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Impeachment Amtsenthebung von Donald Trump - so funktioniert das Verfahren

Andrew Johnson. Bill Clinton. Und: Donald Trump? Seit der 45. Präsident der USA im Amt ist, ist das so genannte "Impeachment" - das Amtsenthebungsverfahren – in aller Munde. Doch wie läuft der Prozess genau ab? Das Amtsenthebungsverfahren für den Präsidenten ist in der US-Verfassung verankert. Die dort formulierten Bedingungen sind eher unkonkret – deshalb besteht ein großer Ermessensspielraum: "Der Präsident soll des Amtes enthoben werden nach Anklage und Verurteilung wegen des Verrats, der Bestechlichkeit oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen." Den Beginn macht der Rechtsausschuss des Repräsentantenhauses. Er leitet das Verfahren ein, anschließend muss das Haus abstimmen, ob Anklage erhoben wird. Dafür reicht eine einfache Mehrheit. Nun folgt eine Anhörung des Präsidenten im Senat, ähnlich einem Gerichtsverfahren. Dabei kann er sich gegen die Vorwürfe verteidigen. Anschließend gibt es eine Abstimmung über die Amtsenthebung. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig: Mindestens 67 der 100 Senatoren müssen den Präsidenten also für schuldig erklären. Bei Andrew Johnson 1868 und Bill Clinton 1998 kam es zu einer solchen Abstimmung. Beide Male wurde die nötige Mehrheit im Senat jedoch nicht erreicht. Bei Richard Nixon hätte es 1974 vermutlich gereicht, doch der Republikaner kam der Amtsenthebung mit seinem Rücktritt zuvor. Bisher ist also kein US-Präsident seines Amtes enthoben worden.  Und angesichts der Mehrheit der Republikaner in beiden Häusern, wäre das auch bei einem möglichen Verfahren gegen Donald Trump unwahrscheinlich.
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Die US-Opposition will US-Präsident Donald Trump des Amtes entheben. Es ist der dritte Versuch eines sogenannten Impeachments in der Geschichte des Landes - so funktioniert das Verfahren.

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