten. Weiter geht es Richtung grüne Verbotspartei mit dem Einfamilienhaus als Feindbild."

Hofreiter hatte sich zuvor skeptisch über den Neubau von Einfamilienhäusern geäußert. "Einparteienhäuser verbrauchen viel Fläche, viele Baustoffe, viel Energie, sie sorgen für Zersiedelung und damit auch für noch mehr Verkehr", sagte Hofreiter dem "Spiegel". Um zu verhindern, dass neue Baugebiete in ländlichen Regionen vor allem an Ortsrändern entstehen, forderte er mehr Rechte für Kommunen. Kritisch bewertete er auch das Baukindergeld der Bundesregierung.

+++ 3.46 Uhr: Biden will Haftlager Guantanamo schließen +++

US-Präsident Joe Biden will vor dem Ende seiner Amtszeit das US-Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba schließen. "Das ist definitiv unser Ziel und unsere Absicht", sagte eine Sprecherin des Weißen Hauses bei einer Pressekonferenz am Freitag (Ortszeit). Der Nationale Sicherheitsrat würde diese Angelegenheit prüfen. 

Ex-Präsident Barack Obama hatte die Schließung bereits in seinem Wahlkampf versprochen, war jedoch mit dem Kongress nie zu einer Einigung gelangt. Sein Nachfolger Donald Trump hatte im Wahlkampf darauf bestanden, das Haftlager offen zu lassen und "mit Bösewichtern" zu füllen. 

+++ 0.17 Uhr: Twitter-Chef Dorsey und Jay-Z starten Bitcoin-Fonds +++

Twitter-Chef Jack Dorsey und Hip-Hop-Künstler Shawn "Jay-Z" Carter richten gemeinsam einen Bitcoin-Stiftungsfonds ein. Dorsey kündigte am Freitag per Tweet an, dass die beiden 500 Bitcoin als Startkapital einsetzen, was aktuell knapp 24 Millionen Dollar (20 Mio. Euro) entspricht. Der Fonds solle Bitcoin-Projekte finanzieren, zunächst mit Fokus auf Entwicklerteams in Afrika und Indien. Dorsey und Jay-Z suchen noch Partner und haben nicht vor, der Stiftung künftig die Richtung vorzugeben. Sie ist als sogenannter Blind Trust konzipiert, so dass die beiden sie nicht aktiv verwalten können.

anb / wue DPA AFP

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