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Andreas Petzold: #DasMemo: Varoufakis hat auch mal Recht

Was will Gianis Varoufakis? Die EU nerven? Seinen Ruf stärken? Der griechische Finanzminister will nichts weniger als einen "New Deal". Denn er weiß: Ohne ganz große Reformen wird sich in Griechenland wenig ändern.

Gianis Varoufakis  verschmitzt

Gianis Varoufakis guckt gern süffisant. Als wolle er sagen: Ihr habt keine Ahnung, am Ende werde ich Recht behalten

Dass Gianis Varoufakis seinen europäischen Ministerkollegen schwer auf die Nerven geht, ist ihm egal. Dass ihm ein paar sauertöpfische Abgeordnete der linksradikalen Regierungspartei Syrzia vorwerfen, mehr an der globalen Marke "Varoufakis" zu arbeiten, als den Sturm auf die Brüsseler Bastille zu organisieren, kümmert ihn wenig. Er ist ja nicht einmal Parteimitglied. Dass seine neomarxistischen Planspiele in den globalisierten Volkswirtschaften des 21. Jahrhundert keine zehn Minuten Praxistest überstehen würden, ist für ihn nur neoliberale Propaganda.

Doch neben seinen traumtänzerischen Theorien spricht er auch immer wieder eine Wahrheit aus: Griechenland wird seine Schulden nie zurückzahlen können. Es ist der Kern seines Redeschwalls in Vorträgen, Panel-Diskussionen und Interviews, und damit werden sich Europa und die Kreditgeber in den nächsten Monaten beschäftigen müssen: mit der Reduzierung von Griechenlands Schulden, die sich auf circa 320 Milliarden Euro summieren. 242 davon liegen in den Händen der öffentlichen Institution (Internationaler Währungsfonds, Rettungsschirm EFSF, bilaterale Kredite anderer Euroländer). Varoufakis' Mission ist es, diesen Berg zu verkleinern, zu halbieren, zu strecken, irgendwie zu schreddern.

Nur höhere Steuern bringen auch nichts

Umstrukturierung der Verbindlichkeiten, also einen weiteren Aufschub von Tilgung und Zinsen, am liebsten ein Schuldenschnitt - das ist das Metathema, das er gemeinsam mit Alexis Tsipras hartnäckig verfolgt. Wenn der Regierungschef von "umfassenden Lösungen" spricht, meint er immer die Kappung von Griechenlands finanzieller Bürde. Auch beim Gipfel der Euro-Staatschefs am Montag in Brüssel brachte der Syriza-Parteichef dieses Thema auf den Tisch. Noch zögern Europas Regierungschefs, darüber öffentlich zu reden. Zudem müssen die meisten Kredite ohnehin erst ab 2022 zurückgezahlt werden. Aber sie wissen, dass Tsipras diesen "großen Deal" braucht, um innenpolitisch zu überleben. Nur mit höheren Steuern und Sozialabgaben, wie in dieser Woche von ihm vorgeschlagen, wird er seine Partei nicht überzeugen.

Angesichts der gigantischen Schuldenlast geht es in dieser Woche nur um Kleingeld. Um die berühmten 7,2 Milliarden aus dem zweiten Hilfsprogramm und um 10,9 Milliarden, die für die Rekapitalisierung der griechischen Banken bereit liegen. Wenn nun tatsächlich das Wunder geschieht und sich beide Seiten einigen, das griechische Parlament zustimmt und anschließend auch die Volksvertretungen in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten, dann fließt das Geld. Der IWF erhält pünktlich am 30. Juni die ausstehenden 1,54 Milliarden, und alles ist - nicht gut! Denn danach geht es ans Eingemachte: Wie hält sich Griechenland in den nächsten Jahren über Wasser? Braucht das Land 30 oder 40 Milliarden Hilfe? Monate neuer Unsicherheit stehen bevor, Reformdebatten um ein drittes Hilfsprogramm; griechische Banken stehen weiterhin am Rande des Abgrunds. Neuwahlen drohen.

Nicht weniger als ein New Deal soll es werden

Doch das bringt einen Varoufakis nicht aus dem Gleichgewicht. Er behält das große Ziel im Blick, einen "New Deal", der am besten seinen Namen trägt und Griechenland "von der erniedrigenden Schuldenpolitik" befreit. Er verspürt auch wenig Lust, an kleinen Zahlen herumzudoktern, die der griechische Beamtenapparat derzeit in Form von Sparvorschlägen ausspuckt.

Der smarte Gianis schaut auf dem Rückweg von einem Lagarde-Besuch beim IWF in Washington lieber noch schnell im Finanzdistrikt in Manhattan vorbei. Das ist eher seine Welt. Dort residiert unter der Adresse "One Liberty Plaza" die angesehene Anwaltskanzlei Cleary Gottlieb Steen & Hamilton, weltweit vernetzt und auch spezialisiert auf Umschuldungen. Einer der Partner ist Lee C. Buchheit, ein unaufgeregter Vertreter seiner Zunft, der Griechenland bereits beim Schuldenschnitt 2012 beraten hat. Damals verzichteten private Gläubiger auf 103 Milliarden Euro. Mit ihm traf sich Varoufakis Mitte April, um über die weitere Strategie zu beraten, denn die Kanzlei ist weiterhin von der griechischen Regierung mandatiert.

Gut möglich, das Varoufakis Recht behält

Solche Treffen geben dem griechischen Finanzminister die Sicherheit, dass er mit seinem Kreuzzug gegen die Gläubiger auf dem richtigen Weg ist. Wenn er darüber doziert, umspielt eine schelmenhafte Süffisanz seine Gesichtszüge, als würde der Subtext seiner Ausführungen lauten: Liebe Leute, ihr habt keine Ahnung, am Ende werde ich Recht behalten. Gut möglich. Denn in der Tat ist es schlicht unvorstellbar, wie Griechenland angesichts seiner chaotischen staatlichen Strukturen aus seinen Schulden herauskommen soll. Es gibt zu wenige Produktionskapazitäten, fast 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts kommen aus der Binnenwirtschaft, weil ausländische Investitionen ausbleiben.

Das wiederum hängt damit zusammen, dass keine wirkliche Rechtssicherheit für ausländische Unternehmen existiert. Erst kürzlich hatte Christian Odendahl, Chefökonom des Think Tanks "Centre for European Reforms" in der "Süddeutschen Zeitung" darauf verwiesen, dass ein funktionierendes Rechtssystem das Fundament einer Marktwirtschaft sei, weil es Unternehmern, Investoren, Exporteuren und Arbeitnehmern Sicherheit gäbe: "Im Moment dauert ein Prozess wegen Vertragserfüllung im Schnitt 1580 Tage. Damit liegt Griechenland neben Tschad und Pakistan fast am Ende der einschlägigen Tabelle der Weltbank."

Schuldenrabatt gegen Reformen - so kann es funktionieren

Es führt also kein Weg daran vorbei - über die Schuldenlast muss verhandelt werden. Und zwar nicht erst nach einem Bankrott Griechenlands, sondern zügig bis 31. Dezember 2015. Die Milliarden dürfen dabei natürlich nicht einfach verschenkt sondern müssen an Bedingungen geknüpft werden. Dazu müssten die Euro-Finanzminister eine alte Idee wieder ausgraben, die bislang nicht einmal ernsthaft diskutiert worden ist: Für jeden Reformschritt, der nicht nur per Verordnung oder Gesetz vorliegt, sondern auch tatsächlich (!) umgesetzt wird, erlassen die Gläubiger einen Teil der Schulden aus bilateralen und EFSF-Krediten. Für große Reformen gibt es hohen Schuldenrabatt, für kleine Reformen entsprechend weniger. Bislang haben es deutsche Finanzexperten mit dieser Idee nicht einmal bis zu Schäuble geschafft. Denn nicht nur die Berliner Regierung, auch andere Euroländer sorgen sich, dass nach einem Schuldenschnitt drei Fragen heftig diskutiert werden:

  • Ist die Rettungspolitik damit gescheitert?
  • Kehren die Wähler ihrer Regierung den Rücken?
  • Wie begegnet man den anderen Ländern, die nach schmerzhaften Reformen wieder Licht am Ende des Tunnels sehen.

Um den Plan "Reformen gegen Schuldenrestrukturierung" zu aktivieren, brauchen die Gläubiger vor allem den Segen der Programmländer Portugal und Irland. Dort hat die viel gescholtene Austerität neues Wachstum erzeugt. Die beiden Länder zahlen ihre Verbindlichkeiten teilweise sogar vorzeitig zurück. Da müssen Europas Regierungen Überzeugungsarbeit leisten, aber das Ergebnis würde sich lohnen: Der konditionierte Schuldenrabatt liefert der griechischen Regierung einen Verhandlungserfolg, realisiert Reformwünsche der Gläubiger und hält Griechenland im Euro. Das kann sich Europa locker leisten, alles andere nicht!